Veranstaltungsberichte

Das deutsche und spanische Wahlrecht im Vergleich

Eine Debatte über seine Wirkungen, Grenzen und Reformvorschläge

Das KAS-Auslandsbüro in Madrid hat, zusammen mit der Fundación Miguel Giménez Abad, eine Konferenz mit dem Titel „Los Sistemas Electorales Español y Alemán. Un Debate de sus Efectos, Límites y Propuestas de Reforma“ (Das spanische und deutsche Wahlsystem im Vergleich – Wirkungen, Grenzen und Reformvorschläge), am 12. März in Zaragoza, organisiert. In drei verschiedenen Gesprächsrunden haben die rund 100 Teilnehmer das deutsche und spanische Wahlrecht verglichen, über die Reformen im deutschen Wahlsystem diskutiert und die Möglichkeit einer Reform des spanischen Systems erörtert.

Teilnehmer waren u.a. der Stv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günther Krings, Prof.Dr. Gregor Thüsing, die spanische Abgeordnete und Verteidigungsministerin a.D. der PSOE Carme Chacón, die Professoren für spanisches Verfassungsrecht Paloma Biglino und Eloy García López; der Rechtbeistand im spanischen Parlament und Vorsitzender des Technischen Sekretariats der spanischen Wahlkommission, Manuel Delgado-Iribarren; und die Vorsitzende für Studien, Analyse und Publikationen beim spanischen Parlament, Rosa Ripollés.

Bei den verschiedenen Gesprächsrunden haben auch andere Professoren, Rechtsanwälte und Experten aus mehreren Ländern teilgenommen.

Die Konferenz fand ein breites Echo in den spanischen Medien und war ein wirksamer Beitrag zur Debatte der Reform des spanischen Wahlrechts, die von mehreren gesellschaftlichen und politischen Gruppierungen gefordert wird, bisher aber vor allem am Widerstand der beiden großen Parteien, PSOE und PP, scheitert.

Der Direktor des KAS-Büros Madrid, Thomas B. Stehling, im Gespräch mit dem Sohn des Namensgebers der spanischen Partner-Stiftung, dem von der ETA ermordeten Juristen und Politiker Miguel Giménez Abad KAS
Zusammen mit den deutschen Referenten, Prof. Thüsing (links) und Dr. Krings MdB (rechts) KAS
Darum ging es: Die Wahlgesetze in Deutschland und Spanien KAS