Briefing Paper: Provincial and Local Government Review

Im November 2008 führte das Südafrika-Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung eine 3-teilige Workshopreihe durch, die sich mit der vom Department of Provincial and Local Government (DPLG) angeregten Diskussion hinsichtlich einer Reform der Provinz- und Kommunalregierungen beschäftigte.Die Workshops, die in Pretoria, Durban und Kapstadt stattfanden, wurden von Parteivertretern, Representanten aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Regierung besucht.Als Grundlage der Diskussion diente die erst kürzlich in der KAS-Occasional Paper Reihe erschienene Publikation ""Review of provinces and local governments in South Africa: constitutional foundations and practice" (De Villiers, 2008). Das vorliegende Briefing Paper enthält eine Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge, die während der Workshopreihe vorgebracht wurden.

„Die Geschichte wird die Leistungen anerkennen“

Prinz Dr. Mangosuthu Buthelezi ist 80 Jahre

Zu einer offiziellen Geburtstagsfeier lud Mangosuthu Buthelezi in das Durban Exhibition Center ein. Einige hundert Gäste folgten der Einladung, um die historischen Verdienste dieses großen südafrikanischen Staatsmanns würdig zu feiern. Neben SE King Goodwill Zwelithini waren Minister der nationalen Ebene, Minister und Funktionsträger der Provinzregierung KwaZulu/Natal, Traditional Leader, Vertreter der Justiz, der Oppositionsparteien, internationale Gäste sowie wichtige Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft vertreten. Aber auch viele Freunde und die Vielzahl der Kinder und Enkelkinder nahmen an der gelungenen Feier teil.

Präsident des EU-Parlaments zu Gast im KAS-Büro Südafrika

Die politische und humanitäre Situation in Simbabwe, der möglicherweise kurz bevorstehende Bruch der südafrikafrikanischen Regierungspartei African National Congress (ANC), Europas Engagement in Afrika und die Zukunft der afrikanischen Union: Während seines Besuchs bei der KAS in Johannesburg gab es für den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, jede Menge Themen zu besprechen. Im Rahmen seiner offiziellen Reise nach Südafrika und Äthiopien legte der Parlaments-Präsident mit seiner Delegation einen Zwischenstopp bei der Adenauer-Stiftung in Johannesburg ein. Um ihm einen tieferen Einblick in die zurzeit in Medien, Politik und Wirtschaft geführten Diskussionen rund um die Region am Kap zu geben, hatten das Länderbüro Südafrika und das Medienprogramm Subsahara-Afrika zwei Veranstaltungen organisiert.

Host City Cape Town Green Goal Action Plan

....ein Tor für die Umwelt!

Der Green Goal Action Plan, der am 17. Oktober in Kapstadt erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, unterstützt die Host City Kapstadt nicht nur bei der Ausrichtung einer umweltfreundlichen Fußballweltmeisterschaft, sondern fördert auch kooperative Regierungsführung zwischen lokaler und Provinzebene.

Unterschiedliche Haushaltskontrolle in Deutschland und Südafrika

Peter Weiss, MdB zu Gast bei der KAS Südafrika

Peter Weiss, Mitglied des Planungsausschusses der Konrad-Adenauer-Stiftung, war Gastredner bei einem Roundtable Gespräch zum Thema Democratic Budget Policy, das im Parlament in Kapstadt stattfand. An dem von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten Briefing nahmen Vertreter des African National Congress (ANC), der Democratic Alliance (DA), der Inkatha Freedom Party (IFP), des United Democratic Movement (UDM) sowie der African Christian Democratic Party (ACDP) teil. Damit waren die relevanten Parteien der National Assembly anwesend.

South Africa: an international actor and partner for the EU

South Africa is the only African state to date to have signed a strategic Partnership Agreement with the EU. But how different is a strategic partnership from the ongoing bilateral engagements between the EU and South Africa? Romy Chevallier, researcher at the South African Institute of International Affairs (SAIIA) provides some insights.

Tswalu Dialog

Towards Conflict Resolution-Best Practice

Vom 8. -11- Mai 2008 fand der siebte Tswalu Dialog in Tswalu/Kalahari, Südafrika, statt. Eingeladen hatten zehn international agierende Think Tanks unter Federführung der Brenthurst Foundation. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist seit dessen Beginn im Jahr 2002 an diesem hochrangig besetzten Tswalu Dialog beteiligt, zu dem internationale Experten aus allen Weltregionen eingeladen werden.

Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert zu Besuch in Südafrika

Präsentation des KAS Projekts "Greening 2010"

Die IPU ist ein internationales Parlament, in dem Abgeordnete aus 194 Ländern organisiert sind. Es tagte vom 14. bis 18. April in Südafrika. Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert reiste zu diesem Anlaß mit einer Delegation nach Südafrika.Die Vertreter befassten sich in den drei ständigen Ausschüssen mit Berichten und Resolutionen zu den Themen: „Die Rolle der Parlamente im Spannungsfeld zwischen Respekt und friedlicher Koexistenz zwischen nationaler Sicherheit, individueller Sicherheit und individuellen Freiheitsrechten und Abwehr von Gefahren für die Demokratie“ „Parlamentarische Kontrolle der staatlichen Politik der Entwicklungshilfe“ sowie „Wanderarbeitnehmer, Menschenhandel, Fremdenfeindlichkeit und Menschenrechte“.

Besuch beim KAS-Büro Johannesburg

Am 31. Januar 2008 fand auf Wunsch des Alt-Stipendiaten Dr. Clemens Breitenbach (Regionalgruppe Karlsruhe) ein Gespräch mit Dr. Werner Böhler, dem KAS-Landesbeauftragten für Südafrika, statt.

Das Tswalu Protokoll

Grundsätze und Richtlinien für friedensaufbauende Einsätze.

Das Tswalu Protokoll fasst eine Übereinkunft zusammen, die auf der Erfahrung einerGruppe von zivilen und militärischen Fachleuten, Akademikern, Organisationen Einzelner,Regierungsstellen und Staatschefs beruht, welche im Mittelpunkt von friedenserhaltendenund friedensaufbauenden Einsätzen standen oder stehen.