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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Publikationen

Keine Überraschungen in Armenien

Analyse der Wahlen zur Nationalversammlung

Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu.

Thomas Schrapel, Philipp Burkhardt
11. April 2017
Länderberichte

Stabilisierung der Demokratie

Am 8. Oktober 2016 wählte Georgien ein neues Parlament

Trotz eine relativ niedrigen Wahlbeteiligung hat sich Georgien als demokratisch verfasstes Land weiter stabilisiert. Die Parlamentswahlen verliefen weitestgehend fair und ohne Störungen, die eine Anfechtung der Wahlergebnisse legitimieren würden. Gerade auch mit Blick auf die hochgesteckten Ambitionen des Landes für dessen Weg in die Europäische Union und die NATO ist es ausgesprochen wichtig, die erreichten demokratischen Standards gegenüber internationalen Partnern nachhaltig zu bestätigen.

Thomas Schrapel
12. Oktober 2016
Länderberichte

Analysis of Georgian National Strategic Communication System

Final Report

The survey overviews institutional, conceptual and substantial aspects of Georgian Government’s strategic communication and offers recommendations aimed at enhancement of the effectiveness of the strategic communication process.

20. Juni 2016
Länderberichte

Konflikt um Berg-Karabach

Droht ein neuer Krieg im Südkaukasus?

In dem lange Zeit als „eingefroren“ betrachteten Territorialkonflikt um die Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es seit dem Wochenende zu Kampfhandlungen. Es sind die schwersten Gefechte seit Inkrafttreten des brüchigen Waffenstillstands von 1994. Binnen weniger Stunden wurde das enorme Eskalationsrisiko dieses Konflikts verdeutlicht. Ein „heißer Konflikt“ würde die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. Ein Blick auf aktuelle Allianzen und Interessensphären gibt kaum Anlass zu der Annahme, dass dieser Konflikt in absehbarer Zeit endgültig beigelegt werden könnte.

Thomas Schrapel, Florian C. Feyerabend
5. April 2016
Länderberichte

Unerwarteter Führungswechsel in Georgien

STRATEGISCHE ENTSCHEIDUNG VOR DEN PARLAMENTSWAHLEN

Nach dem unerwarteten Rücktritt des Premierministers Irakli Gharibaschwili übernimmt der bisherige Außenminister Giorgi Kwirikaschwili das Amt des Regierungschefs. Vor ihm liegt die Herausforderung angesichts sinkender Umfragewerte und einer Wirtschaftskrise Regierung und Wirtschaft wiederzubeleben. Beobachter und Opposition sprechen daher von einer strategischen Entscheidung vor den im Herbst 2016 stattfindenden Parlamentswahlen.

Florian C. Feyerabend
8. Januar 2016
Länderberichte

Mehr Parlamentarismus, mehr Demokratie?

Armenier stimmen für Verfassungsreform

Am vergangenen Sonntag stimmten die Armenier in einem Referendum mehrheitlich für eine umstrittene Verfassungsreform, welche einen Wechsel vom derzeitigen semipräsidentiellen System zu einem parlamentarischen System vorsieht. Offiziellen Angaben zufolge stimmten mehr als 63 Prozent für die Verfassungsänderung und somit dafür, dass ein Großteil der Befugnisse des Präsidenten auf den Regierungschef übergeht. Kritiker vermuten hinter der Reform einen geschickten Schachzug des Präsidenten Serzh Sargsyan zur weiteren Machtsicherung. Beobachter berichten von massivem Abstimmungsbetrug.

Florian C. Feyerabend, Philipp Artz
9. Dezember 2015
Länderberichte

Erwarteter Sieg der Partei Aliyevs

Parlamentswahlen in Aserbaidschan

In Aserbaidschan fanden am 1. November Parlamentswahlen statt. Wie zu erwarten gewann die Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ die Wahlen mit klarem Vorsprung.

Florian C. Feyerabend, Philipp Artz
4. November 2015
Länderberichte

Hintergründe der Strompreisproteste in Armenien

Angst vor einem "Elektro-Maidan"

Mehr als eine Woche lang demonstrierten in Eriwan Tausende gegen eine angekündigte Strompreiserhöhung. Mittlerweile hat die Protestbewegung nach einem scheinbaren Einlenken der Regierung an Dynamik verloren. Auslöser der Proteste war eine drohende Strompreiserhöhung von bis zu 22 Prozent ab 1. August. Verstärkt wurde der öffentliche Unmut durch eine weitverbreitete Unzufriedenheit mit der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung im Lande und ein tiefgehendes Misstrauen gegenüber den herrschenden Eliten. In Regierungskreisen herrschte daher Nervosität vor einem Elektro-Maidan vor.

Canan Atilgan, Florian C. Feyerabend
3. Juli 2015
Länderberichte

Die Östliche Partnerschaft

Differenzierung am Beispiel des Südkauskasus

Die 2009 initiierte Östliche Partnerschaft hat den Anspruch grundlegende gesellschaftliche Transformationen in den Ländern der östlichen Nachbarschaft zu bewirken und eine außenpolitische Annäherung an Europa zu fördern. Sechs Jahre später ist die Bilanz durchwachsen.

Canan Atilgan, Florian C. Feyerabend
26. Mai 2015
Länderberichte

Nach Rücktrittswelle in Georgien

"Georgischer Traum" in der Krise

Die Entscheidung des georgischen Premierministers Irakli Garibaschwili, den beliebten Verteidigungsminister Irakli Alasania zu entlassen, stürzt die seit ihrem Wahlsieg über Saakaschwilis „Vereinigte Nationale Bewegung“ (UNM) im Oktober 2012 regierende heterogene Koalitionsregierung „Georgischer Traum“ (GD) in ihre bisher schwerste Krise. Ein Zerfall der Koalition ist nicht mehr auszuschließen.

Canan Atilgan, Florian C. Feyerabend
12. November 2014
Länderberichte
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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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