Deutsch-Aserbaidschanisches Dialogforum - Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus
Fachkonferenz
Details
In einer zweitägigen Konferenz haben sich aserbaidschanische und deutsche Vertreter aus Politik, Think Tanks und Zivilgesellschaft intensiv über Themen gemeinsamen Interesses ausgetauscht. Dazu gehörten neben der Östlichen Partnerschaft, sicherheitspolitische Herausforderungen in der Region sowie wirtschaftliche Kooperationspotenziale und –möglichkeiten. Die Konferenz war als deutsch-aserbaidschanisches Dialogforum konzipiert und wurde in Zusammenarbeit mit dem State Oil Company of Azerbaijan Republic (SOCAR) durchgeführt.
Ali Hasanov, Leiter der Gesellschaftlich-Politischen Abteilung beim Präsidialamt der Republik Aserbaidschan, eröffnete die Konferenz mit einer eindeutigen Bekennung Aserbaidschans zur Westorientierung. Er betonte, dass Aserbaidschan seine Zukunft in Europa sieht und eine gesellschaftlich-politische Integration anstrebt. Unter den deutschen Panelisten gab es Einvernehmen über die enorme wirtschaftliche Entwicklung Aserbaidschans in den letzten Jahren und die Bedeutung des muslimischen Landes mit einem laizistischen Gesellschaftsmodell für die regionale Stabilität. Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlments sagt, für die Europäische Union wäre es vor allem von Interesse die Abhängigkeit vom russischen Gas abzubauen. ‘Auch deshalb sind die Beziehungen zu Aserbaidschan für uns so wichtig!’ Wichtig war es Brok, dass ein strategisches Partnerschaftsabkommen im Entwurf vorliegt, d.h. der Wille zu einer Annäherung zwischen der Europäischen Union und dem Aserbaidschan da sei.
In weiteren Panels wurde nicht nur Aserbaidschan als Schlüssel für deutsche und europäische Energiesicherheit und -diversifizierung diskutiert, sondern auch Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich Erneuerbare Energien, innovative Industrien, Chemie, Tourismus, Landwirtschaft, etc. eruiert. Dabei hob Erich Fritz MdB auch die Bedeutung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen hervor. Von aserbaidschanischer Seite wurde mit Nachdruck eine größere Rolle Deutschlands und der EU in der Lösung des Bergkarabach Konflikts gefordert.
Abschließend wurde festgestellt, dass es einen großen Bedarf an Diskussion und Austausch zwischen Deutschland und Aserbaidschan besteht. Auf der Grundlage eines vertieften Dialoges könnten die bilateralen Beziehungen weiter ausgebaut werden.
PROGRAMM
Freitag, 24. Mai 2013
11.00 Uhr Eröffnung
- Jens Paulus, Abteilungsleiter Europa / Nordamerika, Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin
- Prof. Samed Seyidov, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Leiter der aserbaidschanischen Delegation im Europarat
- Wolfgang Mössinger, Ständiger Vertreter, Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Baku/Aserbaidschan
Aserbaidschan und die Östliche Partnerschaft: Eine politische und wirtschaftliche Partnerschaft
- Dr. Ingo Friedrich, Präsident des Europäischen Wirtschaftssenats, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes a.D
- Azay Guliyev, Mitglied der aserbaidschanischen Nationalversammlung, Mitglied der aserbaidschanischen Delegation der PA Euronest
- Asim Mollazade, Mitglied der aserbaidschanischen Nationalversammlung, Mitglied der aserbaidschanischen Delegation der PA Euronest
13.00 Uhr Mittagessen
14.30 Uhr Panel II
Regionale Sicherheitsstrukturen und Herausforderung: Aserbaidschans strategische Rolle
- Elmar Brok MdEP, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament
- Araz Azimov, Stellvertretender Außenminister der Republik Aserbaidschan
- Prof. Samed Seyidov, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Leiter der aserbaidschanischen Delegation im Europarat
- Rasim Musabayov, Mitglied der aserbaidschanischen Nationalversammlung
16.00 Uhr Kaffeepause
16.30 Uhr Panel III
Aserbaidschans wirtschaftliche Entwicklung und Kooperationspotenziale
- Erich G. Fritz MdB, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss
- Rafiga Huseynzade, Vizepräsidentin von SOCAR
- Prof. Adalet Muradov, Abteilungsleiter für Wirtschaftspolitik, Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung der Republik Aserbaidschan
18.00 Uhr Ende des ersten Arbeitstages
Samstag, 25. Mai 2013
10.00 Uhr Panel IV
Aserbaidschanisch-deutsche Partnerschaft: Schlussfolgerungen und Empfehlungen
- Dr. Ingo Friedrich, Präsident des Europäischen Wirtschaftssenats, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes a.D.
- Farhad Mammadov, Direktor, Zentrum für strategische Forschung
- Rovshan Rzayev, Abgeordneter der aserbaidschanischen Nationalversammlung, Mitglied der aserbaidschanisch-deutschen Parlamentariergruppe
12.00 UhrEnde der Konferenz
