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Politikverdrossenheit ist ein Phänomen, dass alle Bereiche der Gesellschaft umfasst: Indizien dafür sind die immer weiter zurückgehende Wahlbeteiligung sowie das rapide Absinken der Mitgliedszahlen von Parteien. Besonders Jugendliche, deren Einstellungen sich erst herausbilden, sind oft irritiert.

Nicht zuletzt aufgrund von Frust und Enttäuschungen sowie angesichts von Zukunftsangst wächst die Gefahr von politischem Extremismus. Zudem stehen in den östlichen Bundesländern viele Menschen der Demokratie skeptisch gegenüber – neben den wirtschaftlichen Aspekten eine Spätfolge von fast 60 Jahren zweier Diktaturen. Nach aktuellen Studien halten nur 38 % der Ostdeutschen die Demokratie für die beste Staatsform (Datenreport 2006).

Ähnlich die Zahlen des letzten „Thüringen-Monitors“ (2006): 25 % wollen zur sozialistischen Ordnung mit Hammer und Zirkel zurückkehren, 41 % sind mit der demokratischen Praxis unzufrieden. Hier steckt ein Potenzial für politischen Extremismus. Motive für eine Radikalisierung finden sich außerdem in den Einstellungen gegenüber Ausländern – „Ausnutzung des Sozialstaates“ und „Überfremdung“ sind entsprechende Schlagworte.

Rechtsextreme Parteien wie die NPD und die DVU konnten jüngst erfolgreich in vier Landesparlamente einziehen. Zudem entwickelt sich eine Subkultur in Form von Kameradschaften, aus denen diese Parteien ihre Aktivisten rekrutieren. Die linksextreme Szene ist dagegen in viele kleine Grüppchen zersplittert; einige Plattformen sind zudem Teil der PDS/Linkspartei. Überdies nutzen Linksextremisten viele Aktionen demokratischer Institutionen gegen Rechts-extremismus aus, etwa mittels gewalttätiger Auseinander-setzungen bei Aufmärschen.

Das Gesprächsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung geht der Frage nach, was man unter politischem Extremismus versteht und wie sich der Begriff von anderen Schlagwörtern abgrenzen lässt. Welche Parteien sind aktiv und wie sind diese strukturiert? Worin liegen die Ursachen für das Wahlverhalten zugunsten von Extremisten? Was geht in den Köpfen junger Extremisten vor, wo liegen deren Motive? Wie können wir der extremistischen Gefährdung der Demokratie insbesondere im erzieherisch-pädagogischen Bereich begegnen?

Dr. Lars Flemming

stammt aus Zwickau und studierte an der Technischen Universität Chemnitz Geschichte sowie Sozialkunde auf Lehramt. Der Politikwissenschaftler ist Gymnasial-lehrer im Zwickauer Land. An der TU Chemnitz war Flemming viele Jahre in Forschungen zu Politischem Extremismus eingebunden, u.a. bei der Redaktion des „Jahrbuchs Extremismus & Demokratie“. Seine Dissertation zum NPD-Verbotsverfahren erschien 2005.

Programm

Begrüßung:

Maja EIB

(Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.)

Vorträge und anschl. Diskussion:

1. Vortrag:

Politischer Extremismus: Ursachen – Erscheinungsformen – Gegenstrategien

Dr. Lars FLEMMING

(Politikwissenschaftler, Zwickau)

2. Vortrag:

Politischer Extremismus in Thüringen - Eine Übersicht

Andreas BOCK

(Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz)

3. Vortrag:

Die „Thüringen-Monitore“ – Entwicklung der Aussagen zum Politischen Extremismus

Prof. Dr. Michael KRAPP MdL

(Kultusminister a.D.)

Moderation:

Heiko ROSENBAUM

(Rektor des Gymnasiums Georgianum Hildburghausen)

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