Die deutschen Hochschulen – Zwischen den Herausforderungen wissenschaftlicher Exzellenz & den politischen Verheißungen - Politisches Bildungsforum Thüringen
Diskussion
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In Kooperation mit: Staatswissenschaftliches Forum e.V. - Podiumsdiskussion zum Thüringer Hochschulgesetz
Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes soll gemäß dem Vertrag der Thüringer Koalitionäre vom 4. Dezember 2014 das politische Leitbild der Demokratisierung der Gesellschaft in den Bereich der Hochschulen getragen und zugleich das Thüringer Hochschulrecht an die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angepasst werden.
Zu diesem Zweck sind eine paritätische Beteiligung aller vier Statusgruppen der Universitäten (Hochschullehrer, Studierende, akademische Mitarbeiter_innen und sonstige Mitarbeiter_innen) sowie eine Drittelparität an den Fachhochschulen geplant. Hiervon sollen „Angelegenheiten, die unmittelbar Forschung und Lehre betreffen“, ausgenommen sein. In diesem Fall soll durch die Hinzuziehung weiterer Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer die verfassungsmäßig erforderliche Hochschullehrermehrheit herbeigeführt werden. Wenn in einem Gremium keine Einigung darüber erzielt wird, ob eine Angelegenheit Forschung oder Lehre unmittelbar betrifft, soll ein „Schlichtungsversuch“ unternommen werden.
Neu ist im Gesetzentwurf ferner die Einrichtung sogenannter „Studienkommissionen“, die den „Dekan bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen und beraten“ sollen. Zugleich werden die Rechte des Senats in wissenschaftsrelevanten Angelegenheiten, insbesondere bei der Wahl und Abwahl der Hochschulleitung, aber auch beim Abschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarung durch das Präsidium sowie bei der Aufstellung und Fortschreibung der Struktur- und Entwicklungsplanung gestärkt.
Insgesamt handelt es sich um die schärfste gesellschaftspolitische Zäsur der Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Im Lager der Kritiker des Entwurfs werden ganz unterschiedliche Einwände erhoben: Während Rektorate und Präsidien weiterhin starke Leitungsorgane fordern, halten die Hochschullehrer_innen mehrheitlich die Parität bei der Besetzung von Gremien mit dem Leitbild der Wissenschaftsfreiheit für nicht kompatibel.
In der abendlichen Podiumsdiskussion soll über die Kernpunkte der Novelle vor dem Hintergrund zentraler hochschulpolitischer Richtungsentscheidungen in Deutschland debattiert und mögliche Auswirkungen und Konsequenzen für Forschung und Lehre aufgezeichnet werden. Hochschulpolitische Weichenstellungen in Deutschland, denen auch das Thüringer Reformgesetz unterworfen ist, lauten: „Übergang in das Bologna-System“, „Exzellenzinitiative“ sowie im Verhältnis von Bund und Ländern der unstete Kurs „von der Verflechtung zur Entflechtung und wieder zurück“.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.
Begrüßung
Maja Eib
Leiterin Politisches Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung
Einführung in die Thematik
Prof. Dr. Herm.-J. Blanke
Vorsitzender des Staatswissenschaftlichen Forums e.V. │ Universität Erfurt, Lehrstuhl für Öffentliches
Recht, Völkerrecht und Europäische Integration
Moderation
Britta Mersch
Freie Fachjournalistin │ Medienbüro Köln
Panel I: Quo vadis, deutsche Hochschule, in der staatlichen Dauerreform?
Impulsvortrag
Prof. Dr. Horst Hippler
Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Bonn
Podiumsdiskussion
Christa Thoben
ehem. Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie in NRW │ Lehrbeauftragte an der Universität Münster
Prof. Dr. Peter Elsner
Direktor der Hautklinik des Universitätsklinikums Jena
Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute
Universität Hamburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Telekommunikations- und Medienrecht
Panel II: Der Entwurf der Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes: Eine Rahmenordnung, die Freiheit und Autonomie garantiert?
Impulsvortrag
Prof. Dr. Tilmann Reitz
Friedrich-Schiller-Universität Jena, Professor für Wissenssoziologie und Gesellschaftstheorie
Podiumsdiskussion
Prof. Dr. Klaus-Ferdinand Gärditz
Mitglied des Präsidiums des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) │ Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität Bonn
Prof. Dr. Dr. Peter Scharff
Rektor der Technischen Universität Ilmenau │ Vorsitzender der Thüringer Landesrektorenkonferenz
Prof. Dr. Mario Voigt, MdL
Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtages
Selina Dürrbeck
RCDS-Vorsitzende an der FSU Jena
Schlusswort
Prof. Dr. Mario Voigt, MdL
Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtages
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