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Diskussion

Die deutschen Hochschulen – Zwischen den Herausforderungen wissenschaftlicher Exzellenz & den politischen Verheißungen

Das Politische Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung lädt gemeinsam mit dem Staatswissenschaftlichen Forum e.V. zu einer Podiumsdiskussion über den Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes.

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Details

In Kooperation mit: Staatswissenschaftliches Forum e.V. - Podiumsdiskussion zum Thüringer Hochschulgesetz

Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes soll gemäß dem Vertrag der Thüringer Koalitionäre vom 4. Dezember 2014 das politische Leitbild der Demokratisierung der Gesellschaft in den Bereich der Hochschulen getragen und zugleich das Thüringer Hochschulrecht an die jüngere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angepasst werden.

Zu diesem Zweck sind eine paritätische Beteiligung aller vier Statusgruppen der Universitäten (Hochschullehrer, Studierende, akademische Mitarbeiter_innen und sonstige Mitarbeiter_innen) sowie eine Drittelparität an den Fachhochschulen geplant. Hiervon sollen „Angelegenheiten, die unmittelbar Forschung und Lehre betreffen“, ausgenommen sein. In diesem Fall soll durch die Hinzuziehung weiterer Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer die verfassungsmäßig erforderliche Hochschullehrermehrheit herbeigeführt werden. Wenn in einem Gremium keine Einigung darüber erzielt wird, ob eine Angelegenheit Forschung oder Lehre unmittelbar betrifft, soll ein „Schlichtungsversuch“ unternommen werden.

Neu ist im Gesetzentwurf ferner die Einrichtung sogenannter „Studienkommissionen“, die den „Dekan bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen und beraten“ sollen. Zugleich werden die Rechte des Senats in wissenschaftsrelevanten Angelegenheiten, insbesondere bei der Wahl und Abwahl der Hochschulleitung, aber auch beim Abschluss der Ziel- und Leistungsvereinbarung durch das Präsidium sowie bei der Aufstellung und Fortschreibung der Struktur- und Entwicklungsplanung gestärkt.

Insgesamt handelt es sich um die schärfste gesellschaftspolitische Zäsur der Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Im Lager der Kritiker des Entwurfs werden ganz unterschiedliche Einwände erhoben: Während Rektorate und Präsidien weiterhin starke Leitungsorgane fordern, halten die Hochschullehrer_innen mehrheitlich die Parität bei der Besetzung von Gremien mit dem Leitbild der Wissenschaftsfreiheit für nicht kompatibel.

In der abendlichen Podiumsdiskussion soll über die Kernpunkte der Novelle vor dem Hintergrund zentraler hochschulpolitischer Richtungsentscheidungen in Deutschland debattiert und mögliche Auswirkungen und Konsequenzen für Forschung und Lehre aufgezeichnet werden. Hochschulpolitische Weichenstellungen in Deutschland, denen auch das Thüringer Reformgesetz unterworfen ist, lauten: „Übergang in das Bologna-System“, „Exzellenzinitiative“ sowie im Verhältnis von Bund und Ländern der unstete Kurs „von der Verflechtung zur Entflechtung und wieder zurück“.

Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Begrüßung

Maja Eib

Leiterin Politisches Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung

Einführung in die Thematik

Prof. Dr. Herm.-J. Blanke

Vorsitzender des Staatswissenschaftlichen Forums e.V. │ Universität Erfurt, Lehrstuhl für Öffentliches

Recht, Völkerrecht und Europäische Integration

Moderation

Britta Mersch

Freie Fachjournalistin │ Medienbüro Köln

Panel I: Quo vadis, deutsche Hochschule, in der staatlichen Dauerreform?

Impulsvortrag

Prof. Dr. Horst Hippler

Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Bonn

Podiumsdiskussion

Christa Thoben

ehem. Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie in NRW │ Lehrbeauftragte an der Universität Münster

Prof. Dr. Peter Elsner

Direktor der Hautklinik des Universitätsklinikums Jena

Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute

Universität Hamburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Telekommunikations- und Medienrecht

Panel II: Der Entwurf der Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes: Eine Rahmenordnung, die Freiheit und Autonomie garantiert?

Impulsvortrag

Prof. Dr. Tilmann Reitz

Friedrich-Schiller-Universität Jena, Professor für Wissenssoziologie und Gesellschaftstheorie

Podiumsdiskussion

Prof. Dr. Klaus-Ferdinand Gärditz

Mitglied des Präsidiums des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) │ Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität Bonn

Prof. Dr. Dr. Peter Scharff

Rektor der Technischen Universität Ilmenau │ Vorsitzender der Thüringer Landesrektorenkonferenz

Prof. Dr. Mario Voigt, MdL

Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtages

Selina Dürrbeck

RCDS-Vorsitzende an der FSU Jena

Schlusswort

Prof. Dr. Mario Voigt, MdL

Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtages

Um Anmeldung wird gebeten. Gerne können Sie unser Anmeldeformular oder die Online-Anmeldung nutzen.

Rückmeldungen/Feedback: Anregungen, Lob und Kritik können Sie gerne nach der Veranstaltung an feedback-pb@kas.de richten.

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Veranstaltungsort

Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Str. 1,
99096 Erfurt
Deutschland
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Referenten

  • Prof. Dr. Reitz
    • Prof. Dr. Gärditz
    • Prof. Dr. Dr. Scharff
    • Prof. Dr. Voigt
    • Prof. Dr. Blanke
    • Prof. Dr. Hippler
    • Prof. Dr. Elsner
    • Prof. Dr. Trute
    • Britta Mersch
    • Christa Thoben
    • Selina Dürrbeck
Kontakt

Maja Eib

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Landesbeauftragte und Leiterin Politisches Bildungsforum Thüringen

maja.eib@kas.de +49 (0) 361 65491-0 +49 (0) 361 65491-11
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Heike Abendroth

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Sekretärin/Sachbearbeiterin Politisches Bildungsforum Thüringen

Heike.Abendroth@kas.de +49 (0) 361 65491-0 +49 (0) 361 65491-11

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