Die Entwicklung der Thüringer Landesfinanzen. Konsolidierung handlungsfähig gestalten - Politisches Bildungsforum Thüringen
Gespräch
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Der Freistaat Thüringen kann zwei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung Deutschlands auf eine erfolgreiche Landesentwicklung blicken, die sich durch hervorragende Ergebnisse in Bildungsvergleichen, innovative Wirtschaftsbranchen und moderne Infrastruktur auszeichnet.
Zur Erreichung dieser Ziele waren viele Investitionen nötig, die durch Kredite finanziert werden mussten. Angesichts eines aktuellen Schuldenstandes von 16,2 Milliarden Euro mit einer Zinsbelastung von rund 700 Millionen Euro für den Thüringer Landeshaushalt 2011 ist die Rückkehr zu einem Konsolidierungskurs unumgänglich. Dies gilt umso mehr unter dem Gesichtspunkt, dass bis 2013 mit erheblichen Mindereinnahmen durch Wegfall von EU-Mitteln, degressiven Einnahmen an dem Solidarpakt und dem Länderfinanzausgleichs etc. zu rechnen ist.
Dies bedroht bereits mittelfristig die finanzielle Handlungsfähigkeit des Freistaats Thüringen, weshalb die Ausgaben erheblich sinken müssen.
Über die Wege und Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung gibt es vielfältige Diskussionen und Vorschläge, wie beispielsweise die Einrichtung einer Schuldenbremse nach dem Vorbild des Bundeshaushaltes oder in anderen Bundesländern. Dabei ist es wichtig, die Thüringerinnen und Thüringer in diesen Prozess aktiv einzubeziehen.
Wir freuen uns mit Mike Mohring, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag und langfährigen früheren finanzpolitischen Sprecher seiner Fraktion zum Vortrag und Gespräch gewonnen zu haben, um mit Ihnen über die Zukunft des Freistaats zu diskutieren.
19.30 Uhr
Begrüßung:
Daniel Braun
Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
19.40 Uhr
Vortrag:
Mike Mohring, MdL
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Moderation:
Gerhard Günther, MdL
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