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Geleitwort des Schirmherren

Mike Mohring MdL

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die parlamentarische Demokratie ist in den vergangenen Monaten in Deutschland zum Thema geworden. Mit „Stuttgart 21“ stand die Durchsetzbarkeit von Vorhaben zur Debatte, die nach allen Regeln staatlicher Kunst legitimiert sind. Der Bundestagspräsident moniert die mangelnde Beteiligung des Parlaments bei weitreichenden Entscheidungen wie dem Euro-Rettungsschirm. Die Freunde der direkten Demokratie streiten beharrlich für ihre Idee – und werden zum Teil zurückhaltender, wenn sie in ihrem Sinn falsche Ergebnisse erwarten. Mit Sorgen blickt mancher auf die Beschleunigung, Zuspitzung und Verdichtung der politischen Kommunikation, die so gar nicht zum Rhythmus parlamentarischer Prozesse passt.

Eine von dimap im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführte repräsentative Umfrage zeigt, dass die Menschen einen sehr differenzierten Blick auf die komplexen Fragen unserer Zeit haben und bürgerliche Werte hoch schätzen. "Dies ist eine Chance für unsere Demokratie und Bürgerbeteiligung", so der Vorsitzende der KAS Dr. Hans-Gert Pöttering.

Am Tag des Grundgesetzes, dem 23. Mai, haben wir den Auftakt der neuen Reihe „Ettersburger Diskurs“ daher unter das Thema „Über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie“ gestellt. Mit dem Staatsrechtler und Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Peter M. Huber und dem Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“, Thomas Schmid, wollen wir darüber ins Gespräch kommen, wo diese Grenzen verlaufen, was sie bedeuten und wie sie erweitertet werden können – so sich dies als erforderlich erweist. Ich freue mich auf einen spannenden Abend, zu dem ich Sie als Schirmherr der Reihe herzlich einlade.

Programm des Abends:

19.00 Uhr: Begrüßung

Maja Eib

Leiterin des Bildungswerks Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung

DISKURS

"Über die Grenzen der parlamentarischen Demokratie" diskutieren

PROF. DR. PETER M. HUBER

Richter des Bundesverfassungsgerichts

und

THOMAS SCHMID

Herausgeber der Tageszeitung "Die Welt"

MODERATION

MIKE MOHRING

Vorsitzender der CDU-Fraktion im

Thüringer Landtag

SCHLUSSWORT

DR. PETER KRAUSE

Leiter des Schlosses

Sie erreichen Schloss Ettersburg mit dem PKW wie folgt:

• Verlassen Sie die A4 (erst) an der Abfahrt Nohra/ Weimar-West und fahren Sie in Richtung Weimar auf die B7.

• Folgen Sie ab Weimar auf der Umgehungsstraße (B7/ B85) der Ausschilderung Jena.

• Biegen Sie an der dritten Ampelkreuzung links ab, dem Wegweiser Sömmerda und Gedenkstätte Buchenwald folgend.

• Biegen Sie am Obelisken nicht links ab, sondern fahren Sie geradeaus weiter: an der Ettersberg-Siedlung vorbei.

• Schließlich folgen Sie der Ausschilderung Schloss Ettersburg/ Parkplatz (links abbiegen).

• Der Fußweg vom Parkplatz zum Schloss ist etwa 300 Meter.

EINTRITT FREI! Um Anmeldung per E-Mail, Fax oder Telefon wird gebeten. Gern können Sie den Anmeldebogen nutzen.