„Stell dir vor, es ist Europa und keiner geht hin“

Interview mit Fürst Karel von Schwarzenberg

Im Interview mit Dr. Hubert Gehring, dem Leiter der KAS-Außenstelle Tschechien, spricht Fürst Karel von Schwarzenberg, einer der poulärsten tschechischen Politiker, über die Parteienlandschaft in seiner Heimat, die Europäischen Union und die Fremdenfeindlichkeit in Tschechien.

6. Newsletter zur tschechischen EU-Ratspräsidentschaft

Zwischen Stolz und Sturz: Tschechische EU-Ratspräsidentschaft geht zu Ende

Newsletter Nr. 6/2009 mit weiterem Hintergrundwissen, Terminen, Interviews und aktuellen Entwicklungen

ODS gewinnt Europawahlen in Tschechien

Euroskeptiker verlieren / ODS-Spitzenkandidat Zahradil nur Zweiter

Der Trend der Wochen seit dem Regierungssturz hat sich auch in den Ergebnissen der Wahlen zum Europäischen Parlament manifestiert: Die ODS ist auf Höhenflug, die Sozialdemokraten (ČSSD) verlieren weiter. Mit 31 Prozent konnten die Bürgerdemokraten des ehemaligen Premiers Mirek Topolánek ihr Ergebnis von 2004 sogar leicht verbessern, bleiben aber bei neun erreichten Mandaten. Profitiert hat die ODS von der relativ geringen Wahlbeteiligung von 28 Prozent – sie konnte ihre Wähler offensichtlich wesentlich besser mobilisieren als die Sozialdemokraten (ČSSD).

5. Newsletter zur tschechischen EU-Ratspräsidentschaft

Nach dem Regierungssturz: Tschechien wird von „Experten“ regiert

Newsletter Nr. 5/2009 mit weiterem Hintergrundwissen, Terminen, Interviews und aktuellen Entwicklungen

Senat ratifiziert den Lissabonner Vertrag

Unterschrift von Präsident Klaus fehlt noch

Mehr als sieben Stunden dauerte die entscheidende Sitzung bis das Ergebnis bekannt wurde: Der tschechische Senat hat den Lissabonner Vertrag ratifiziert. Damit ist die zweite Verfassungshürde genommen. Bereits im Februar 2009 hatte das Abgeordnetenhaus dem Vertragswerk zugestimmt. Nun setzten sich im Senat die Europragmatiker und –befürworter durch und konnten eine Mehrheit von 54 zu 20 Stimmen erreichen (5 Enthaltungen). Die deutliche Abstimmung zugunsten des Vertrages läßt dabei Spielraum für Spekulationen, denn eigentlich galt gerade die ODS-Fraktion im Senat als Europaskeptisch.

4. Newsletter zur tschechischen EU-Ratspräsidentschaft

Tschechien: Zerrissen zwischen EU-Gipfeln, Obama und nationaler Instabilität

Am 24. März stürzte die tschechische Politik in eine schwere Krise, über die ganz Europa mit Unverständnis den Kopf schüttelt: Premierminister Mirek Topolanek und seinem Kabinett wurde mitten in der EU-Ratspräsidentschaft das Vertrauen entzogen, im Oktober soll ein neues Parlament gewählt werden. Nicht nur die tschechische Innenpolitik, auch Europa stellt diese Entwicklung vor neue Hürden: Wie geht es mit dem Lissabonner Vertrag weiter, über den der Senat noch abstimmen muss? Wer soll die tschechische Ratspräsidentschaft zu Ende führen?

Regierung Topolanek stürzt während Ratspräsidentschaft

Misstrauensvotum der Sozialdemokraten erfolgreich / Schwächung der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft / Ratifizierung des LV mehr denn je ungewiss / Droht eine Regierung mit Beteiligung der Kommunisten?

3. Newsletter zur tschechischen EU-Ratspräsidentschaft

Lissabon, Klaus und die Finanzkrise - Europa hat einige Hürden zu bewältigen

Der dritte Newsletter der KAS Prag bietet wieder viele Informationen zu aktuellen Ereignissen in Wirtschaft, Politik und wichtigen Terminen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft. Wie bewältigt Tschechien die Finanzkrise? Wie steht es um den Lissabonvertrag? Weiteren Aufschluss darüber geben u.a. Namensbeiträge des Tschechischen Außenministers Karel Schwarzenberg zum Thema „Eine gemeinsame Russlandpolitik in der EU“ und des Tschechischen Ministers für Regionalentwicklung Cyril Svoboda (KDU-ČSL) zum Thema „Die Tschechische Republik und die Ratifikation des Lissabonner Vertrags“.

Tschechien: Lissabonner Vertrag nimmt erste Hürde

Abgeordnetenhaus stimmt Vertragswerk zu | ODS in sich gespalten | Senatoren bereiten neue Klage vor | Weitere Verzögerungen zu erwarten

Ratifikation des Lissaboner Vertrags: Tschechien tritt auf der Stelle

Nchdem das Tschechische Verfassungsgericht bereits im November letzten Jahres die bei vielen ODS Abgeordneten umstrittenen Paragraphen des Lissabonner Vertrags für verfassungskonform erklärt hatte, schien eine zügige Ratifikation des Vertrags auch mit Unterstüzung der ODS Agbeordneten und Senatoren nur noch Formsache zu sein. Jedoch bleibt der Vertrag vor allem mit Blick auf die Partei des Premierministers Mirek Topolanek ODS, innerparteilich äußerst umstritten.