100. Jahrestag der Tschechoslowakischen Republik

Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Jahrestag der Gründung der Tschechoslowakischen Republik, dem ersten demokratischen Rechtsstaat auf dem heutigen tschechischen und slowakischen Gebiet. Dieser Tag wird mit Stolz und Ehre zelebriert, vor allem in Tschechien. Das Ende der ersten Republik und die folgenden totalitären Regime bedeuteten einen enormen Rückschritt, der erst mit der Samtenen Revolution ein Ende nahm. Die Teilung im Jahre 1993 hatte weitreichende Folgen für beide neu entstandenen Länder.

How a European Security Council could strengthen EU foreign policy

Brussels’ new telephone number?

In order to strengthen the EU‘s foreign and security policy, the German chancellor Angela Merkel suggested the creation of a European Security Council. The following paper analyzes the possible tasks, the composition and the functioning of such an instrument.

Tschechien nach den Präsidentschaftswahlen: Die Zeman-Babiš-Republik

Hält die Achse zwischen den beiden mächtigen politischen Protagonisten?

Die Präsidentschaftswahlen in der Tschechischen Republik gewann Amtsinhaber Miloš Zeman mit knappem Vorsprung. Der Ausgang hat beträchtliche Folgen für die weitere Regierungsbildung und die politische Ausrichtung im Land.

Die Europäische Union und die Visegrad-Länder

Neue Studie zur Wahrnehmung der EU in Mittelosteuropa

Wie sehen führende europapolitische Akteure in Mittelosteuropa die zukünftige Rolle ihrer Länder in der Europäischen Union? Wen betrachten sie als ihre engsten Verbündeten innerhalb der EU? Wie stehen die Visegrád-Länder zur Reform der EU? Gibt es einen gemeinsamen Blick auf wichtige Themen oder setzen sie unterchiedliche Signale?

Mut zur Gestaltung

Impulse für eine starke und zukunftsfähige Europäische Union

Deutschland und die EU sollten die sich nach den Bundestagswahlen bietende Gelegenheit nutzen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Zukunft, die sich auf den gemeinsamen Werten gründet: der Würde des Menschen, den Menschenrechten, Freiheit, Demokratie, Recht und Frieden sowie den Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität. Denn die Werte und Prinzipien sind die Grundlage der nunmehr über sechzig Jahre währenden Stabilität der Europäischen Union.

Parlamentswahlen in Tschechien

Weitere Umgestaltung des Parteiensystems in Sicht

Der europäische Wahlmarathon des Jahres 2017 wird am 20. und 21. Oktober mit der Parlamentswahl in der Tschechischen Republik enden. In den Umfragen führt die Bewegung ANO des Milliardärs Andrej Babiš deutlich, doch polizeiliche Ermittlungen gegen ihn sowie der andauernde Interessenskonflikt des Wahlfavoriten haben den Wahlkampf von Beginn an überschattet. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Konrad-Adenauer-Stiftung truchlí nad ztrátou Helmuta Kohla

K úmrtí bývalého německého spolkového kancléře se vyjádřil předseda Konrad-Adenauer-Stiftung a bývalý předseda Evropského parlamentu Hans-Gert Pöttering:

Machtspiele an der Moldau

Die Demokratie in der Tschechischen Republik steht vor einer Bewährungsprobe

Die von Premierminister Bohuslav Sobotka eingeleitete Regierungskrise hat zu verwirrenden politischen Zuständen in Prag geführt. Auch wenn sich die Regierung fünf Monate vor den regulären Parlamentswahlen doch noch einmal zusammenraufen würde, legen die Vorgänge die Risse im Zusammenspiel der demokratischen Institutionen offen und könnten ein Vorzeichen für unruhige politische und gesellschaftliche Zeiten in Tschechien sein.

Generalprobe ein Jahr vor den Parlamentswahlen in Tschechien

Die Regional- und Senatswahlen zeigen die weitere Zersplitterung der Parteienlandschaft

Ein Jahr vor den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik setzt die liberal-populistische Bewegung ANO (Aktion unzufriedener Bürger) des zweitreichsten Tschechen und Finanzministers Andrej Babiš ihren Siegeszug fort, ohne aber damit das Parteispektrum zu dominieren. Die linken Parteien erlitten eine bedeutende Niederlage. Die Christdemokraten stabilisieren sich und gewinnen einen Hauptmann (Regions-Regierungschef).