Asset-Herausgeber

Diskussion

Immigranten, Flüchtlinge, Vertriebene und das Völkerrecht

Studientag der KAS und der URDIJIDCC

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und die Unité de Recherche en droit international (URDIJIDCC) werden am Dienstag, 22. März 2016, in Tunis einen Studientag zum Thema „Immigranten, Flüchtlinge, Vertriebene und das Völkerrecht“ organisieren.

Asset-Herausgeber

Details

In der Geschichte der Menschheit hat es Konflikte der unterschiedlichsten Art gegeben. Diese führten immer wieder zu Umsiedlungen von Menschen, sei es in Form von Abwanderung, Ausstoßung, Exilierung, Flucht etc. Aufgrund der steigenden Anzahl menschlicher Deplatzierungen in den letzten Jahren sorgt das Schicksal der Immigranten, der Flüchtlinge und der Vertriebenen heute für eine wachsende Beunruhigung. Ein aktuelles Beispiel ist neben tunesischen Migrationsbewegungen insbesondere die Flucht von Millionen von Libyern und Syrern. Der gewaltige Umfang der derzeitigen Bewegungen lässt herkömmliche Lösungsansätze wie die einvernehmliche Rückführung in das Herkunftsland oder die Ansiedlung im Aufnahme- oder in einem Drittland bisweilen als schwierig, wenn nicht gar als illusorisch erscheinen.

Angesichts der prekären humanitären Lage und des Ausmaßes des alltäglichen Leidens vieler Menschen wären sorgfältig ausgearbeitete und umfangreiche Schutzmaßnahmen mehr als wünschenswert. Trotz Fortschritten bei der Einhaltung von Menschenrechten und zunehmender ökonomischer Verflechtungen stellen Staatsgrenzen und Migrationsgesetzgebungen in einer globalisierten Welt häufig die letzte Bastion nationaler Souveränität dar. Daraus ergibt sich häufig ein Widerspruch zwischen rechtsstaatlichen Systemen, die auf Offenheit basieren, und einer Sicherheitsrhetorik, die restriktive Praktiken und Zwangsmaßnahmen gegenüber Ausländern rechtfertigt.

Oftmals werden Menschen auch innerhalb ihres eigenen Landes zur Flucht bewegt, beispielsweise in der Folge bewaffneter Konflikte, von Gewaltsituationen und Menschenrechtsverletzungen. Weitere Ursachen für Umsiedlungen können ferner Armut, die Folgen des Klimawandels, schwindende Ressourcen, politische Instabilität und ein fragiles Staats- und Rechtssystem sein.

Vor diesem Hintergrund wird sich der von der KAS und der URDIJIDCC durchgeführte Studientag insbesondere jenen juristischen Normen zuwenden, die für den Schutz geflohener und vertriebener Menschen garantieren sollen. Ferner wird auf die fundamentale Rolle eingegangen werden, die nationale und internationale Hilfsorganisationen bei der Minderung des Leids der Migranten spielen.

Sofern sich die Hilfsmaßnahmen allerdings bloß auf die Einrichtung von Flüchtlingslagern beschränken, kann dies neue, nur schwer zu lösende Probleme mit sich bringen und die Geflohenen und Vertriebenen neuen Risiken aussetzen. Wenn nicht die Konfliktursachen selbst angegangen werden, drohen sich die Migrationsbewegungen und humanitären Krisen fortzusetzen. Daher muss die Situation der geflohenen und vertriebenen Menschen durch adäquate Schutz- und Hilfsmaßnahmen verbessert werden, mit dem Ziel, zu einem dauerhaften Frieden zu gelangen.

Asset-Herausgeber

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Hotel Concorde, Les Berges du Lac

Kontakt

Dr. Hardy Ostry

Dr

Leiter des Auslandsbüros Washington, D.C.

hardy.ostry@kas.de

Asset-Herausgeber

Partner

L'Unité de Recherche en Droit International et Juridictions Internationales et Droit Constitutionnel Comparé (URDIJIDCC)

Bereitgestellt von

Auslandsbüro Tunesien