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Variabilität auf einer Mikroskala der Ergebnisse der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 23. Oktober 2011

Pressekonferenz

Tunesien, Dienstag, den 30. September 2014 – Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Verein „Tunisie Vote“ (‚Tunesien wählt‘) stellten während ihrer gemeinsamen Pressekonferenz die Publikation unter dem Titel „Variabilität auf einer Mikroskala der Ergebnisse der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung vom 23. Oktober 2011“ vor.

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Für diejenigen, die vollständige und detaillierte Informationen zu den Wahlergebnissen von 2011 von Wahlbezirk zu Wahlbezirk, Wahlzentrum zu Wahlzentrum und Wahllokal zu Wahllokal suchen, stellt die neue Publikation, die sich entsprechend der Wahlkreise in 28 Bände aufteilt, ein didaktisch gut aufgebautes und benutzerfreundliches Referenzwerk dar.

Die Studie, an der zahlreiche Experten des Vereins im Rahmen der deutsch-tunesischen Transformationspartnerschaft gearbeitet haben, bietet eine durch Zahlen, Prozentsätze und Graphiken illustrierte umfangreiche Analyse der letzten tunesischen Wahlergebnisse.

Indem die Studie die Schwächen der letzten Wahlen und die politischen Tendenzen innerhalb der Viertel analysiert, präsentiert sie sich als ein Grundlagenwerk für verschiedene Akteure (politische Parteien, diverse Institutionen, Medien und Zivilgesellschaft), um ihren Kampf gegen das Phänomen der Enthaltung, ihre Arbeit der Sensibilisierung der Bürger, wählen zu gehen, sowie der politischen Bildung erfolgreich durchzuführen. Die Studie bildet ein Referenzenwerk für politische Parteien, das ihnen dabei verhelfen kann, ihre Wahlkampfstrategien zu entwickeln oder sie für die nächsten Wahlen anzupassen.

Dem Vorwort von Ferhat Horchani, Dekan der Fakultät für Rechts- und Politikwissenschaften in Tunis und Vorsitzender des tunesischen Vereins für Verfassungsrecht zu folge, „ist diese Arbeit in Wirklichkeit ein Entwurf von Wahlsoziologie, die es erlaubt, für einen bestimmten Wahlbezirk oder ein bestimmtes Wahllokal sagen zu können, ob es eine Wahltradition für die eine oder die andere Partei gibt“. Prof. Horchani unterstrich zudem, dass das Werk nicht nur ein Informationswerk ist, sondern „auch von besonderem akademischen Interesse ist, ob für Forscher oder Studenten, da es eine Fundgrube für Informationen und Analysen auf einer Mikroskala ist, die bei der Durchführung von wissenschaftlichen Arbeiten und Studien hilfreich sein kann“.

Die Bedeutung eines solchen Werkes kurz vor den nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von 2014 ist offensichtlich. Tatsächlich waren die Schwächen der letzten Wahlen von 2011, ob bei der Teilnahme der Bürger (nur 49,2% der Bürger sind wählen gegangen) oder beim Verständnis des Wahlverfahrens, nicht ohne Konsequenzen für die Ergebnisse und müssen daher reflektiert werden.

Die Anzahl der ungültigen Stimmen (3,5% der Stimmen) sowie die der leeren Stimmzettel (2,3% der Stimmen) zeigen, dass mehrere Bürger, trotz des Willens sich an dem Verfahren zu beteiligen, aufgrund der Komplexität des Stimmzettels oder einer mangelnden Information nicht in der Lage waren, ihre Präferenzen auszudrücken.

Für Prof. Nihel Ben Amar, Vorsitzende des Vereins „Tunisie Vote“, ist „die Berücksichtigung dieser Schwächen durch die politischen Akteure und durch die ISIE (Hohe Unabhängige Instanz für die Wahlen) selbst entscheidend für die Entwicklung des politischen Lebens und für eine breite Partizipation der Bürger in den kommenden Wahlgängen. Jedoch kann ein Wahlverfahren nur dann voll zur Wirkung kommen, wenn eine intensive Sensibilisierung, Bildung und Betreuung der Bürger erfolgt“.

Dr. Hardy Ostry, Leiter des Auslandsbüros der KAS für Tunesien, Algerien und Libyen unterstrich, dass „diese Studie das Ergebnis einer mehrere Monate langen kollektiven Zusammenarbeit von tunesischen Experten präsentiert. Das Werk ist ein originäres und umfassendes Referenzendokument, das passend zum Auftakt der bevorstehenden Wahlen kommt“. Er erinnerte auch daran, dass „die KAS seit Jahren den demokratischen Übergangsprozess Tunesiens unterstützt. Indem die Stiftung mehrere Programme, Sensibilisierungsmaßnahmen, Debattenrunden und Fortbildungsreihen mit der tunesischen Zivilgesellschaft organisiert, trägt sie zum Erfolg des aktuellen Wahlverfahrens und der Garantie seiner Transparenz und Integrität bei“, erklärte Ostry.

Die neue Publikation ist auf Nachfrage im Büro des Vereins „Tunisie Vote“ zu finden oder kann in seiner elektronischen Fassung von der Webseite www.tunisievote.org heruntergeladen werden.

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Kontakt

Dr. Holger Dix

Dr. Holger Dix

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Subsahara-Afrika, Interimsleiter des Auslandsbüros Südafrika

holger.dix@kas.de +27 11 214 2900 +27 11 214 2914
« Variabilité micro-échelle des résultats des élections de l’Assemblée Constituante Tunisienne du 23 Octobre 2011 », un ouvrage présenté en 28 volumes disponibles en téléchargement sur le site www.tunisievote.org. KAS Tunesien

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