Europäische Integration - Auslandsbüro Ukraine
Der Themenbereich der Europäischen Integration stellt ein wichtiges Arbeitsfeld der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine dar. Das Land ist innerhalb der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein prioritärer Partner für die Europäische Union (EU). Die weitere Intensivierung der Beziehungen zwischen EU und Ukraine ist erklärtes Ziel sowohl der ukrainischen Regierung als auch der EU, um ein eine „engstmögliche politische Assoziierung und ein größtmögliches Maß wirtschaftlicher Integration“ zu erreichen.
Das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, gilt als eines der ambitioniertesten und umfassendsten bilateralen Abkommen, das die EU bislang mit einem Drittstaat ausgehandelt hat. Ein integraler Bestandteil des Assoziierungsabkommens ist das sogenannte vertiefte und umfassende Freihandelsabkommen. Dieses Freihandelsabkommen wird den beidseitigen Handel durch die Abschaffung der gegenseitigen Zölle stärken und mittels der Übernahme von EU-Produktstandards und -normen die wirtschaftliche Modernisierung des Landes vorantreiben. Die EU ist mit über einem Drittel des Handelsvolumens der wichtigste Partner der Ukraine.
Während der EU-Assoziierungsprozess viele Chancen und Möglichkeiten für die Ukraine bietet, ist die Umsetzung des Assoziierungsabkommens eine langfristige und anspruchsvolle Aufgabe. Bis 2025 muss die Ukraine für die Umsetzung des Abkommens 426 EU-Rechtsvorschriften annehmen und implementieren. Doch geht es nicht nur um regulatorische Angleichung und Marktöffnung, sondern auch um einen grundlegenden, gesellschaftlichen Wandel und europäische Werte, für welche die Ukrainer mit der „Revolution der Würde“ 2013/2014 auf dem Maidan-Platz in Kiew gekämpft haben. Mehr als die Hälfte der Ukrainer treten für eine Annäherung an die EU ein. In diesem Sinne kommt der Begleitung des Annäherungsprozesses durch Expertise, Unterstützung und eine gute Information der Bevölkerung über die Chancen und Möglichkeiten der EU-Assoziierung eine große Bedeutung zu.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich der europäischen Orientierung der Ukraine verpflichtet und unterstützt den Prozess der Annäherung des Landes an die Europäische Union mit zahlreichen Seminaren und Konferenzen zum Thema. Dafür arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Institut für Euro-Atlantische Zusammenarbeit, dem Ukrainischen Institut für Internationale Politik, dem Europäischen Jugendparlament Ukraine und dem Ukrainischen Zentrum für Europäische Politik als Partner zusammen. Folgenden Veranstaltungen und Publikationen sind Beispiele, wie die Konrad-Adenauer-Stiftung den EU-Assoziierungsprozess begleitet:
- KAS Policy Paper Nr. 26: „Umsetzung des Assoziierungsabkommens Ukraine-EU: erste Erkenntnisse, Folgen, Anwendungspraktiken“
- 6. Euro-Atlantisches Forum zu den transatlantischen Beziehungen und der Rolle der Ukraine 20 Jahre nach der "Neuen Transatlantischen Agenda", 2016 (auf Englisch)
- Seminarreihe „Eastern Partnership Leaders for Change“ zur Unterstützung einer neuen Generation reformorientierter Verantwortungsträger zur Modernisierung der Länder der Östlichen Partnerschaft
- Sommercamp „Europäisches Lager“ für Kinder aus verschiedenen Regionen der Ukraine, einschließlich aus Familien von Binnenflüchtlingen, sowie aus Georgien und Moldau über europäische Werte und Perspektiven
- Navigator des Assoziierungsabkommens (2017)
- Ergebnisse des 3. Monitorings (2017) der Erfüllung durch die Ukraine des Assoziierungsabkommens
- Die Ukraine und das Assoziierungsabkommen: Monitoring 2014-2018.
4. Bericht zur Implementierung des Assoziierungsabkommens von UCEP & KAS Ukraine (2018)
