Ukrainische Medienlandschaft 2012

Die Publikation "Ukrainische Medienlandschaft 2012" ist eine Übersichtsdarstellung zum ukrainischen Medienmarkt, zur Gesetzgebung im Medienbereich, zur Ausbildung von Journalisten, sowie zu Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen im Medienbereich. Das Ziel des Berichts ist es, aktuelle Trends des vergangenen Jahres im Medienbereich nachzuzeichnen. Die englische Version ist eine Zusammenfassung der Vollversion in ukrainischer Sprache.

Die Opposition in der Ukraine sortiert sich

Eine Bilanz vor dem Auftakt zu den Präsidentschaftswahlen 2015

Am letzten Wochenende fand in Kiew der Vereinigungsparteitag von Batkiwschtschyna (Vaterland) statt. Die liberale Unternehmerpartei Front Smin (Front für Veränderungen) von Arsenij Jazenjuk löste sich auf und wurde ein Teil von Batkiwschtschyna. Jazenjuk hat jetzt als neuer Vorsitzender des politischen Rates eine geeinte Partei im Rücken. Er ist einer der möglichen Präsidentschaftskandidaten und wächst als solcher in der Gunst der Wähler. Aber auch nach dem Wochenende liegt er noch immer weit abgeschlagen hinter Witalij Klitschko von UDAR.

Der Präsident der Ukraine wählt den "Weg ins Nichts"

Nach dem Scheitern der Assoziierung mit der EU wachsen die Proteste im ganzen Land

Auch am gestrigen Sonntag demonstrierten mehr als Hunderttausend Menschen in Kiew und anderen Städten der Ukraine, um ihrer Enttäuschung über das Scheitern des Assoziierungsabkommens Ausdruck zu verleihen. Regierung und Präsident wurden aufgefordert zurückzutreten. Die teilweise schweren Auseinandersetzungen zwischen den Truppen des Innenministeriums und einigen radikalen Gruppierungen dauerten noch bis in den Abend an. Die politische Opposition richtete einen „Revolutionsstab“ im Zentrum Kiews ein und kündigt Streiks im ganzen Land an.

Die Ukraine vor einem Neuanfang

Wenige Tage nach der Flucht von Viktor Janukowitsch wird eine Koalition aus Vertretern der ehemaligen Oppositionsparteien Batkiwschtschyna und Swoboda mit Experten und Maidan-Aktivisten die Ukraine regieren.

Der Kampf um die Zukunft der Ukraine geht weiter

In wenigen Tagen soll sich nun das Schicksal der Krim entscheiden

Auch am letzten Wochenende war die Lage auf der Krim extrem angespannt, russische Truppenteile wurden auf mindestens 18.000 Mann verstärkt, die Grenzen abgeschottet, nur noch auf Schleichwegen gelangten Ortskundige auf die Halbinsel. Beobachtern einer Militärmission der OSZE wurde trotz vorheriger Vereinbarung mit der Führung in Moskau die Einreise auf die Krim mehrfach verwehrt. Dennoch hofft man in der Ukraine weiter auf eine diplomatische Lösung der Krise. In Simferopol und anderen Teilen der Krim gab es friedliche Demonstrationen für Frieden und den Verbleib der Krim in der Ukraine.

Die Zeit in der Ukraine drängt

Die Gewaltspirale muss gestoppt werden

Die Ereignisse der vergangenen Tage werden als ein weiterer vorläufiger Tiefpunkt in die ukrainische Geschichte eingehen. Mehr als 30 Tote bei den gewaltvollen Kämpfen im Osten, über 40 Tote und mehr als zweihundert Verletzte bei den Auseinandersetzungen in Odessa und weitere Besetzungen staatlicher Gebäude bilden die Bilanz der vergangenen Tage. Täglich erhöht sich die Zahl der Opfer und ein Ende der Kämpfe ist nicht abzusehen. Dennoch müssen gerade jetzt weitere Lösungswege diskutiert werden.

Jazenjuks Rücktrittsversuch

Kiewer Machtspiel oder eine neue politische Krise in der Ukraine?

Entgegen den meisten Medienberichten ist der Rücktritt von Ministerpräsident Jazenjuk noch keine beschlossene Sache. Ungeachtet der anhaltenden Kämpfe und der weiteren Eskalation im Osten der Ukraine werden innenpolitische Konflikte in Kiew weiter ausgetragen. Die Parteien UDAR und Swoboda verließen am vergangenen Donnerstag, den 24. Juli, die Mehrheitskoalition in der Werchowna Rada und machten damit ein Regieren für das Kabinett Jazenjuk fast unmöglich. Noch während seiner Rede in der Rada verkündete Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, dass er von seinem Amt zurücktreten wolle.

Neue Parteien - neue Gesichter?

Die Ukraine vor den vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Oktober

Wahlblöcke als Zusammenschlüsse verschiedener Parteien dürfen laut dem ukrainischen Wahlgesetz bei den Parlamentswahlen nicht antreten. Daher haben sich in den letzten Wochen neue Parteien gebildet, die Vertreter anderer Parteien als Kandidaten integrieren. Eine Bedingung dafür ist nur, dass die Kandidaten ihre bisherige Parteimitgliedschaft ruhen lassen. Vitali Klitschko, Parteivorsitzender von UDAR, folgte diesem Modell, um Spitzenkandidat der Präsidentenpartei „Block von Petro Poroschenko“ zu werden.

Historische Parlamentswahlen in der Ukraine

Klare Mehrheit entscheidet sich für den europäischen Weg

Einen Tag nach den Parlamentswahlen zeichnet sich eine deutliche Mehrheit in der Rada zugunsten pro-europäischer Kräfte ab, die sogar Verfassungsänderungen ermöglichen könnte. Bisher gibt es nur vorläufige Ergebnisse, da die endgültige Stimmenauszählung einige Tage dauern wird.

Reformagenda im Kriegszustand

Das Schicksal der Ukraine

Erst vor wenigen Tagen gedachte man in Kiew der Menschen, die während der Unruhen auf dem Maidan im Februar 2014 gestorben sind. Seitdem ist gerade ein Jahr vergangen, vieles hat sich für die Ukraine in der Zeit grundlegend verändert.