Publikationen

Newsletter KAS-Ukraine 2/2007

Informationen zu den aktuellen Projekten der Außenstelle Kiew - Publikation in ukrainischer Sprache.

Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss: praktische Aspekte der Arbeit

in ukrainischer Sprache

Diese zweite Ausgabe aus der Reihe "Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss" widmet sich den praktischen Aspekten der täglichen Arbeit eines Kommunalabgeordneten. Das Buch macht kommunale Mandatsträger mit der Arbeit in den Abgeordnetengruppen und -fraktionen sowie in den Fachausschüssen vertraut. Ferner wird auch die Arbeitsweise des Bürgerbüros eines Kommunalabgeordneten vorgestellt. Weitere wichtige Themen dieses Buches sind die Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Entscheidungsfindungsprozess und die Öffentlichkeitsarbeit.

Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss: rechtlicher Rahmen und Arbeitsinstrumente der kommunalen Selbstverwaltung

in ukrainischer Sprache

Dieses Handbuch zur kommunalen Selbstverwaltung stellt eine erste Ausgabe aus der Reihe "Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss" dar. Die Grundlage bildeten mehrere Workshops für junge Politiker und kommunale Mandatsträger, welche in verschiedenen Regionen der Ukraine in Zusammenarbeit mit dem Institut für politische Bildung (Kiew) stattfanden. In diesem Buch wird der rechtliche Status der Kommunalräte und deren Mitglieder ausführlich behandelt. Ferner werden praktische Instrumente der Arbeit eines Kommunalabgeordneten vorgestellt. (In ukrainischer Sprache)

Neue Erlasse des Präsidenten und Verhandlungen um Beilegung der Krise in Kiew

Einen Monat nach dem ersten Ukas des ukrainischen Präsidenten zur Auflösung des Parlaments ringen die Konfliktparteien um eine Kompromisslösung. Juschtschenko stärkte zuletzt mit neuen Erlassen und personellen Veränderungen seine Verhandlungsposition. Währenddessen entfremdet sich die Politik durch den Dauerkonflikt zunehmend von der ukrainischen Gesellschaft. Aktuelle Umfragen deuten außerdem auf eine stärkere Zustimmung für den Präsidenten und die Volksunion „Nascha Ukraina“ hin.

Die Zeitung von heute - Zukunftspotentiale

Policy Paper 4

Tageszeitungsverlage, vor allem mittelgroße Häuser, erleben schwierige Zeiten. Die Medien sind zwar eine Branche, die über viele Jahre lang stürmisches Wachstum kennt. Zeitungen jedoch stehen seit einiger Zeit vor immer größeren wirtschaftlichen Problemen. Die Frage ist, ob regionale Verlage, als zumeist mittelständische Unternehmen dieser Branche, im Stande sind, sich so zu positionieren, dass sie Chancen haben, sich auch in Zukunft in ihren traditionellen Märkten erfolgreich zu behaupten. Von Volker Jeuther.Publikation in ukrainischer Sprache

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte: Bewertung der Erfüllung des Aktionsplans „Ukraine–EU"

Policy Paper 3

Analytischer Bericht nach Ergebnissen des Rundtischgesprächs "Aktionsplan Ukraine – EU: rechtliche und politische Herausforderungen", vorbereitet von Denys Kowryzhenko und Olena Tschebanenko, Werkstatt für Gesetzesinitiativen. In ukrainischer Sprache.

Auflösung des Parlaments, Eskalation des Machtkonflikts und neue Massenproteste

Durch den Erlass des Präsidenten zur Auflösung des Parlaments und zur Durchführung von Neuwahlen hat die politische Krise in der Ukraine einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Lage in Kiew ist bestimmt durch hitzige politische und gesellschaftliche Diskussionen, Massenproteste und erste hektische Wahlvorbereitungen.

Rasender Stillstand

Die innenpolitische Konstellation in der Ukraine im Frühjahr 2007

Zweieinhalb Jahre nach der Orangen Revolution und ein Jahr nach den Parlamentswahlen von 2006 wird die politische Entwicklung der Ukraine noch immer vom verbissenen Stellungskampf zwischen den Eliten gehemmt. Diese handeln ausschließlich im Rahmen kurzfristiger Taktiken zur Sicherung der eigenen Machtposition und betreiben eine destruktive Politik, die beispielsweise im demonstrativen, geschlossenen Verlassen des Plenums durch die Abgeordneten einzelner Fraktionen, im regelmäßigen Blockieren der Rednertribüne des Parlaments und der Sabotage der Abstimmungsanlage, im Verklagen der politischen Gegner vor Gericht und im fast schon notorischen Anrufen des Verfassungsgerichts ihren Ausdruck findet. Positive Zielformulierungen, mittelfristige programmatische Entwicklung und signifikante Fortschritte in der inhaltlichen Politik sind in dieser Legislaturperiode bisher auf keinem Politikfeld erkennbar – es gibt weder Lösungsansätze für die prekäre Lage des Staatshaushalts noch konkrete Umsetzungen wirtschaftlicher und politischer Reformen. Die dringliche Umgestaltung der Sozial- und Gesundheitssysteme sowie die notwendige Verbesserung der Rechtsstaatssituation durch Bekämpfung von Korruption und Raiding sind bisher nicht über Deklarationen hinaus in Angriff genommen worden.

Nach welcher Verfassung lebt die Ukraine 2007?

Policy Paper 2

Publikation in ukrainischer Sprache

Die Entwicklung der Parteiensysteme in den postkommunistischen EU-Beitrittsländern

Policy Paper 1

"Befürchtungen, nach dem Fall der Sowjetunion hätte es zu zahlreichen Parteineugründungen und somit zu einer politischen Fragmentierung in den ehedem kommunistischen Ländern Mittel- und Osteuropas kommen können, haben sich nicht bewahrheitet. Jedoch gab es neue Entwicklungen, zu denen stark schwankende Wahlergebnisse ebenso gehörten wie häufig wechselnde Regierungskoalitionen - beides als Folge einer ungeduldigen Wählerschaft, die erfolglosen Regierungen keine zweite Chance gibt, die aber auch äußerst anfällig für populistische Bewegungen ist. Vier Parteitypen sind in den neuen EU-Mitgliedsländern zu erkennen: Neben den postkommunistischen bzw. sozialistischen Parteien sind die neuen demokratischen, aus Oppositionsbewegungen hervorgegangenen Parteien, die tradierten, zu kommunistischen Zeiten verbotenen oder im Block organisierten Parteien und schließlich die populistischen Parteien mit ihrem häufig antieuropäischen, nationalistischen Profil zu nennen. Schon aufgrund des historischen Erbes sind die postkommunistischen die stabilsten und bestorganisierten Parteien, während den jungen demokratischen Parteien oft die solide Partei- und Mitgliederorganisation fehlt. Gerade ihre Stabilität ist noch nicht gesichert, ihre Widerstandskraft gegen nichtdemokratische Potenziale noch gering." / Eine vergleichende Analyse ihrer Errungenschaften und Defizite.Erstmals erschienen in den KAS-Auslandsinformationen 7/2005, S. 22-39; von der Außenstelle Kiew im Jahr 2007 als Policy Paper in ukrainischer Sprache herausgegeben.