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‚Orange’ am Ende?

Sozialistenchef Moros versenkt die ‚orangene’ Bewegung / Nascha Ukraina geht in die Opposition / BJUT geschockt und über zukünftigeHaltung noch unentschieden

Orangenes Déjà-vu – Timoschenko soll erneut ukrainische Regierungschefin werden

Die ‚orangene Koalition’ ist perfekt. Nach drei Monaten äußerst schwieriger Koalitionsverhandlungen haben sich der Block Julia Timoschenko (BJUT), das Wahlbündnis Nascha Ukraina und die Sozialistische Partei der Ukraine am 21. Juni endgültig über eine Neuauflage ihrer Regierungszusammenarbeit verständigt.

Dunkle Wolken über der Ukraine

Steht die ‚orangene Koalition’ vor dem politischen Bankrott?

Die nunmehr seit 13 Wochen andauernden Bemühungen zur Bildung einer ‚orangenen Koalition’ in der Ukraine sind möglicherweise endgültig gescheitert.

Risse in der frisch vereinbarten „Koalition der demokratischen Kräfte“

Für einige Stunden war die Welt für die Protagonisten des orangenen Lagers der Ukraine wieder in Ordnung. Die Einheit schien wieder hergestellt. Nach einer schwierigen Verhandlungsphase und wild ins Kraut schießenden Spekulationen über mögliche Regierungskoalitionen unterzeichneten Roman Bessmertny (Wahlbündnis ‚Nascha Ukraina’), Julia Timoschenko (BJUT) und Oleksandr Moros (Sozialistische Partei) am 13. April im ukrainischen Parlament eine Koalitionsabsichtserklärung mit der kompliziert klingenden Überschrift „Protokoll zur Prozedur der Bildung der Koalition der demokratischen Kräfte“.

Machtpoker in Kiew

Am Abend des 30. März beendete die Zentrale Wahlkommission der Ukraine die Auswertung der Wahlprotokolle und veröffentlichte ein vorläufiges Endergebnis der Parlamentswahl 2006. Demnach ziehen fünf politische Kräfte in die Werchowna Rada ein.

Juschtschenkos Schwäche ist Timoschenkos Sieg

Wahl-Kurzbericht

Obwohl die während der ukrainischen Parlamentswahl am 26. März 2006 durchgeführten Exit Polls die Partei der Regionen mit ihrem Spitzenkandidaten Viktor Janukowytsch erwartungsgemäß als stärkste Kraft sehen, wird die eigentliche Wahlsiegerin wohl Julia Timoschenko heißen: Ihr Wahlblock (BJUT) kommt überraschenderweise auf rund 23% der Stimmen und verweist das Wahlbündnis Nascha Ukraina, das dem Präsidenten Viktor Juschtschenko nahe steht, auf Platz drei, obwohl die Wahlumfragen der letzten Wochen Nascha Ukraina noch einen Vorsprung vor BJUT prophezeit hatten (siehe unsere Wahlkampfberichte).

Die Ukraine vor der Wahl – Koalitionsspekulationen und Wahlprogramme

Wahlkampfbericht Nr. 2

Die ukrainischen Parlamentswahlen am 26. März rücken unaufhaltsam näher. Inzwischen hat die „heiße Phase“ des Wahlkampfes begonnen. Der 10. März war der letzteTag, an dem gemäß ukrainischem Wahlgesetz Umfrageergebnisse veröffentlicht werden durften. Zur Frage, um welchen programmatischen Kern sich eine künftige Regierungskoalition bilden könnte und welchen Kurs die Ukraine nach dem 26.März einschlagen wird, gibt es wilde Spekulationen.

Співробітництво України та Німеччини

Парламентські слухання - 16 листопада 2005 р.

Підготовлено фахівцями секретаріату Комітету Верховної Ради України з питань Європейської інтеграції. Координатор проекту від Комітету з питань Європейської інтеграції: Світлана Плачкова.До збірника включені основні матеріали парламентських слухань присвячених, співробітництву України та Німеччини, що відбулися у Верховній Раді України 16 листопада 2005 року.

Zwei Monate vor den ukrainischen Parlamentswahlen

Wahlkampfbericht Nr. 1

Ständig neue Brandherde in den ukrainisch-russischen Beziehungen (Gaskonflikt, Streit um den Besitz von Leuchttürmen auf der Krim), die Zuspitzung des Verhältnisses zwischen Parlament und Regierung und die darauf folgende Entlassung des Kabinetts Jechanurow durch das ukrainische Parlament am 10. Januar, täglich neue, stark polarisierende Erklärungen führender ukrainischer Politiker – die Zeichen eines wachsenden politischen Fiebers in der Ukraine im Vorfeld der Parlaments- und Kommunalwahlen (26. März) sind nicht zu verkennen. Zum ersten Mal nach den Präsidentschaftswahlen von 2004 haben die ukrainischen Wähler die Möglichkeit, die Politik von Präsident Viktor Juschtschenko und der quasi entlassenen Regierung Jechanurow zu bewerten. Die Ironie des Schicksals scheint es zu wollen, dass die Partei der Regionen mit ihrem Spitzenkandidaten Viktor Janukowitsch, dem einstigen Gegner Juschtschenkos in den letzten Präsidentschafts-wahlen, möglicherweise mehr Wählerstimmen auf sich vereint als Nascha Ukraina und der Block Julia Timoschenko – das einst einheitliche „orangene Lager“ – zusammen. Ist dies die „Rache der Besiegten“?

Die ukrainische Regierung stolpert über das Gasabkommen mit Russland

Parlamentsentscheidung stürzt das Land in eine tiefe politische Krise

Am 10. Januar 2006 stimmte das Parlament nach einer erregten Aussprache über das ukrainisch-russische Gasabkommen einem von der Kommunistischen Partei eingebrachten Antrag auf Entlassung des Premierministers und damit seines gesamten Kabinetts mit großer Mehrheit zu und stürzte die Ukraine drei Monate vor den Parlamentswahlen in eine tiefe politische Krise, verschärft durch die unausgegorene Verfassungsreform, die seit dem 1. Januar in Kraft ist.