Zur Situation der Deutschen in Mitteleuropa

Tagungsband erschienen

Am 12. Mai 2015 wurde der Tagungsband des Symposiums "Zur Situation der Deutschen in Mitteleuropa" vom Oktober 2014 durch die Konrad-Adenauer-Stiftung publiziert. Die Publikation entstand in Zusammenarbeit mit der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen und versammelt die Beiträge der Vertreter der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa.

Jobbik gewinnt Nachwahl zur Ungarischen Nationalversammlung

Fidesz-KDNP kann Anhänger nicht mobilisieren

Nach dem Verlust eines Mandats der Regierungskoalition in der Nachwahl im Februar 2015 in Veszprém 1 wurden die Ergebnisse einer weiteren Nachwahl am 12. April 2015 im Wahlkreis Veszprém 3 mit Spannung erwartet. Der Kandidat der rechtsextremen Jobbik gewann knapp mit einem Vorsprung von 261 Stimmen und damit in der Geschichte der Partei das erste Direktmandat in der Ungarischen Nationalversammlung. Fidesz-KDNP hält nun 131 von 199 Sitzen in der Ungarischen Nationalversammlung.

Hochrangige Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besuchen Ungarn

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, und der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, hielten sich vom 29. – 31. März 2015 in Ungarn auf.

Fidesz verliert die parlamentarische Zweidrittelmehrheit

Bei einer Nachwahl bekommen die Regierungsparteien einen Denkzettel

Die Nachwahlen für das Direktmandat der Ungarischen Nationalversammlung für den Wahlkreis Veszprém 1 am 22. Februar 2015 gewann der unabhängige Kandidat Zoltán Kész mit 42,66%. Er wurde von den linken Parteien unterstützt. Der Kandidat von Fidesz-KDNP, Lajos Némedi, erhielt 33,64% der Stimmen. Die Regierungsparteien verlieren nicht nur einen Sitz, sondern auch die Zweidrittelmehrheit im Parlament.

Erste Reaktionen der ungarischen Medien auf den Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Ungarn

Unterschiedliche Wahrnehmungen prägen das Meinungsbild

Am 2. Februar 2015 stattete Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Ungarn einen Arbeitsbesuch ab. Während ihres achtstündigen Aufenthaltes im Lande traf die Bundeskanzlerin Ministerpräsident Viktor Orbán und Staatspräsident János Áder. Ferner tauschte sie sich u.a. mit Vertretern der größten deutschen Unternehmen in Ungarn aus und diskutierte mit 120 Studierenden aus sechs Universitäten. Die Universität Szeged zeichnete die deutsche Bundeskanzlerin mit der Ehrendoktorwürde aus. Zum Abschluss des Programms traf sie mit Holocaustüberlebenden und Vertretern jüdischer Organisationen zusammen.

Frank Spengler im Fernsehen

Interviews in Phoenix, im M1 und im Hír TV

Der Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, Frank Spengler, gab anlässlich der Ungarnvisite von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrere Live-Interviews, u.a. im Nachrichtenkanal Phoenix (Sendung "Der Tag"), im Frühstücksfernsehen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens M1 und auch in der Sendung "Ungarn live" des Nachrichtensenders Hír TV. Alle Interviews finden Sie in der Seitenspalte rechts.

Plenum Kompakt

25 Jahre Paneuropäisches Picknick in Sopron

Am 31. Oktober 2014 erschien die Publikation Plenum Kompakt 25 Jahre Paneuropäisches Picknick in Sopron. Die 20-seitige Broschüre im DIN A4-Format fasst die internationalen Konferenzen am 18. und 19. August 2014 in Sopron sowie das dazugehörige Rahmenprogramm zusammen und kann kostenfrei über das Auslandsbüro Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung bezogen werden.

Kommunalwahlen in Ungarn

FIDESZ-KDNP gewinnen letzte Etappe im Superwahljahr

Der Urnengang am 12. Oktober 2014 war der letzte im ungarischen Superwahljahr. Nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung am 6. April und den Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai konnte die Regierungskoalition aus FIDESZ - Ungarische Bürgerliche Union und Christlich-Demokratische Volkspartei (KDNP) auch die Kommunalwahlen mit beachtlichem Vorsprung gewinnen.

Neue (alte) ungarische Regierung vereidigt

Neun Wochen nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung stehen nach Abschluss der Anhörungen durch die zuständigen Parlamentsausschüsse nun die Minister der Regierung fest. Am 6. Juni 2014 wurden die Minister durch Staatspräsident János Áder ernannt und anschließend in der Ungarischen Nationalversammlung vereidigt. Insgesamt gibt es nur wenige Veränderungen, das System der „Superministerien“ wurde beibehalten. Die Zahl der Ministerien steigt auf neun, die der Minister auf zehn.

Zweite Runde im Superwahljahr

Europawahl 2014 in Ungarn

Die Ungarn bestimmten am 25. Mai 2014 ihre 21 Vertreter für das Europäische Parlament. Sieben Wochen nach den Wahlen zur Ungarischen Nationalversammlung ist die EP-Wahl die zweite Etappe im Superwahljahr 2014, im Oktober stehen noch Kommunalwahlen an. Die Ergebnisse der europäischen Wahlen weichen von denen der Parlamentswahlen im April um einiges ab: Die Regierungsparteien FIDESZ-KDNP stehen bei den Wählern weiterhin hoch im Kurs und können einen Stimmenzuwachs erzielen. Während auch die linke Opposition leichte Stimmengewinne verzeichnen kann, verliert Jobbik an Zustimmung.