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"An Orban können sich die Geister scheiden"

Was Ungarns umstrittenen Regierungschef antreibt

Interview mit Hans Kaiser, Leiter des KAS-Auslandsbüros in Budapest, über die zu Ende gegangene EU-Ratspräsidentschaft Ungarns und die Politik Victor Orbans.

Interjú Hans Kaiserrel

Hans Kaiserrel, a Konrad Adenauer Alapítvány magyarországi irodájának vezetőjével a Neue Zürcher Zeitung készített interjút.

Die neue ungarische Verfassung (Entwurf)

Deutsche Version des Entwurfs der neuen ungarischen Verfassung.

Die „Rotschlammkatastrophe“

Nagelprobe für die Fähigkeit der neuen Regierung

„Rotschlammkatastrophe“ nennen die ungarischen Medien das, was sich einen Tag nach den ungarischen Kommunalwahlen in Westungarn, nördlich des Plattensees, zugetragen hat. Eine Industriekatastrophe, die inzwischen nicht nur so ziemlich alle Vorstellungen dessen, was hierzulande im Umfeld einer Fabrikanlage geschehen kann, überstiegen hat und manche an die Apokalypse erinnert.

Erneuter Sieg für Fidesz

Woran kaum einer der politischen Beobachter gezweifelt hat: Auch die ungarischen Kommunalwahlen hat Fidesz gewonnen, erneut gewonnen und ganz überragend gewonnen. Denn bereits vor vier Jahren gewannen die Bürgerlichen die Kommunalwahlen haushoch.

Fidesz gewinnt klar

Ungarn hat gewählt

Der rechts-konservative Bund Junger Demokraten (Fidesz) hat mit einem gigantischen Vorsprung (33 Prozentpunkte vor Platz zwei) die Parlamentswahlen Ungarns gewonnen. Im ersten Wahlgang erzielte die Partei 52,77 Prozent der Stimmen. Beste Voraussetzungen, im zweiten Wahlgang in 14 Tagen die Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Von den im ersten Wahlgang vergebenen 265 Sitzen erreichte Fidesz 206, was schon jetzt eine stabile Regierungsmehrheit bedeutet. Insgesamt wurden 68 Prozent der Sitze im Parlament im ersten Wahlgang vergeben. Für die Zweidrittelmehrheit braucht Fidesz noch 52 Sitze.

Das Echo in den ungarischen Medien

Bundestagswahl 2009

Die Wahlen zum Deutschen Bundestag sind in den ungarischen Medien bereits während des Wahlkampfes intensiv wahrgenommen worden. Die hiesigen Medien beschäftigten sich relativ regelmäßig und teils sehr ausführlich mit den Ereignissen des deutschen Wahlkampfes.

Europawahlen in Ungarn

Ein starker, beeindruckender Sieg für Fidesz, eine fast in sich zusammenbrechende Linke und ein bedrückend gutes Wahlergebnis für den rechtspopulistischen Jobbik. Das beschreibt in Kurzform die wesentlichen Ergebnisse des gestrigen Wahltages für die Wahlen zum Europäischen Parlament in Ungarn.

Bürgermeisterwahl in Pécs

Kantersieg für den Fidesz-Kandidaten – Desaster für die Präsidentin des Parlaments Katalin Szili

Die Bürgermeisterwahlen vom 10. Mai 2009 in Pécs haben den anhaltenden Landestrend bestätigt. Der Kandidat des Fidesz, Zsolt Páva, hat die Wahl überlegen gewonnen. Er hatte das Amt vor Jahren (1994 bis 1998) bereits einmal inne gehabt und scheiterte danach, trotz erfolgreicher Amtsführung, an innerparteilichen Querelen. Páva erhielt am Sonntag 65,8 Prozent der Stimmen, die Gegenkandidatin konnte 34,1 Prozent der Wähler für sich gewinnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,1 Prozent. MSZP verlor bei der Wahl Stadtteile an Fidesz, die seit der Wende fest in der Hand der Sozialisten waren.

Gordon Bajnai folgt Ferenc Gyurcsány

Wechsel im Amt des ungarischen Ministerpräsidenten

Der bisherige Wirtschaftminister Gordon Bajnai ist neuer ungarischer Ministerpräsident. Zuvor hatte sein Vorgänger Ferenc Gyurcsány ein Misstrauensvotum gegen sich selbst eingebracht. Alleiniges Ziel war ein Wechsel im Amt des Regierungschefs unter Vermeidung von vorgezogenen Neuwahlen. Bei dem konstruktiven Misstrauensvotum stimmten 204 der 386 Abgeordneten dafür, Gyurcsány durch den 41-jährigen parteilosen Bajnai zu ersetzen.