Veranstaltungsberichte

Kommunalfinanzreform

MÖSZ in Zusammenarbeit mit der Konrad Adenauer Stiftung hat eine Konferenz zum Thema Kommunalfinanzreform veranstaltet. 500 Bürgermeister sowie die Vertreter des Innenministeriums und des Wirtschaftsministeriums haben das Thema in einem breiten Austausch von Erfahrungen diskutiert.

Die Finanzierung und die Sicherung der kommunalen Versorgung sind wichtige Fragen, im Hinblick darauf, dass das neue Selbstverwaltungs- und Haushaltsgesetz ab 2013 die Aufgabenfinanzierung eingeführt hat, dazu ist es aber notwendig, genügende Ressourcen zu sichern. Gleichzeitig aber fehlen 100-150 Milliarden Forint aus dem kommunalen System und dadurch ist unzureichende Finanzierungsproblem entstanden.

Auf der Konferenz wurde die finanzielle Lage der Gemeinden vorgestellt. Die Bemerkungen zeugen von einem drastischen Ressourcenentzug. Die Verminderung der finanziellen Quellen aus dem zentralen Haushalt für die Gemeinden ist höher als die bisherigen Kosten der Aufgaben, die von den Gemeinden entzogen worden. Meistens decken die staatlichen Unterstützungen und die eigenen Einnahmen insgesamt die Kosten der kommunalen Pflichtaufgaben nicht, deshalb sind die Gemeinden auch neben den strengsten Sparmaßnahmen nicht in der Lage, ihre Haushalte auszugleichen. Infolge dessen wird das Niveau der kommunalen Versorgung niedriger. Das derzeitige Finanzierungssystem der Gemeinden, das nur die Pflichtaufgaben finanziert, entzieht den freiwilligen Aufgaben die freien Quellen.

Der Dialog und die Diskussion der Lösungsvorschläge sind für alle Beteiligten wichtig, deshalb gab es auf der Konferenz auch einen Beitrag der Vertreter der Ministerien, um die Voraussetzungen der Funktionalität der Gemeinden zu debattieren.

Die praktische Relevanz des Themas, der Transfer von Wissen an die Entscheidungsträger zeugen von der Bedeutung der Zusammenarbeit. Weitere Maßnahmen, um Probleme zu lösen, voneinander zu lernen, Erfahrungen und bewährte Praktiken auszutauschen, sind wichtig.

(Dr. Zsolt Fábián)

Kommunalfinanzreform am 13.02.2013 in Gödöllő: Panel MÖSZ
Kommunalfinanzreform 13.02.2013 Publikum MÖSZ
Kommunalfinanzreform am 13.02.2013 in Gödöllő: Dr. György Gémesi, der Vorsitzende von MÖSZ und Bürgermeister von Gödöllő MÖSZ