Veranstaltungsberichte

Ungarn und Deutschland in Zeiten von Corona

von Bence Bauer, LL.M

Online-Videokonferenz mit Csaba Hende MdNV und Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL

Am 9. Juni 2020 organisierte das Auslandsbüro Ungarn und das Politische Bildungsforum Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit dem Mathias Corvinus Collegium (MCC) eine Videokonferenz mit Csaba Hende MdNV, Vizepräsident der Ungarischen Nationalversammlung, und Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL, stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. Thema der Online-Veranstaltung war der Umgang mit der Corona-Krise in Deutschland und Ungarn.
Online-Videokonferenz mit Csaba Hende MdNV und Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL
Online-Videokonferenz mit Csaba Hende MdNV und Georg-Ludwig von Breitenbuch MdL

Nach der Eröffnung durch Dr. Joachim Klose, Leiter des Politischen Bildungsforums Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung, begrüßte der Moderator Dr. Zoltán Szalai, Direktor des Mathias Corvinus Collegiums, die Teilnehmer, die über einen Facebook-Livestream die Diskussion mitverfolgen konnten.

Zunächst stellte Csaba Hende die Lage in Ungarn dar. Von den aktuell rund 4.000 Corona-Erkrankungen seien nur noch etwa 1.100 Fälle aktiv und 2.300 Personen geheilt. In den letzten Tagen sei eine Studie veröffentlicht worden, nach der das Land europaweit den sechsten Platz in der erfolgreichen Krisenbewältigung belege, weltweit den 18. Platz. Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens würden nunmehr schrittweise zurückgefahren, das Land habe die Krise gut gemeistert, so die Einschätzung des Vizepräsidenten.

Über die Situation im Freistaat Sachsen berichtete der Landtagsabgeordnete von Breitenbuch. Als Folge des föderalen Systems in Deutschland hätten einzelne Länder teilweise unterschiedliche Ansätze verfolgt. Anders als etwa in den westlichen Bundesländern Bayern, Hamburg oder Nordrhein-Westfalen, wo auf Grund der Rückkehrer aus den Skigebieten hohe Fallzahlen gemeldet wurden, sei die Entwicklung im Freistaat Sachsen ruhiger verlaufen. Georg-Ludwig von Breitenbuch stellte auch die wichtige Rolle der Virologen in der öffentlichen Debatte in Deutschland heraus, die viel zur Versachlichung und Information beigetragen hätten. Die Bevölkerung akzeptiere auch weitgehend die zur Eindämmung des Virus getroffenen Maßnahmen. Er ging aber auch auf problematische Bereiche ein, wie steigende Arbeitslosigkeit, Existenzängste oder die ungelöste Frage nach der Kinderbetreuung.

In der Diskussion wurden die Reaktionen der beiden Staaten auf die Viruskrise sowie die Rolle der parlamentarischen Arbeit während der Epidemie herausgearbeitet. Im Mittelpinkt stand dabei die Frage des mit Zweidrittelmehrheit beschlossenen ungarischen Corona-Gesetzes.

Abschließend berichtete Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, von einem guten Zuspruch der Teilnehmer, die mithilfe des Online-Formats von Argentinien bis zur Ukraine dabei sein konnten. Dieses Interesse belege die gute Netzwerkarbeit der Stiftung. Der Leiter des Auslandsbüros hob hervor, dass die Nationalstaaten ihre eigenen Wege zur Krisenbewältigung gewählt hätten, es jetzt aber an der Zeit sei, aus dem nationalen Krisenmodus zu einer gemeinsam europäischen Aufbaustrategie überzugehen. Dies bedeute für Deutschland angesichts der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft eine besondere Verantwortung.

Alle Teilnehmer, die die Veranstaltung online begleiteten, konnten ihre Fragen und Anmerkungen in der Kommentarfunktion hinterlassen. Das Video ist auch nach der Veranstaltung im Archiv verfügbar und kann unter folgendem Link jederzeit auf Deutsch und Ungarisch abgerufen werden: Facebook-Video

Die Konrad-Adenauer-Stiftung plant auch in Zukunft neuartige Online-Formate anzubieten und geht davon aus, die bewährten Präsenzveranstaltungen bald vor Ort wieder anbieten zu können.