Veranstaltungsberichte

Regionen in Europa

von Henning Richter

Internationale Konferenz auf Schloss Károlyi in Fehérvárcsurgó

Die Joseph Károlyi Stiftung veranstaltete am 13.–14. März mit Unterstützung mit der Konrad-Adenauer-Stiftung im Schloß Károlyi in Fehérvárcsurgó eine internationale Konferenz. Unter dem Thema „Regionen in Europa - Administrative Strukturen und territoriale Identiäten” konzentrierten sich die Referenten vor allem auf mögliche Strategien für die Weiterentwicklung von Kommunen und Regionen.

Die mit einer Vielzahl von Partnern organisierte Konferenz stand unter der Schirmherrschaft des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland. Dieser Aspekt verdeutlichte die besondere Rolle der Europäischen Union, die durch den Ausschuss der Regionen (AdR) auch institutionell zu diesem Themenfeld in Verbindung steht. Insofern wurde die Beziehung zwischen den Kommunen und den europäischen Institutionen intensiv analysiert und diskutiert. Der Vertreter Frankreichs stellte dafür das Föderalitätsprinzip seines Landes vor. Das Subsidiaritätsprinzip sei für die regionale Entwicklung von besonderer Bedeutung, denn „Kommunalbehörden hätten dabei eine Schlüsselfunktion“. Ferner habe sich die Anzahl der selbstverwalteten Regionen von 23 auf 30 erhöht. Auch für Ungarn sei die Regionalpolitik ein wichtiger Faktor. Es gäbe jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen in Ost- und Westungarn, sodass ein Prozess der Annäherung begonnen werden müsse. Die Experten erkannten und analysierten noch weitere Problemfelder. So bestehe eine Lücke zwischen Bürgern und Politik, die dringend geschlossen werden müsse. Im Hinblick darauf wurden zwei Strategien vorgestellt. Eine Möglichkeit sei das erläuterte Subsidiaritätsprinzip („from top to down“), während auf der anderen Seite in der „bottom-up-Strategie“ die Regionen die Basis bildeten. Thorsten Geissler, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung, stellte in seinem Vortrag das System des deutschen Föderalismus und den Schutz nationaler Minderheiten in Deutschland vor. Dieses System sei historisch geprägt und Ergebnis einer langen Entwicklung. Der Föderalismus weise erhebliche Vorteile auf, so seien „politische Entscheidungen und Verwaltungshandlungen im föderalen System orts- und bürgernäher.“ In weiteren Vorträgen und Podiumsdiskussionen stellten die Referenten konkrete europäische Regionalprogramme von. Ferner stellte ein Teilnehmer von der Universität Triest fest, dass „die Konferenz maßgeblich unsere weiteren Schritte unterstützen wird.” Die Ergebnisse und Vorträge dieser Konferenz werden in einem Themenband dokumentiert und publiziert. Wie in den vergangenen Jahren kann die Publikation dann über das Auslandsbüro Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung bezogen werden.