Veranstaltungsberichte

Studien- und Dialogprogramm für hochrangige Politiker und Parlamentarier aus Ungarn

Team Inlandsprogramme

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung ist in dieser Woche eine Delegation von hochrangigen Politikern und Parlamentarier aus Ungarn zu Gast in Berlin. Das Besucherprogramm soll in beiden Ländern den Dialog zwischen den EVP- Regierungsparteien in Deutschland und Ungarn ausweiten und insbesondere Fragen der politischen und wirtschaftlichen Kooperation auf bilateraler und europäischer Ebene in den Mittelpunkt der Gespräche stellen.

Das Besucherprogramm wurde vom Team Inlandsprogramme organisiert und wird von Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros in Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, begleitet.

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Die Delegation traf in Berlin den stellv. Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Frank Priess, zum Gespräch.

Im Jahre 2014 wurden die ungarischen Regierungsparteien FIDESZ-KDNP bei Wahlen als führende politische Kraft in Ungarn bestätigt. Für die nächsten drei Jahre wird es keine regulären Wahlen in Ungarn geben. Bei zwei Nachwahlen zur Ungarischen Nationalversammlung jedoch verlor FIDESZ zwei Sitze und damit auch die Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament.

Der Unterstützung der Regierung im Inland steht eine ablehnende Haltung vieler politischen Entscheidungsträger im Ausland entgegen. Deutschland kommt in diesem Kontext eine besondere Rolle zu, da das Ansehen unseres Landes im Gastland sehr hoch ist. CDU/CSU Politiker haben durchaus im Dialog einen Einfluss auf die Entscheidungsfindung im Gastland.

Ein wichtiges Ziel der Projektarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ungarn ist die Förderung der europäischen Integration.

Die Beziehung von FIDEZ-KDNP mit den anderen EVP-Parteien wurde gerade in den letzten Jahren belastet, was auch Auswirkungen auf das Ansehen der europäischen Institutionen im Lande hat.

Das Studien- und Dialogprogramm soll in beiden Ländern den Dialog zwischen den EVP- Regierungsparteien in Deutschland und Ungarn ausweiten und insbesondere Fragen der politischen und wirtschaftlichen Kooperation auf bilateraler und europäischer Ebene in den Mittelpunkt der Gespräche stellen.

Darüber hinaus sollen die Themen und die unterschiedliche Bewertung der bilateralen Zusammenarbeit, z.B. auch hinsichtlich einer nachhaltigen Entwicklung, diskutiert werden. Die Ergebnisse des Dialogprogrammes sollen dann vor Ort in die politischen Diskussion und Maßnahmen der KAS einfließen.