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Veranstaltungsberichte

Welttreffen ungarischer Bürgermeister

von Martin Szöke

Konferenz des Verbands der ungarischen Selbstverwaltungen

Vom 24. - 25. Juni 2016 organisierte der Verband der ungarischen Selbstverwaltungen (MÖSZ) mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung das Welttreffen ungarischer Bürgermeister im Königlichen Schloss von Gödöllő. An der Veranstaltung nahmen Bürgermeister und Kommunalpolitiker aus ganz Ungarn und aus den ungarischen Gemeinden im Ausland sowie Vertreter der ungarischen Nationalversammlung teil.

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Das Thema des Welttreffens war die „Gegenwart und Zukunft der ungarischen Kommunalverwaltungen diesseits und jenseits unserer Grenzen“. Die Veranstaltung wurde von Dr. György Gémesi, dem Präsidenten des Verbandes der ungarischen Selbstverwaltung und Bürgermeister von Gödöllő, eröffnet. Frank Spengler, der Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, wies in seinem Grußwort auf die besondere aktuelle Bedeutung der Konferenz vor dem Hintergrund der Klimakonferenz in Paris im vergangenen Dezember hin. Den Kommunalverwaltungen falle eine sehr wichtige Rolle beim Mitgestalten einer Strategie für die nachhaltige Entwicklung zu. Die Kommunalverwaltungen seien sowohl ein wichtiger Arbeitgeber als auch ein moralisches Vorbild für die Bevölkerung und so maßgeblich an der Umsetzung der Klimaziele beteiligt. In ihrer Begrüßung sprach Ildikó Kemény, die Geschäftsführerin der Raiffeisen Bank Zrt., über die Kooperation der Kommunalverwaltungen mit der Bank und wünschte den Bürgermeistern eine erfolgreiche Beratung.

Auf dem Welttreffen diskutierten die Bürgermeister, unter denen sich auch viele Bürgermeister ungarischer Gemeinden in den Nachbarländern befanden, über die Herausforderungen und Chancen in der Kommunalpolitik. An den Debatten beteiligten sich auch Mitglieder der Ungarischen Nationalversammlung: so nahmen auch Dr. Miklós Dukai, der stellv. Staatssekretär des Innenministeriums, und Dr. Róbert Répássy und Dr. Gergely Bárándy, beide Vizevorsitzende des Ausschusses für Gesetzgebung, an dem Bürgermeistertreffen teil. Eines der Hauptthemen des Tages war die verstärkte Zentralisierung der Staatsverwaltung durch die ungarische Regierung: die Bürgermeister warfen der Regierung vor, die Rolle der Kommunalpolitik stark zu vermindern, was negative Auswirkungen auf die Verwaltung habe. Vertreter der Ungarischen Nationalversammlung verteidigten hingegen die Politik der Regierung und sahen eine verstärkte Zentralisierung als notwendig an, um hohe Standards z.B. in der Gesundheitsversorgung zu sichern. Außerdem wurde das Thema Nachhaltige Entwicklung ausführlich besprochen: die Bürgermeister diskutierten u.a. über mögliche Strategien für eine erfolgreiche nachhaltige Entwicklung in Ungarn. Darüber hinaus gab es Vorträge und Diskussionsrunden über eine Vielzahl von anderen Themen, z.B. über die Situation der ungarischen Minderheit in Rumänien, über Agrarwirtschaft und über kinderfreundliche Spielplätze. Bei einer feierlichen Preisverleihung wurden Bürgermeister, die sich besonders um ihre Gemeinde verdient gemacht haben, ausgezeichnet. Im Anschluss stellten kurze Videopräsentation die vier ausgezeichneten Bürgermeister und ihre Arbeit vor.

Die Veranstaltung bot eine gute Plattform für einen Gedankenaustausch zwischen den ungarischen Bürgermeistern und Kommunalpolitikern sowie Mitgliedern der Ungarischen Nationalversammlung. Die Teilnehmer tauschten ihre Erfahrung aus und versuchten, gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen in der Kommunalpolitik zu finden. Dabei stand die Thematik der nachhaltigen Entwicklung im Mittelpunkt. Die Veranstaltung war darüber hinaus eine hervorragende Gelegenheit für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den ungarischen Bürgermeistern innerhalb und außerhalb der Grenzen Ungarns in Fragen der Kommunalpolitik.

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Frank Spengler

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