La máquina de aprender: El mecanismo de Urgente Consideración y Ley Urgente Consideración in Uruguay - Auslandsbüro Uruguay
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Am 30. Juni um 19.00 Uhr fand im Paraninfo der Universität der Republik in Montevideo das fünfte Forum der Reihe "La máquina de aprender" zum Thema "Die Anwendung des Dringlichkeitsmechanismus in Uruguay" statt. Ein akademisches und ein politisches Gremium erörterten den verfassungsrechtlichen Mechanismus, der die Vorlage des Dringlichkeitsgesetzes (LUC) ermöglichte. Es wurden die Vorteile des Mechanismus für das Regieren, die Risiken für die Qualität der Demokratien und der Kontext, in dem er geschaffen wurde, diskutiert.
Das Mecanismo de Urgente Consideración (MUC) ist in Artikel 168 der Verfassung vorgesehen und wurde im ersten Jahr der derzeitigen Regierung für die Einrichtung des LUC genutzt. In dieser Debatte ging es jedoch nicht um den Inhalt des LUC, sondern um den verwendeten Verfassungsmechanismus.
Im ersten akademischen Panel stellten Diego Luján und Gonzalo Puis ihre Studien über die Geschichte und die Häufigkeit von Dringlichkeitsverfahren im Laufe der Geschichte vor. In der zweiten politischen Diskussionsrunde erörterten Vertreter der Unabhängigen Partei, der Colorado-Partei, der Nationalen Partei und der Breiten Front die Zukunft des LUC und des MUC als Instrument: Sollen sie abgeschafft, eingeschränkt oder beibehalten werden? Der breite thematische Geltungsbereich des LUC und die Bandbreite der in den Artikeln behandelten Themen wurden ebenfalls diskutiert.
Die Organisatoren freuten sich über die rege Teilnahme von rund 150 Gästen vor Ort und virtuell auf der Plattform www.evoluciondemocratica.uy, wo die Diskussionsunterlagen des Projekts abrufbar sind. Dieses Forum war die letzte Veranstaltung der Reihe "La máquina de aprender" in diesem Jahr.