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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Der neue alte Romney

Romney wollte wie eine Schreibtafel sein und das konservative Profil nach der Nominierung wegwischen. Doch Schwamm drüber funktioniert im Internet nicht.

Romney-Ryan 2012

Vom Referendum zur Richtungswahl

Die beiden Kandidaten und ihre Super-PACs haben den Sommer über versucht, ihren Kontrahenten mit insgesamt über 526.633 Werbespots negativ zu charakterisieren. Dafür wurden bereits über eine halbe Milliarde Dollar ausgegeben. Trotzdem hat sich bei den Umfrageergebnissen nicht viel verändert.

Start ins Wahljahr 2012: Mitt Romney gewinnt Iowa knapp

Mit der Vorwahl in Iowa hat eine neue Phase des Wahlkampfes begonnen, an deren Ende im August 2012 die Nominierung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten steht. Mitt Romney konnte die Vorwahl in Iowa mit 25% der Stimmen mit acht Stimmen Vorsprung extrem knapp für sich entscheiden. Zweiter wurde Rick Santorum mit ebenfalls 25%. Sehr gut hat Ron Paul mit 21% der Stimmen abgeschnitten und kam auf den dritten Platz.

Die USA ein Jahr vor den Wahlen

Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen, bei der gleichzeitig auch alle Abgeordneten im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Senatoren sowie 13 Gouverneure neu gewählt werden, steht das Feld der republikanischen Herausforderer Barack Obamas praktisch fest. Ansonsten ist alles offen: Noch lässt sich nicht absehen, wer am Ende die Nominierung der republikanischen Partei gewinnen wird.

Der Kampf um die Republikanische Nominierung

Bis zur Präsidentschaftswahl im November 2012 ist noch mehr als ein Jahr Zeit. Derzeit zeichnet sich das Feld der Kandidaten bereits deutlich ab. Am vergangenen Wochenende hat Rick Perry, der Gouverneur von Texas, seine Kandidatur offiziell bekannt gegeben. Nach Monaten der Spekulation um seine möglichen Absichten, wurde er nun umgehend zu einem der aussichtsreichsten Kandidaten. Gleichzeitig hat sich der frühere Gouverneur vom Minnesota, Tim Pawlenty, aus dem Rennen zurückgezogen, nachdem er trotz monatelanger Vorbereitung bei einer Testwahl in Ames, Iowa schlecht abschnitt.

Die Erhöhung der Schuldengrenze in den USA

Technische, aber keine politische Lösung

Weniger als zwölf Stunden bevor die Zeit für die Erhöhung der Schuldengrenze und damit für die Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA abgelaufen war, hat der U.S.-Senat einem Kompromiss zugestimmt. Zuvor gab es eine deutliche Mehrheit für den Kompromiss im Repräsentantenhaus. Damit war der Weg für ein Gesetz zur Erhöhung der Schuldengrenze frei. Präsident Obama hat das Gesetz inzwischen unterschrieben und damit dieser dramatischen Entwicklung in den vergangen Wochen zumindest formal ein Ende gesetzt.

Partner in Verantwortung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Barack Obama zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Die Bundeskanzlerin und ihre umfangreiche Delegation sind am 7. Juni 2011 in den USA mit allen Ehren empfangen worden. Angela Merkel erhielt mit der Freiheitsmedaille die höchste zivile Auszeichnung der USA. Diese deutliche Geste war nicht nur eine Anerkennung der bisherigen Rolle Deutschlands insbesondere in den transatlantischen Beziehungen.

POTUS 2012: Mitt Romney

Seit mehr als vier Jahrzehnten sind die Republikaner meist entweder mit einem amtierendenPräsidenten oder einem bereits im Vorfeld etablierten Spitzenkandidatenin den Präsidentschaftswahlkampf gezogen. Dieses Jahrsteht ihnen weder der eine, noch der andere zur Verfügung. MittRomney, der ehemalige Gouverneur von Massachusetts und Zweitplazierteder Vorwahlen vor drei Jahren, führt zwar das Feld dermöglichen Obama-Kontrahenten an und gilt als einer der vielversprechendstenKandidaten.

He is in, but what about you?

OBAMAS ONLINE-ANTRITT ZUM WAHLKAMPF 2012

Präsident Obamas hat seine Kandidatur für das Präsidentenamt so früh wie kein anderer amtierender Präsident angekündigt, so die Washington Times. Der Politikwissenschaftler Larry Sabato glaubt eine Erklärung dafür zu haben: Schlechte Laune bei der Basis. Denn die Magie von „Yes We Can“ aus dem letzen Wahlkampf 2008 sei verflogen. Frank Donatelli, Berater von John McCain 2008, sieht deswegen Obamas Chancen wiedergewählt zu werden, nur minimal besser als 50/50, so die USA Today.

POTUS 2012: Tim Pawlenty

Der Gouverneur gibt den Startschuss

Am 21. März 2011 hat Tim Pawlenty als erster Republikaner erklärt, dass er ein Exploratory Committee gegründet hat. Dies gilt als letzte Stufe vor der offiziellen Kandidaturbekanntgabe. In den vergangenen Monaten machte er alle Anstrengungen, um sich als ernstzunehmenden Präsidentschaftskandidaten zu profilieren. Hierin besteht zugleich auch Pawlentys größte Herausforderung: dem national eher unbekannten und sonst als farblos geltenden Politiker wird nicht unbedingt zugetraut, den harten Wahlkampf zu führen, um sich gegen einen charismatischen, amtierenden Präsidenten durchzusetzen.

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