Demographischer Wandel und Antworten der Politik

VORTRÄGE VON STEVEN KRAMER, NATIONAL DEFENSE UNIVERSITY, UND STEFANIE WAHL, DENKWERK ZUKUNFT BEIM AMERICAN INSTITUTE FOR CONTEMPORARY GERMAN STUDIES

Transatlantische Überlegungen zu einer Strategie in Osteuropa

Think Tank Update aus Washington

Eine Antwort zu finden auf die aggressiven Bewegungen in der Außenpolitik Russlands ist eine der vornehmsten Aufgaben der Diplomatie. Ende Januar lud der “Atlantic Council” in Washington DC zu einer großen eintägigen Konferenz ein, um gerade mit Blick auf die Ukraine-Krise Stimmen von beiden Seiten des Atlantiks zu Wort kommen zu lassen. Ziel der Veranstaltung war es, Ursprünge und Folgen der Aussenpolitik Moskaus zu ergründen, und Schritte einer gemeinsamen transatlantischen Strategie für den Konflikt mit Russland zu skizzieren.

Obamas Foreign Policy in der Kritik

Die Heritage-Foundation veranstaltete am 28. Januar 2015 in ihrer Zentrale in Washington D.C. eine Diskussionsrunde mit Prof. William Inboden und Dr. Kim Holmes über die außenpolitischen Grundsätze der USA.

"The State of the Union"

Ausblick auf die letzten beiden Jahre der Amtszeit Präsident Obamas

Die Rede zur Lage der Nation war eine Gelegenheit für Präsident Obama, auf Erfolge hinzuweisen und sich als stark zu präsentieren. Sie war jedoch kein Verhandlungsangebot an die Republikaner, welche im vergangenen September deutliche Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat gewinnen konnten und so die Handlungsspielräume Präsident Obamas weiter einschränken. Allerdings besteht insbesondere beim Thema Freihandel die Chance, überparteilich voranzukommen.

Amerika hat gewählt: Republikaner gewinnen die Kongresswahlen

Nach acht Jahren haben die Republikaner wieder die Mehrheit im Senat. Damit stellen sie nun die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses. Dies hat vor allem Auswirkungen auf das zuletzt dysfunktionale Verhältnis zwischen dem Repräsentantenhaus, Senat und zum Präsidenten. Es wird sich nun zeigen, welchen Handlungsspielraum Präsident Obama in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit noch haben wird. Wird er zur sprichwörtlichen „lahmen Ente“ oder kann er noch notwendige Gesetzesvorhaben durchbringen?

Investor – State Dispute Settlement

A REALITY CHECK

Investor – State Dispute Settlement (ISDS) provisions can be found in most bilateral investment treaties that are currently in place. They allow for investors to enter arbitration with states over treaty breaches and thereby aim at protecting and facilitating foreign direct investment (FDI). The Center for Strategic & International Studies (CSIS) hosted a panel discussion focusing on exactly these issues on October 31st, 2014.

Geopolitics of TTIP: Repositioning the Transatlantic Relations for a Changing World

Das Center for Transatlantic Relations organisierte am 31.10. ein Symposium zum Thema „Geopolitics of TTIP: Repositioning the Transatlantic Relations for a Changing World”. Zu diesem Zweck wurden Strategen und ehemalige Politiker zusammengebracht, um geostrategische Implikationen zu TTIP zu erkunden. Zu den Diskussionsteilnehmern gehörten Miriam Sapiro, ehemalige stellvertretende Handelsbeauftragte (USTR) und Visiting Fellow im Brookings Institution, Heinz Hetmeier, Leiter der Handelsabteilung im Bundeswirtschaftsministerium und Kamal Kirisci, Senior Fellow im Brookings Institution.

Pyrrhussieg oder Trendwende?

Republikaner gewinnen die Kongresswahlen

Auch wenn der Präsident formal nicht zur Wahl stand: es ging bei den Zwischenwahlen um Barack Obama. Seine Zustimmungsraten liegen nur bei knapp über 40 Prozent.

Rising Tensions in East Asia: A Transatlantic Perspective

On October 24, 2014 the American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) held a joint-event with the Johns Hopkins School for Advanced International Studies (SAIS) to discuss the change in the transatlantic landscape resulting of the U.S.’ and EU’s parallel shift towards Asia.

Republikaner im Aufwind

In den USA stehen Zwischenwahlen an

Wenige Tage vor der Kongresswahl am 4. November 2014 werden in Umfragen die Republikaner favorisiert. Im Kongress stehen mit 36 Sitzen etwa ein Drittel der Senatssitze und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl. Sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat haben die Republikaner gute Chancen Sitze hinzu zu gewinnen und zukünftig auch die Mehrheit im Senat zu stellen.