Studien- und Informationsprogramm

Aufbau eines Rechtsstaates, Durchführung einer Justizreform in Vietnam

Studienreise für die Teilnehmer aus dem Innenausschuss des ZK der KPV

Details

Rund zehn Jahre nach dem Ende des Vietnamkrieges (1975), beschloss die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) im Jahre 1986, tiefgreifende Reformen, insbesondere Wirtschaftsreformen einzuleiten, um von einer zentralistisch geplanten Angebotsökonomie zu einem stärker marktorientierten Wirtschaftssystem überzuleiten.

Umfassende Veränderungen des politischen und des wirtschaftlichen Systems mussten aufgrund dieses Beschlusses vollzogen werden. Vietnam hatte ein Transformations- (von zentralistischer Planung zu Marktorientierung) und ein Entwicklungsproblem (von veralteten Produktionsstrukturen zu modernen Fertigungen und Managementleistungen) zu lösen. Dazu kam die Notwendigkeit, als neuer Wettbewerber auf internationalen Märkten zu bestehen und dort geeignete und hochwertige Waren anzubieten.

Die im Zuge der Modernisierung am 15. August 2002 erfolgte Verfassungsänderung unterstreicht die endgültige Abkehr von einer zentralverwalteten Planwirtschaft, die Festlegung auf eine „sozialistische Marktwirtschaft“ und die Neuausrichtung des politischen Systems hin zu Demokratie und Rechtsstaat.

Wie in der neuen Verfassung aus dem Jahr 2002 festgelegt, bekam die Kommunistische Partei Vietnams den offiziellen Auftrag, die Demokratisierung im Lande voranzutreiben. Konkret wurde die KPV beauftragt, bis zum Jahr 2020 einen sozialistischen Rechtsstaat in Vietnam aufzubauen. Der Innenausschuss der Partei soll Vorschläge erarbeiten, um rechtstaatliche Strukturen einzuführen und um das Justizwesen neu zu ordnen. Wirtschaft, Justiz und Politik in Vietnam sind von solchen Vorschlaegen in hohem Maße betroffen.

Die KPV wird, durch die Festschreibung in der Verfassung, als Motor der Reformen noch auf absehbare Zeit die dominierende politische Kraft in Vietnam sein. Der Innenausschuss der KPV ist das Beratungsgremium für das Politbüro und das Sekretariat der Kommunistischen Partei in allen wichtigen innenpolitischen Fragestellungen.

Mit dem Innenausschuss der KPV besteht seitens der Konrad-Adenauer-Stiftung seit Jahren eine enge Kooperation in den Bereichen Wirtschaftsreformen, Verwaltungsreformen und Reform des Justizwesens.

Die Zielsetzungen und Hauptaufgaben des Innenausschusses sind:

  1. Erarbeitung von Vorschlägen und Konzepten zum Aufbau eines Rechtsstaates in Vietnam.
  2. Durchführung von Forschungen und Erarbeitung von Vorschlägen für den Neuaufbau und die Neuorganisation des Gerichtswesens, der Staatsanwaltschaft und der Ausbildung von Juristen.
  3. Die Durchführung und Implementierung von Aufträgen des Ausschusses für die Justizreform.

Die Studienreise und das Besuchsprogramm sollen folgende Zielsetzungen haben:

  • Den Aufbau des bundesdeutschen Rechtsstaates und des Gerichtswesens zu studieren und zu erörtern.
  • Die Ableitung von Handlungsempfehlungen für eine Strategie zum Aufbau eines Rechtsstaates und einer Justizreform in Vietnam für die Jahre 2006 bis 2020 zu fundieren.
  • Die Darstellung der Ergebnisse und Empfehlungen für den Parteivorstand der KPV vorzubereiten.

Die vietnamesische Delegation wird angeführt von Herrn Le Vinh Trong, dem Sekretär des ZK der KPV (im Rang gleichgestellt einem Vizeminister). Die Mitglieder der Delegation werden sich aus dem Innenausschuss, dem Regierungsamt, dem Justizministerium, von Gerichten und der Generalstaatsanwaltschaft rekrutieren.

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Veranstaltungsort

Deutschland

Kontakt

Dr. Willibold Frehner

Bereitgestellt von

Auslandsbüro Vietnam