Details

Kontext

Als zentrales Organ des Rechtsstaates wacht das Justizwesen über die Einhaltung von Gesetz und Ordnung. Obwohl im Rahmen der Gewaltenteilung gleichwertig neben Exekutive und Legislative stehend, kommt der Judikative eine besondere Bedeutung zu, da sie als unabhängige und überparteiliche Institution Entscheidungen der Regierung anhalten und auch aufheben kann. In Benin hat eine weit verbreitete Korruption in der Justizverwaltung seit einiger Zeit empfindlich Dysfunktionen hervorgerufen und die Unabhängigkeit der gesamten Institution gefährdet. Eklatantester Vorfall in der beninischen Justiz war der Finanzskandal, der im Dezember 2001 ans Licht der Öffentlichkeit gelangte (siehe hierzu » Länderbericht „Finanzskandal in der beninischen Justiz“ vom 15.03.2002). Damals wurde gut ein Drittel der 84 amtierenden Richter verhaftet. Danach kam das Justizsystem fast vollkommen zum Erliegen. Das ohnehin schon geringe Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtssprechung bekam mit dieser Affäre einen weiteren Dämpfer. Es erfolgten personelle Neubesetzungen und die juristische Aufarbeitung wurde im Mai 2004 in Form von Gerichtsverfahren mit Haftstrafen weitestgehend abgeschlossen.

Vor diesem Hintergrund sind innerhalb des Justizsystems Überlegungen anzustellen und Strategien zu entwickeln, wie in Zukunft solche Skandale vermieden, die Unabhängigkeit des Justizwesens wieder hergestellt und vor allem langfristig bewahrt werden kann.

Seminarziele

Die Teilnehmer behandeln und analysieren die verschiedenen Erscheinungsformen und unterschiedlichen sozialen Aspekte der Korruption. Speziell im Zusammenhang mit dem Justizwesen werden die Teilnehmer die moralischen und materiellen Faktoren herausarbeiten und zur Diskussion stellen. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend sollen verschiedene Mechanismen zur Prävention und Bekämpfung von Betrugszenarien erarbeitet werden.

Die Ergebnisse werden in Form von Resolutionen über den Finanzminster der Regierung vorgelegt.

(Workshop-Programm » hier)