Veranstaltungsberichte

Bewertung von Menschenrechten bei Wahlen

Das Regionalprogramm Politischer Dialog Westafrika (PDWA) organisierte in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Rat für Menschenrechte in Côte d'Ivoire (CNDHCI) ein Fortbildungsseminar zum Thema: "Die Achtung der Menschenrechte während der Wahlperiode".

An der Fortbildung, die vom 24. bis zum 29. August 2020 in Yamoussoukro stattfand, nahmen der deutsche Botschafter in Côte d’Ivoire und verschiedene lokale Autoritäten – wie beispielsweise der Regionalpräfekt und der Bürgermeister von Yamoussoukro – teil. In seiner Eröffnungsrede appellierte Florian Karner, Leiter von PDWA, an die Mitglieder des Menschenrechtsrats. Aufgrund ihrer Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung und ihrer Neutralität gegenüber politischen Akteuren sei der Rat ein Akteur der Hoffnung für die Menschen. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Herr Ingo Herbert, hat in seiner Ansprache die Bereitschaft Deutschlands zum Ausdruck gebracht, Côte d'Ivoire bei seinen Bemühungen um einen friedlichen und transparenten Wahlprozess zu unterstützen. Anschließend begrüßte der Generalsekretär der Präfektur, Herr Yaya Coulibaly, die Fortbildungsinitiatve und forderte alle Akteure auf, ihre Rolle unparteiisch, neutral und professionell auszuführen, um bei den bevorstehenden Wahlen zur Achtung der Menschenrechte beizutragen und damit die demokratischen Errungenschaften zu konsolidieren.

Das Fortbildungsseminar trug dazu bei, die Handlungsfähigkeiten der 31 Vorsitzenden der CNDHCI-Regionalräte und der 81 Menschenrechtsbeauftragten in Côte d'Ivoire auszubauen. In elf Ausbildungsmodulen wurden den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtige Grundlagen und Methoden vermittelt, um den Wahlprozess zu verstehen und die Achtung der Menschenrechte während der Wahlperiode beobachten und bewerten zu können. Die verschiedenen Module befassten sich mit mehreren Schlüsselaspekten des Wahlprozesses – inklusive der Rolle einzelner Akteure (Wahlbehörde, politische Parteien und andere Organisationen), der Gesetzgebung hinsichtlich der Durchführung von Wahlen, den Methoden zur Überwachung des Wahlzyklus, den Möglichkeiten zur Verhinderung geschlechtsspezifischer Gewalt und den verschiedenen Beobachtungstechniken zur Bewertung der Rechtsstaatlichkeit. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten ihr Wissen und ihre Fähigkeiten auch durch praktische Übungen erweitern.

Darüber hinaus wurden die Vorsitzenden der regionalen Menschenrechtsräte und die Menschenrechtsbeauftragten dazu ermutigt, sich als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren einzusetzen und die Lerninhalte im Rahmen von Seminaren in ihren jeweiligen Regionen weiterzugeben. Vor dem Hintergrund der diesjährigen Präsidentschaftswahlen in der Côte d'Ivoire beendete der Generalsekretär des nationalen Menschenrechtsrats, Herr Sindou Bamba, die Fortbildung mit einer Reihe von Ratschlägen. Insbesondere forderte er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, sich im Rahmen der Mission des Menschenrechtsrates mit Integrität und Professionalität zu engagieren, um der Organisation während der Wahlperiode Glaubwürdigkeit zu verleihen und dazu beizutragen, dass die Côte d'Ivoire diesen wichtigen demokratischen Test friedlich besteht.