Länderberichte

Tadschikistan verteidigt Säkularismus

Entzug der Staatsangehörigkeit für Terroristen

Frankreich, Tunesien, Kuweit. Terror und Mord im Namen des radikalen Islamismus reißen derzeit nicht ab. Die Weltgemeinschaft sucht nach einer entschiedenen Antwort auf diese Bedrohung, eine Lösung scheint bislang aber nicht in Sicht zu sein.

Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Duschanbe

Ausbau der gemeinsamen Plattform wird vorangetrieben

Am 12. und 13. September 2014 fand in Duschanbe das 13. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Neben sicherheitspolitischen Fragen und Verhandlungen über die Intensivierung der ökonomischen Zusammenarbeit stand vor allem der Aufnahmeprozess neuer Mitgliedsstaaten, darunter Indien und Pakistan, auf der Agenda der Versammlung.

Gefecht im Ferganatal

Tadschikistan und Kirgisistan streiten um Grenzverlauf

Eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen kirgisischen und tadschikischen Sicherheitskräften an einem kirgisisch-tadschikischem Grenzübergang im Ferganatal führte im Januar zu elf Verletzten. Auslöser des Konfliktes waren aus tadschikischer Sicht die Pläne Kirgistans, eine Straße durch ein umstrittenes Gebiet zu bauen. Kirgisische Offizielle unterstellten dem tadschikischen Militär hingegen die strategische Absicht, wichtige kirgisische Militärstützpunkte angreifen zu wollen.

Wahlen in Tadschikistan

Rachmon bleibt Präsident

Wie schon zu erwarten, konnte der amtierende Präsident Emomali Rachmon die Präsidentschaftswahlen am 6. November 2013 klar für sich entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 86,6 Prozent. Rachmon erhielt 83,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die anderen zugelassenen Bewerber galten von vornherein als Zählkandidaten. Die von der „Partei der Islamischen Wiedergeburt“ dominierte Allianz der Oppositionsparteien hatte zum Wahlboykott aufgerufen, da ihre Bewerberin nicht zu den Wahlen zugelassen worden war.

Multilaterale Kooperation in Zentralasien

Perspektiven der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Mit dem umfangreichen Abzug der ISAF-Truppen ab 2014 und der schrittweisen Übergabe militärischer Kompetenzen an die afghanischen Insitutionen steht die Region Zentralasien in den kommenden Jahren vor immensen stabilitäts- und sicherheitspolitischen Herausforderungen.

Zentralasien nach dem Truppenabzug aus Afghanistan

Bis Ende 2014 wollen sich die ISAF-Truppen unter Führung der NATO aus Afghanistan zurückgezogen haben, so lauten die offiziellen Pläne der internationalen Streitkräfte momentan. Doch mittlerweile wird das bevorstehende Ende des westlichen Engagements immer stärker mit Sorge betrachtet, vor allem im nördlich gelegenen Zentralasien. Hier versucht man schon seit Jahren abzuschätzen, was auf die Region zukommen wird, wenn der Militäreinsatz in Afghanistan erst einmal beendet ist. Unglücklicherweise werden die Prognosen von Mal zu Mal düsterer.

Zwei Jahre parlamentarische Republik Kirgistan

Eine Zwischenbilanz

2012 wird die parlamentarische Demokratie in der Republik Kirgistan zwei Jahre alt. Die Bilanz ist bisher gemischt. Rein formell funktioniert das neue System. Doch politische Kräfte, die die Demokratie als Wurzel für die schlechte ökonomische Situation schuldig machen, gewinnen mehr und mehr an Boden gegenüber der Regierung in Bischkek. Dabei nutzen sie geschickt nationalistische Grundstimmungen in der Bevölkerung für ihre Zwecke aus. Leidtragend sind die usbekische Minderheit sowie der gesellschaftliche Frieden des Landes.

Turkmenistan: Wiederwahl des „Bewahrers des Paradieses auf Erden“

Ein beeindruckendes Ergebnis: Gurbanguli Berdimuchamedow, amtierender Präsident der Republik Turkmenistan, wurde am 12. Februar 2012 mit 97,14 Prozent der Wählerstimmen im Amt bestätigt. Seine sieben Gegenkandidaten kamen auf jeweils 0,16 bis 1,07 Prozent. Damit dürfte in Turkmenistan alles beim Alten bleiben, ein grundlegender Wandel ist nicht zu erwarten.

Überraschend klares Ergebnis bei den Präsidentschaftswahlen in Kirgistan

Kirgistan hat gewählt. Ein offizielles Endergebnis gibt es noch nicht, aber am Morgen nach der Wahl, die am 30. Oktober stattfand, führt Premierminister Almasbek Atambajew mit 62,88 Prozent der Stimmen.

Tauwetter zwischen den USA und Usbekistan

Am 22. und 23. Oktober 2011 reiste die amerikanische Außenministerin Hillary Rodham Clinton nach Usbekistan. Es ist bereits der zweite Besuch der US-Politikerin in kurzer Zeit. Laut des amerikanischen Außenministeriums war sie in Taschkent, um die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zu bekräftigen. Erst vergangenen Monat hatten die USA Einschränkungen bezüglich der Unterstützung des Landes aufgehoben. Dies und der Besuch Clintons stehen ganz im Zeichen einer angestrebten engeren Zusammenarbeit zur regionalen Sicherheit vor dem bevorstehenden Abzug der US-Truppen aus Afghanistan.