Länderberichte

Präsidentschaftswahlen in Kasachstan

Deutlicher Sieg für den amtierenden Präsidenten Nasarbajew

Am 31. Januar 2011 wurde der Vorzug der kasachischen Präsidentschaftswahlen von Dezember 2012 auf den 03. April 2011 verkündet. Es ist bereits das dritte Mal in 20 Jahren Unabhängigkeit, dass die Präsidentschaftswahlen außerplanmäßig stattfinden. Alle bisher durchgeführten Wahlen konnte Präsident Nursultan Nasarbajew, der bereits 1989 als letzter Generalsekretär der kasachischen Sektion der KPdSU an die Macht kam, mühelos gewinnen.

Zentralasien: Die Angst vor dem Abzug aus Afghanistan

Am 28. Januar 2011 hat der Deutsche Bundestag ein neues Afghanistan-Mandat beschlossen, das bis zum 31. Januar 2012 gültig sein wird. Es unterscheidet sich nur wenig vom alten Mandat. Ein fester Abzugstermin wurde nicht festgelegt, es wird aber der Zeitraum zwischen Ende 2011 und 2014 angestrebt. Damit bewegt man sich in einem ähnlichen Zeitfenster wie die USA, die Mitte 2011 mit der Reduzierung ihrer Truppen beginnen wollen. Sollten sich die internationalen Truppen trotz instabiler Lage zu schnell zurückziehen, könnte das nicht nur für Afghanistan selbst schwerwiegende Folgen haben.

Der OSZE-Gipfel in Astana

Erfolg für Nasarbajew, Fiasko für die OSZE?

Kasachstan war 2010, nahezu 20 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, der erste ehemalige Sowjet-Staat, der den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehatte. Das zentralasiatische Land sieht sich selbst als das demokratischste und fortschrittlichste in der Region, weshalb mit seinem OSZE-Vorsitz hohe Erwartungen verbunden waren.

Quo vadis Tadschikistan?

Tadschikistan, das ärmste Land Zentralasiens, das bisher als einigermaßen freiheitlich galt, macht seit Sommer 2010 vor allem negative Schlagzeilen. Mehrere Terroranschläge auf Polizei, Zivilisten und Armee haben die relative Ruhe im Land zerstört. Wie genau die Lage sich entwickeln wird, kann niemand sagen: Die Regierung hat Teile des Landes vollständig abgeriegelt und gibt nur spärliche Informationen heraus. Im gebirgigen Osten Tadschikistans hat der Kampf gegen den Terror Einzug gehalten. Nur gegen wen genau die tadschikische Armee dort kämpft, ist unklar.

Parlamentswahlen im krisengeschüttelten Kirgistan

Am 10. Oktober 2010 wurde in Kirgistan ein neues Parlament gewählt. Im Parlament werden fünf Parteien vertreten sein, aber keine von ihnen erreichte auch nur zehn Prozent der Stimmen.

Neuer Terroranschlag in Tadschikistan

Nur zwei Wochen nachdem es in Tadschikistan zwei Bombenanschläge gegeben hat, wurde nun offenbar ein tadschikischer Militärkonvoi angegriffen. Die Anzahl der Todesopfer ist noch unklar, es sollen aber mindestens 20 Soldaten und Offiziere ums Leben gekommen sein.

Terroranschläge in Tadschikistan

Presseschau aus der Region

Auch fast zwei Wochen nach einem Terroranschlag in Tadschikistan,gibt es aus dem zentralasiatischen Staat nur wenig Aufklärung überdie Hintergründe. In der nordtadschikischen Stadt Chodschent hat esam 3. September offenbar einen Selbstmordanschlag auf einePolizeistation gegeben, infolge dessen bisher zwei Menschen starbenund ca. 25 verletzt wurden.

Wasserknappheit und Klimawandel in Zentralasien

Gefahr für die ehemaligen mittelasiatischen Sowjetrepubliken?

Seit Wochen brennt es in Russland. Den Feuern ging eine wochenlange und immer noch anhaltende Hitzewelle voraus: Temperaturen über 40 Grad Celsius, die für die betroffenen Regionen völlig untypisch sind. Der Rauch hatte die durchschnittliche Todesrate in Moskau zeitweise verdoppelt. Für die Hitze machen viele Forscher den Klimawandel verantwortlich.

Verfassungsreferendum bestätigt Rosa Otunbajewa als Übergangspräsidentin

Flüchtlinge kehren zurück

Am Sonntag, dem 27. Juni, wurde im krisengeschüttelten Kirgistan gewählt: Die Interimsregierung, die beim Sturz des alten Präsidenten Kurmanbek Bakijew im April 2010 an die Macht gekommen war, wollte ihre Macht legitimieren und wieder Stabilität ins Land bringen. Bei dem Referendum standen die neue Verfassung, die Ernennung Rosa Otunbajewas als Übergangspräsidentin bis zum 01.01.2012 sowie die Transformation des Verfassungsgerichts in eine Verfassungskammer, die dem obersten Gericht angegliedert sein soll, zur Wahl. Wichtigster Punkt: das Land soll eine parlamentarische Republik werden.

Flüchtlingsdrama in Kirgistan und Usbekistan

Usbekische Regierung um Deeskalation und Stabilität bemüht

Die brutalen Zusammenstöße zwischen Kirgisen und ethnischen Usbeken im Süden Kirgistans, in Osch und Dschalal Abad, scheinen nach mehreren Tagen abgeflaut zu sein. Laut kirgisischer Regierung haben Militär und Polizei die Lage jetzt unter Kontrolle, aber die Lage ist weiterhin sehr angespannt. Nach wie vor flackern kleinere Scharmützel auf.