Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer April / Mai 2018

von Olaf Wientzek
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Entwicklungen im Berichtszeitraum

  • Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören.
  • eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
  • Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 Ländern (-2 im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste politische Familie, die sozialistische in 5, die eurokritisch-konservative ACRE in 4(+1), die liberale in 4 (+1), Unabhängige 1 (Macron bzw. LREM), Populisten 1 (5-Sterne in Italien). In einigen Ländern ist der Vorsprung der EVP vor anderen politischen Familien sehr knapp (Finnland, Slowenien) in zwei Ländern liegt die EVP-Familie knapp hinter den Sozialisten /den Liberalen (Schweden, Spanien)
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen und Zypern ab.
  • Die auf den ersten Blick dominante Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen Parteien(familien). Beleg: In 3 von 13 Ländern (Finnland, Slowenien, Litauen), in denen die EVP die stärkste Parteienfamilie ist, bleibt sie insgesamt bei unter 30%.
  • In einigen Ländern ist die EVP-Parteienfamilie zwar die stärkste politische Familie, stellt aber nicht die stärkste Einzelpartei.
  • In sechs Ländern (Großbritannien, Rumänien, Malta, Portugal, Schweden, Kroatien) erzielten Parteien, die entweder der SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) oder der S&D (Progressive Allianz der Sozialdemokraten)-Fraktion im EP angehören bei der letzten nationalen Parlamentswahl über 30%, in sechs weiteren Ländern (Polen, Tschechien, Niederlande, Frankreich, Griechenland, Irland) unter 10%.
  • Im Europäischen Rat gehören 9 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8* den Liberalen, 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 3 sind unabhängig
!!Ausblick auf die Europawahlen

  • Einleitende Bemerkungen:
    • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
    • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
    • Die Prominenz der Listenführer und auch des Spitzenkandidaten können sich positiv auf die Wahlbeteiligung und die Popularität der Parteien auswirken
  • Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:
    • Die EVP würde trotz Verlusten in einigen großen Ländern mit ca. 180-200 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament werden, auch angesichts der relativen Schwäche anderer Parteienfamilien
    • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze nur leicht verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (von derzeit 29,2% der Sitze im EP auf ca. 25,5-28,3% der Sitze)
    • Parteien an den extremen linken und rechten Rändern würden rund 20% der Sitze erhalten
    • Gute Chancen zweite Kraft zu werden, hätten trotz erheblicher Verluste die Sozialdemokraten / Sozialisten. Die Stärke der übrigen moderaten Kräfte hängt auch davon ab, ob Macron mit „La République En Marche“ als eigener europäischer Bewegung (z.B. „Europe en Marche“) antritt, Bündnisse mit anderen Parteien links der Mitte eingeht oder sich der liberalen „ALDE“ anschließt. Eine Allianz von Mitte-Links-Kräften, Macron und Liberalen könnte den Sozialdemokraten/Sozialisten den zweiten Platz streitig machen.
    • Nach aktuellem Stand hätte selbst eine „große Koalition“ aus EVP und Sozialdemokraten/Sozialisten keine eigene Mehrheit im EP und würde einen dritten Partner benötigen.

Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um kommentieren zu können