Europäisches Parlament / Pietro Naj-Oleari

Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer Februar 2019

von Olaf Wientzek

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen 2019

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Entwicklungen im Berichtszeitraum

  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 13 (+1) Ländern die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 5 (-1) im Vergleich zum letzten Parteienbarometer), die europaskeptisch-konservative ACRE/ECR in 4 (+2) Ländern, die liberale in 3 Ländern (-1). Unabhängige in 2 und Rechtspopulisten in einem Land.
  • Betrachtet man nicht die gesamte Parteienfamilie in einem Land, sondern nur die jeweils größte Einzelpartei, dann führt die EVP in 10 Ländern, die Sozialisten in 9, ALDE in 4 und ECR in 3, Rechtspopulisten und Unabhängige in je einem Land
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (v.a. Belgien, Spanien, Finnland, Slowakei, Frankreich, Litauen, Schweden).
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Rumänien, Ungarn, Portugal, Griechenland, Österreich, Bulgarien, Irland, Kroatien, Litauen, Slowenien, Malta und Zypern ab
  • Im Europäischen Rat gehören nun 9 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8 den Liberalen, 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 3 sind formal unabhängig

Ausblick auf die Europawahlen 2019

Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:

  • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 171-195 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (24,3%-27,7% der Sitze)
  • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 28,9%) noch recht moderat (-1,2 %bis -4,6%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 19,4% fallen)
  • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von ca. 20% der Sitze, nimmt man eine neue 5-Sterne-geführte Fraktion hinzu, von ca. 22-24%. Noch ist allerdings weiterhin unklar, wo sich die 5-Sterne-Bewegung verorten wird. Die politischen Ränder (links & rechts), eine (etwaige) neue von den 5-Sternen angeführte Fraktion sowie die moderat euroskeptische ECR-Fraktion hätten zusammengerechnet ein Potential von knapp einem Drittel der Sitze.
  • Eine „Große Koalition“ aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit und würde einen dritten Partner benötigen
  • Je nach Szenario würden 65-72% der Abgeordneten moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale (+ Macron) , Grüne)
  • Vergleich zum letzten Parteienbarometer: EVP in etwa konstant. Sozialisten und Liberale+Macron mit leichten Gewinnen gegenüber dem vergangenen Barometer, ebenso die rechtspopulistische ENF; schlechtere Aussichten für eine eigene von der 5-Sterne Bewegung geführte Fraktion
  • Aufgrund mehrerer Unwägbarkeiten werden folgend drei verschiedene Szenarien für die Europawahlen durchgerechnet. Diese sind in Reinform wenig wahrscheinlich, deuten aber die jeweiligen Potentiale für die unterschiedlichen politischen Familien an.

Ausblick auf die Europawahlen 2019 - Quintessenz

Basierend auf den aktuellen Umfragen und die jeweiligen Szenarien gewichtend, wäre derzeit pro Fraktion wohl in etwa die folgende Sitzverteilung wahrscheinlich:

  • EVP: 180-185 Sitze
  • S&D: 140-150 Sitze
  • ALDE (plus Macron): 100-110 Sitze
  • Grüne/EFA: 50-55 Sitze
  • ECR: 55-60 Sitze
  • GUE/NGL: 50-60 Sitze
  • ENF: 70-80 Sitze
  • 5-Sterne-Bewegung-geführte Fraktion: eher unwahrscheinlich, da möglicherweise nicht genug Länder vertreten für Fraktionsbildung. Eventuelles Potential bei ca. 25-35 Sitzen.

Ansprechpartner

Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

Leiter des Multilateralen Dialogs Genf

olaf.wientzek@kas.de +41 22 748 70 70
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