Europäisches Parlament / Pietro Naj-Oleari

Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer Januar 2019

von Olaf Wientzek

Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen 2019

EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Entwicklungen im Berichtszeitraum

  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 12 (-1) Ländern die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 6 (+1) im Vergleich zum letzten Parteienbarometer), die liberale in 4 Ländern (+1). Die europaskeptisch-konservative ACRE/ECR in 2 (-2) Ländern, Unabhängige in 2 und Grüne (+1) und Rechtspopulisten in je einem Land.
  • Betrachtet man nicht die gesamte Parteienfamilie in einem Land, sondern nur die jeweils größte Einzelpartei, dann führt die EVP in 10 Ländern, die Sozialisten in 8, ALDE in 4 und ECR in 3, Rechtspopulisten, Grüne und Unabhängige in je einem Land
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (v.a. Belgien, Spanien, Finnland, Slowakei, Frankreich, Litauen).
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Deutschland, Polen Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Rumänien, Slowenien, Griechenland, Irland, Portugal, Malta und Zypern ab
  • Im Europäischen Rat gehören nun 9 (+1 im Vergleich zum letzten Barometer) Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 8 den Liberalen, 5 den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 3 (-1) sind formal unabhängig

Ausblick auf die Europawahlen 2019

Einleitende Bemerkungen:

  • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
  • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
  • Die Prominenz der Listenführer / Spitzenkandidaten kann ebenfalls erhebliche Auswirkungen haben

Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:

  • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 174-195 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (24,7%-27,7% der Sitze)
  • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 28,9%) noch recht moderat (-1,2 %bis -4,2%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 19% fallen)
  • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von über 19-20% der Sitze, nimmt man eine neue 5-Sterne-geführte Fraktion hinzu, von ca. 23-24%. Noch ist allerdings vollkommen unklar, wo sich die 5-Sterne-Bewegung verorten wird. Die politischen Ränder (links & rechts), eine (etwaige) neue von den 5-Sternen angeführte Fraktion sowie die moderat euroskeptische ECR-Fraktion hätten zusammengerechnet ein Potential von bis zu 32%.
  • Eine „Große Koalition“ aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit und würde einen dritten Partner benötigen
  • Je nach Szenario würden 64-72% der Abgeordneten moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale (+ Macron) , Grüne)
  • Vergleich zum letzten Parteienbarometer: bei der EVP nach Zuwächsen im Nov/Dez 2018 wieder Rückkehr zu den Zahlen vom Herbst/Sommer, Grüne ebenfalls mit Verlusten (schwächere Zahlen in Frankreich), S&D mit minimalem Aufwärtstrend. Starker Zuwachs bei Fraktionslosen (u.a. Aussichten für Gelbwestenpartei), leichter Zuwachs bei diversen Rechten
  • Aufgrund mehrerer Unwägbarkeiten werden folgend drei verschiedene Szenarien für die Europawahlen durchgerechnet. Diese sind in Reinform wenig wahrscheinlich, deuten aber die jeweiligen Potentiale für die unterschiedlichen politischen Familien an.
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