Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer Oktober / November 2018

von Olaf Wientzek
Die Lage der Europäischen Volkspartei in der EU und ein Ausblick auf die Europawahlen 2019
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

Entwicklungen im Berichtszeitraum

  • Die Karten zeigen die Wahlergebnisse und Umfragewerte der Parteien in der EU, die der christdemokratischen-konservativ-bürgerlich geprägten Europäischen Volkspartei (EVP) angehören. Eine Karte geht auch auf die Ergebnisse der Sozialdemokraten/Sozialisten bei den vergangenen nationalen Parlamentswahlen ein.
  • Die Karten zeigen zudem die politische Couleur der Staats-/Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an und geben eine Übersicht darüber, welche Parteienfamilie in welchem Land aktuell die Umfragen anführt.
  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 12 Ländern die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 6-7 (-1 im Vergleich zum letzten Parteienbarometer), die liberale in 3-4 Ländern (Gleichstand zwischen Sozialisten und Liberalen in Belgien). Die europaskeptisch-konservative AKRE in 3 Ländern, Unabhängige in 1-2 (erstmals ist RN (vormals Front National) auf Augenhöhe mit Macron/LREM) und Rechtspopulisten in 1-2 Ländern.
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (v.a. Belgien, Spanien, Finnland, Slowakei, Rumänien).
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Slowenien, Griechenland, Irland, Malta, Polen, Portugal und Zypern ab
  • Die auf den ersten Blick starke Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen Parteien(familien).
  • Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 7 den Liberalen, 5* den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 5 sind formal unabhängig

*incl. des abgewählten sozialdemokratischen schwedischen Regierungschefs

 

Ausblick auf die Europawahlen 2019

Einleitende Bemerkungen:

  • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen
  • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren
  • Prominenz der Listenführer / Spitzenkandidaten kann ebenfalls erhebliche Auswirkungen haben

Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden:

  • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 174-191 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (24,7%-27,1% der Sitze)
  • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 29,2%) noch recht moderat (-2,1 %bis -4,5%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 19% fallen)
  • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von über 20% der Sitze, nimmt man eine neue 5-Sterne-geführte Gruppe hinzu, von ca. 25%. Würden die 5-Sterne eine gemeinsame Gruppe mit der GUE bilden und würde die ENF ihr Potential ausreizen, kämen beide Gruppen insgesamt auf ca. 26-27% der Stimmen. Noch ist allerdings unklar, wo sich die 5-Sterne-Bewegung verorten wird.
  • Das Potential von Gruppen rechts der EVP liegt bei 19-20%
  • Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen
  • 64-68% der Abgeordneten würden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en Marche“, Grüne)
  • Im Vergleich zum letzten Parteienbarometer wenig Veränderungen bei der Stärke der Parteienfamilien, leichtes Plus bei den Grünen, leichtes Minus bei den Liberalen (incl. Macron)
Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um kommentieren zu können