Einzeltitel

EVP-Parteienbarometer September / Oktober 2018

von Olaf Wientzek
The Situation of the European People´s Party in the EU and an Outlook on the EP Elections
EVP-Parteienfamilie in der EU | Wahlergebnisse der größten EVP-Mitgliedspartei in den letzten nationalen Parlamentswahlen | Stärkste politische Familie in Umfragen | Regierungsbeteiligung EVP-Parteien | Staats- oder Regierungschefs nach politischer Familie | Prognosen der Sitzverteilung für das EP | Europawahlergebnisse der EVP-Parteien 2014

 

Entwicklungen im Berichtszeitraum

 

 

 

 

 

 

 

  • Die EVP-Familie ist in Umfragen in 12 Ländern (-1, im Vergleich zum letzten Barometer) die stärkste pol. Familie. Die sozialistische Familie führt in 7*-8 (+1-2), die liberale in 3-4 (0/+1); Gleichstand zwischen Sozialisten und Liberalen in Belgien. Die europaskeptisch-konservative AKRE in 3 (-1) Ländern, Unabhängige (Macron bzw. LREM) und Rechtspopulisten in je einem Land.
  • In einigen Ländern ist der Vorsprung vor anderen politischen Familien knapp (Belgien, Frankreich, Dänemark, Spanien, Finnland, Slowakei, Großbritannien, Rumänien, Litauen).
  • Relativ stark (über 30%) in den Umfragen schneidet die EVP-Parteienfamilie in Ungarn, Österreich, Kroatien, Bulgarien, Slowenien, Griechenland, Irland, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal und Zypern ab.
  • Die auf den ersten Blick starke Stellung der EVP erklärt sich u.a. a) aus der relativen Schwäche der sozialistischen/sozialdemokratischen Parteienfamilie in vielen Ländern, b) der Zersplitterung zwischen anderen Parteien(familien).
  • Im Europäischen Rat gehören 8 Staats- und Regierungschefs der EVP-Familie an, 7 den Liberalen, 5* den Sozialdemokraten/Sozialisten, 2 den euroskeptischen Konservativen, einer der Europäischen Linken, 5 sind formal unabhängig.
  • incl. des abgewählten sozialdemokratischen schwedischen Regierungschefs

 

 

Ausblick auf die Europawahlen 2019

 

 

Einleitende Bemerkungen

 

 

 

 

  • Die Übertragung von Umfragen für nationale Wahlen auf Europawahlen ist mit Vorsicht zu genießen.
  • Eine schwache Wahlbeteiligung kann die Ergebnisse erheblich verzerren.
  • Prominenz der Listenführer / Spitzenkandidaten kann ebenfalls erhebliche Auswirkungen haben.

!Mit Vorsicht können folgende Aussagen getroffen werden

 

 

 

 

 

 

  • Die EVP würde trotz Verlusten in den großen Ländern mit ca. 175-192 Sitzen stärkste Kraft im Europäischen Parlament bleiben (24,8%-27,2% der Sitze), im Vergleich zu früheren Parteienbarometern ist zuletzt ein leichter Abwärtstrend zu verzeichnen.
  • Relativ würde sich der Anteil der EVP-Sitze (aktuell: 29,0%) noch recht moderat (-1,8 %bis -4,2%) verringern, da die EVP-Fraktion vom durch den Brexit bedingten Wegfall von Abgeordneten unterdurchschnittlich stark betroffen sein wird (Vergleich: S&D würde von 25% auf ca. 19,3% fallen).
  • Parteien am rechten (ENF) und linken Rand (VEL/NGL) hätten zusammen ein Potential von mehr als einem Fünftel der Sitze, nimmt man die konservativ-euroskeptische ECR hinzu, dann sogar ca. 29%.
  • Eine Große Koalition aus EVP und Sozialisten / Sozialdemokraten hätte im künftigen EP keine Mehrheit mehr und würde einen dritten Partner benötigen.
  • 64-68% der Abgeordneten werden moderaten Gruppen angehören (EVP, S&D, Liberale, „Europe en Marche“, Grüne).
  • Im Vergleich zum letzten Parteienbarometer: leichte Gewinne am linken wie am rechten Rand und bei den Grünen; ALDE/Europe en Marche mit leichten Verlusten.

 

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