Föderalismusreform II
Einzeltitel
Mit der konstituierenden Sitzung der gemeinsamen Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern im März 2007 erreichte die Föderalismusreform in Deutschland ihre zweite Stufe. Das Gelingen der Föderalismusreform entscheidet letztlich über die Zukunftsfähigkeit des deutschen Bundesstaates. Daher fanden sich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen und Praktiker aus Politik und Verwaltung in Cadenabbia im September 2006 zu einer Fachtagung zusammen, um über die föderalen Finanzbeziehungen in Deutschland zu diskutieren. Die Ergebnisse werden nun mit dem vorliegenden Sammelband einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der erste Teil setzt sich mit den Ergebnissen der Reform der Kompetenzverteilung – Föderalismusreform I – auseinander. Vorschläge für die anstehende Reform der Finanzbeziehungen werden im zweiten Teil unterbreitet. Dabei findet die Problematik ihrer Realisierungschancen ebenso Platz wie die Frage nach einer Länderneugliederung. Der letzte Teil stellt verschiedene föderale Transfersysteme sowie die Finanzautonomie in anderen Ländern gegenüber und geht der Frage nach, was für Lehren aus dem internationalen Vergleich gezogen werden können.