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Neues Kabinett in Ost-Timor vereidigt

von Dr. Jan Woischnik, Philipp Müller

Vier Minister sind Alumni eines KAS-Projekts

Am Donnerstag, den 9. August 2012, hat Staatspräsident Taur Matan Ruak die Mitglieder des neuen Kabinetts vereidigt, nachdem in den Parlamentswahlen vom 7. Juli 2012 die regierende Partei CNRT als klarer Sieger hervorgegangen war und in der Folgezeit eine Koalition aus Partai Demokrati (PD) und Frente-Mudanca geformt hatte.

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Premierminister bleibt Xanana Gusmao. Die übrigen 16 Ressorts werden von folgenden Personen angeführt:

  • Staatsminister beim Premierminister: Hermenegildo Pereira Alves
  • Sport und Soziales: Fernando Lasama de Araujo (Partai Demokrasi, stv. Premierminister)
  • Auswärtige Angelegenheiten: Jose Luis Guterres (Frente-Mudanca)
  • Finanzen: Emilia Pires
  • Staatliche Verwaltung: Jorge Teme
  • Landwirtschaft und Fischerei: Mariano Assanami Sabino
  • Justiz: Deonisio Babo
  • Gesundheit: Sergio Lobo
  • Bildung: Bendito Freitas
  • Handel, Industrie und Umwelt: Antonio da Conceicao
  • Soziale Fragen: Isabel Guterres
  • Öffentliche Aufgaben: Gastao Sousa
  • Transport und Telekommunikation: Pedro Lay
  • Sicherheit und Verteidigung: Domingas Fernandes Alves
  • Natürliche Rohstoffe: Alfredo Pires
  • Tourismus: Kalbuadi Lay
Dazu kommen elf stellvertretende Minister und 25 Staatssekretäre, sodass die neue Regierung Ost-Timors insgesamt 52 Mitglieder umfasst. Vier Minister und einige weitere hochrangige Funktionsträger der neuen Regierung sind Alumni des CEFIL-Programmes. Dabei handelt es sich um ein langjähriges Projekt zur Förderung zivilgesellschaftlicher und politischer Eliten, das die KAS Indonesien und Ost-Timor mit dem lokalen Partner SATUNAMA durchführt.

Staatspräsident Taur Matan Ruak hatte in seiner Rede die Mitglieder der neuen Regierung aufgefordert, die Fehler früherer Minister nicht zu wiederholen und spielte damit unter anderem auf die Korruptionsfälle der jüngsten Vergangenheit an. Teile der Zivilgesellschaft und der größten Oppositionspartei FRETILIN hatten kritisiert, dass sechs der 17 Minister Geschwister seien und die Schaffung drei neuer Ministerien im Vergleich zu 2007 als „Verschwendung öffentlicher Gelder“ bezeichnet. Ob dieser Vorwurf gerechtfertig ist, wird sich allerdings erst nach Ablauf der Legislaturperiode in fünf Jahren zeigen.

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Thomas Yoshimura

Thomas Yoshimura

Leiter des Auslandsbüros Korea

thomas.yoshimura@kas.de +82 2 790 4774 +82 2 793 3979
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11. Juli 2012
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Taur Matan Ruak (Staatspräsident Ost-Timor) Rui Miguel da Silva Pinto

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

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Indonesien Indonesien