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Online-"Bürgerhaushalte" in der Sackgasse

von Stephan Eisel
Große Bürgermehrheit verweigert Internet-Abstimmungen
Seit mehr als fünf Jahren wird in deutschen Kommunen mit dem internetgestützten Online-„Bürgerhaushalt“ experimentiert. Bei diesem Verfahren stellen Kommunen ihren Haushalt im Netz zur Diskussion, erbitten Sparvorschläge der Bürger und lassen online darüber abstimmen. Trotz erheblicher medialer und teilweise beachtlicher finanzieller Unterstützung haben sich solche Online-Bürgerhaushalte aber nicht durchgesetzt, sondern sind de facto gescheitert: Die angesprochenen Bürger verweigern fast vollständig eine Beteiligung.