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Ordoliberale Antworten auf Trump, Brexit und Wirtschaftspopulismus

von Nils Hesse , Matthias Bauer , Felix Karstens
Können sie bürgerliche Wähler überzeugen?
Wie sollten bürgerliche Parteien auf Trump, Brexit und stärker werdende wirtschaftspopulistische Parteien reagieren? Sollten sie sich dem Stil der Populisten anpassen? Kann Protektionismus eine Lösung sein? Oder bedarf es ganz neuer politischer Konzepte?

Die Ergebnisse der vorliegenden Studie deuten jeweils auf ein „Nein“ hin. Die Autoren empfehlen vielmehr den Blick auf eine bewährte Wirtschafts- und Gesellschaftskonzeption: Den Ordoliberalismus. Die grundlegenden Prinzipien des Ordoliberalismus, die vor 70 Jahren in Deutschland erfolgreich den Weg zur Sozialen Marktwirtschaft wiesen, können auch heute helfen, geistige Risse in der Gesellschaft zu überwinden und eine in großen Teilen verunsicherte Bevölkerung mit dem internationalen Freihandel, dem technologischen Fortschritt, aber auch mit bestehenden politischen Institutionen und ihren Vertretern zu versöhnen.

Ein auf ordoliberalen Prinzipien aufbauender Politikansatz unterscheidet sich inhaltlich und stilistisch deutlich von wirtschaftspopulistischen, protektionistischen und nationalistischen Politikentwürfen. Dennoch kann eine ordoliberal geprägte Politik mit breiter Unterstützung auch von solchen Wählern rechnen, die sich von den derzeitigen Eliten in Politik und Medien nicht ausreichend repräsentiert fühlen, die bestimmte Formen der Migration kritisieren und die ein politisch forcierter kultureller Wandel verunsichert.

Zu einer ordoliberal geprägten Politik gehören konkret ein möglichst freier, aber dennoch regelgebundener Außenhandel, geordnete Insolvenzverfahren für übermäßig verschuldete EU-Staaten, neue Formen der Bürgerbeteiligung, ein konsequenter Schutz der EU-Außengrenzen und ein demütiger Politikstil.

Ansprechpartner

David Gregosz

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Koordinator für Internationale Wirtschaftspolitik

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