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Warum der Zugang zu Informationen wichtig ist!

von Donnas Ojok
Grundsatzrede von Donnas Ojok beim Public Dialogue zum Thema 'der Zugang zu Informationen' im Pauline Hotel, in Lira am 19. März 2019.

Ich bin jedes mal nostalgisch, wenn ich nach Lira komme!

Es ist immer wieder ein Vergnügen, nach Hause zu kommen, nicht wahr? ​​​​​​​

Es ist noch besser, nach Hause zu kommen, um sich dafür einzusetzen, wie wir bessere Bürger sein können, und Erkenntnisse darüber auszutauschen, wie wir mit unseren öffentlichen und politischen Entscheidungsträgern besser und produktiver zusammenarbeiten können.

Eine Möglichkeit, dieses Engagement zu erleichtern, besteht darin, zu versuchen, informiert zu sein, wenn man ein verantwortungsbewusster Bürger ist; die einfachen Bürger zu informieren, wenn man eine verantwortungsbewusste Führungsperson ist. Deshalb ist es wichtig, einen Diskurs über den Zugang zu Informationen nicht nur als Entwicklungsvoraussetzung, sondern auch als Menschenrecht und zentrale Säule der Demokratie, zu führen.

Uganda gehörte zu den ersten afrikanischen Ländern, die ein Gesetzt verabschiedeten, dass das Recht auf Informationen beinhaltete, den Access to Information Act (ATIA) im Jahr 2005 und später den Access to Information Regulations im Jahr 2011. Das Gesetz wurde erlassen, um das Recht auf Zugang zu Informationen zu unterstützen, eine effiziente, wirksame, transparente und rechenschaftspflichtige Regierung zu fördern und die Öffentlichkeit in die Lage zu versetzen, effektiv auf Entscheidungen zuzugreifen und sich an diesen zu beteiligen, die sie als Bürger des Landes betreffen.

Wie wäre es, wenn wir zuerst zu den Grundlagen zurückkehren und verstehen, warum wir uns heute hier versammelt haben?

Was sind Informationen? Was bedeutet Zugang zu Informationen? Wie sind die Qualität und Häufigkeit der Zugriffe auf Informationen? Wer kann auf diese Informationen zugreifen? Jeder Ugander? Was und wer bestimmt die Priorität des Informationszugangs? All diese und viele weitere Fragen müssen zuerst verstanden und beantwortet werden, um den Kern dessen zu erfahren, was Informationszugang ist. Vielleicht gibt uns das Verständnis dieser Schlüsselbegriffe eine Präambel, warum der Zugang zu Informationen wichtig ist.

Informationen können allgemein als Fakten beschrieben werden; eine Ansammlung von sachlichen Details zu einem bestimmten Thema. Dies können z.B. sachliche Details über die Firma sein, die mit dem Bau des Akii Bua Stadions beauftragt wurde und wie viel Geld für den Bau des Stadions innerhalb welcher Zeitspanne verwendet wurde.

Der Zugang zu Informationen ist die Fähigkeit, auf Informationen zuzugreifen, die unter der Kontrolle einer staatlichen Institution stehen. Um mit dem obigen Beispiel fortzufahren, wäre das ein ähnliches Beispiel: Ist der Rechnungsführer des Bezirks Lira und des Gemeinderats Lira bereit oder nicht bereit, Informationen über den Bau des Akii-Bua-Stadions zu liefern.

Sollen Informationen über den Bau des Stadions für alle zugänglich sein und wofür? Ein Journalist hat mir einmal erzählt, dass, als er sich nach einer für ihn öffentlich erscheinenden Information erkundigte, der Beamte ihn fragte: Wer bist du und für wen hältst du dich?

Zur Erinnerung: Der Zugang zu Informationen ist ein grundlegendes Menschenrecht, das in internationalen Menschenrechtsübereinkünften, einschließlich Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, anerkannt und zusätzlich in Artikel 41 der Verfassung der Republik Uganda von 1995 weiter bekräftigt wird.

Während diese Rechtsrahmen grundlegende Entwürfe liefern, wird die Umsetzung des Zugangs zum Recht durch eine Vielzahl von Herausforderungen behindert. Im Jahr 2017 identifizierte CIPESA, ein führender ICT-Think-Tank in Afrika, die folgenden Punkte als Hindernisse für den Zugang zu Informationen;

- Ausnahmen der Zugänglichkeit von Informationen, d.h. wenn die Weitergabe der Informationen die Sicherheit oder Souveränität des Staates beeinträchtigen oder das Recht auf Privatsphäre einer anderen Person beeinträchtigen könnte.

- Bürokratie; Nach § 3 (d) des Access to Information Act soll jeder Bürger leicht und zeitnah auf Informationen zugreifen können. Das Gesetz sieht maximal 21 Tage vor, innerhalb derer auf die Informationsanfrage eines Bürgers reagiert werden soll. Die verzögerte Freigabe von Informationen führt zum Verlust der Nutzbarkeit von Informationen, insbesondere für die journalistische Arbeit.

- Begrenzte Reichweite der für die Verbreitung von Informationen erforderlichen Stellen; Artikel 41 der Verfassung und die Abschnitte 2 und 5 des Gesetzes über den Zugang zu Informationen beschränken den Zugang zu Informationen auf denjenigen, der sich im Besitz öffentlicher Stellen befindet, wodurch Privatunternehmen und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen werden.

- Unkenntnis des Gesetzes und seiner Bedeutung: Es ist eine Verpflichtung des Staates, seine Bürger für das Recht auf Information zu sensibilisieren. Die Bürger Ugandas, darunter Informationsbeauftragte und verschiedene Beamte in einigen Ministerien, Abteilungen und Agenturen der Regierung, sind sich jedoch der Existenz des Gesetzes über den Zugang zu Informationen, seiner Bedeutung und seiner Umsetzung nicht bewusst.

Die gute Nachricht ist, dass Organisationen und Bewegungen die Nachfrage nach Informationen von der Regierung erhöhen, insbesondere Informationen darüber, welche politischen Entscheidungen für die Bürger getroffen werden. 

Zugang zu Informationen ist wichtig, weil Rechenschaftspflicht und Transparenz nur mit leicht zugänglichen, qualitativ hochwertigen und zeitnahen Informationen erreicht werden können, die an die Massen weitergegeben werden. Wenn die Bürger informiert werden, werden sie mit dem notwendigen intellektuellen Werkzeug ausgestattet, um aktiv an Regierungs-Prozessen teilzunehmen.

Diese Teilnahme kann eine einfache Frage eines besorgten Bewohners der Gemeinde Lira an den Bürgermeister oder die zuständigen Bezirks- und Gemeindeingenieure sein: "Warum ist der Weg von der Stadt nach Ireda immer noch so staubig? Welche Pläne gibt es, diesen Weg zu asphaltieren? Eigentlich stelle ich diese Frage, da meine Eltern in Ireda leben.

Abschließend möchte ich betonen, warum die Medienindustrie ein wichtiger Akteur ist, um den Zugang zu Informationen als Menschenrecht zu ermöglichen. Ich betone dies, weil der Zugang zum Informationsrecht von den Medien, die dafür verantwortlich sind, dafür zu sorgen, dass die Öffentlichkeit über das, was in der Regierung vor sich geht, informiert wird, nicht intensiv genutzt wird. Die Medien sollten sich dafür einsetzen, weil sie die Augen und Ohren der Öffentlichkeit sind. Ich möchte auch die Medienhäuser daran erinnern, dass dieses Gesetz eines der wichtigsten Instrumente ist, die ihnen zur Verfügung stehen, um sicherzustellen, dass die Regierung der Öffentlichkeit gegenüber rechenschaftspflichtig bleibt, indem sie Informationen offenlegt, die sich im Besitz des Staates befinden, abgesehen von einigen Ausnahmen, die im Gesetz vorgesehen sind.

Schließlich bieten neue Medienplattformen, insbesondere Social Media, einzigartige Möglichkeiten, den Zugang zu Informationen zu erleichtern. Ich kann mir nicht vorstellen, die Schwarzen Bretter der Distrikte zu besuchen, um die neuesten Informationen zu erfahren. Facebook, Twitter und WhatsApp ermöglichen die sofortige Verbreitung von Informationen.

Regierungsstellen sollten diese Gelegenheit nutzen, um nicht nur Kosten zu senken, sondern auch den Informationsfluss und die Effektivität zu verbessern. Als Bürger sollten wir auch weiterhin konstruktiv unsere öffentlichen Ämter zur Rechenschaft ziehen, indem wir verantwortungsvoller twittern und Facebooking betreiben. Soziale Medien sind eines der größten Instrumente, die wir als Bürger haben, um unsere Führungskräfte zur Rechenschaft zu ziehen.

Ich appelliere an alle, neugierig zu sein und auf unser Recht auf Informationen zu bestehen!