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Sjunik: Zwischen Hoffen und Bangen – Geopolitik unter dem Brennglas

Ein politischer Reisebericht aus Südarmenien

In Kapan, dem Verwaltungszentrum der Region Sjunik im Süden Armeniens, hat der Iran im letzten Jahr ein Konsulat eröffnet. Russland hat nun angekündigt, dem Beispiel folgen zu wollen, und vor Ort hieß es, dass auch Amerikaner und Franzosen erwögen, konsularische Vertretungen in Kapan einzurichten. Käme es dazu, wären in einer relativ abgelegenen südarmenischen Kleinstadt von etwas mehr als 40.000 Einwohnern vier Großmächte diplomatisch präsent. Die Begebenheit zeigt zum einen, wie wichtig dieser über Jahrzehnte fast vollkommen vergessene Teil des Südkaukasus über Nacht geworden ist und welche Chancen, aber auch Gefahren der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan birgt. Eine zweitägige Reise nach Sjunik, bis zum südlichsten Punkt Meghri an der iranischen Grenze, war überreich an Einblicken und Erkenntnissen.

KAS

Kyriakos Mitsotakis und neue Stabilität in Hellas

Bilanz der ersten Legislaturperiode und Herausforderungen der neuen Regierung

Die Griechinnen und Griechen wurden im Mai und Juni innerhalb von fünf Wochen zweimal an die Urnen gerufen, um ein neues Parlament zu wählen. In beiden Wahlgängen, die auf Grundlage unterschiedlicher Wahlgesetze stattfanden, hat die Nea Dimokratia des neuen und alten Regierungschefs Kyriakos Mitsotakis über 40 % der Stimmen erhalten. Nun kann sie die nächsten vier Jahre mit einer absoluten Mehrheit regieren. Was sind die Gründe für die hohe Zustimmung? Warum konnte die Opposition nicht punkten, und wie arbeitet künftig die neue griechische Regierung? – Antworten darauf gibt dieser Länderbericht.

IMAGO / Hoch Zwei Stock/Angerer

Demographische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina

Folgen der starken Abnahme und Alterung der Bevölkerung

Bevölkerungsrückgang ist keine Neuheit in Bosnien und Herzegowina (BiH). Politische und wirtschaftliche Missstände sind die Hauptgründe, die die Abwanderung vor allem qualifizierter Arbeitskräfte vorantreiben. Die bosnisch-herzegowinische Diaspora (im Ausland lebende Staatsbürger) ist prozentual eine der größten der Welt. Hinzu kommt eine auf Grund sinkender Geburtenraten immer älter werdende Bevölkerung. Beide Faktoren zusammen haben Schätzungen zufolge zu einem Rückgang der Bevölkerung um durchschnittlich 25.000 Menschen pro Jahr in der Periode 2013 – 2020 geführt. Beim letzten Zensus 2013 wurden rund 3,5 Millionen Einwohner gezählt. Hochrechnungen zufolge ist von einem 55-prozentigen Rückgang der Bevölkerung bis 2070 auszugehen. Die erwartete Bevölkerung von rund 1,56 Millionen Menschen dürfte sich mit einer veränderten Gesellschaftsstruktur konfrontiert sehen. Dies stellt den Arbeitsmarkt und die Sozialsysteme, insbesondere das Renten-, Gesundheits- und Schulsystem, vor immense Herausforderungen. Hier ist viel politischer Wille über einen längeren Zeitraum von Nöten, um Bosnien und Herzegowina angesichts der zu erwartenden drastischen Veränderungen in der Demographie seiner Bevölkerung zukunftssicher zu machen. Kleine Schritte in diese Richtung wurden bereits unternommen und weitere sind geplant. Es bedarf jedoch zunächst einmal der Umsetzung der geplanten sowie des Beschlusses zusätzlicher weitreichender Maßnahmen, um den Herausforderungen des demographischen Wandels wirksam zu begegnen.

IMAGO / UPI Photo

Justizreform in Israel

Die Knesset verabschiedet gegen massiven Widerstand ein Kernelement der umstrittenen Justizreform

Am 24. Juli hat die rechte Koalitionsregierung unter Führung Benjamin Netanyahus geschlossen mit 64 Stimmen für die Abschaffung der sogenannten „reasonableness clause“ („Angemessenheitsklausel“) gestimmt. Bisher erlaubte es die Klausel dem Gericht, Entscheidungen der Regierung oder auch die Ernennung von Ministern als „unangemessen“ zu deklarieren und so zu verhindern. Die Opposition boykottierte die Abstimmung und verließ unter lautstarken Protesten den Sitzungssaal – die Abstimmung ging symbolisch mit 64:0 aus. Das nun verabschiedete Gesetz, das ein Kernelement der umstrittenen Justizreform ist, schränkt die Handlungsmöglichkeiten des israelischen Obersten Gerichts ein.

pexels / cottonbro studio

Antisemitische Einstellungen in Deutschland

Repräsentative Umfrage zur Verbreitung von antisemitischen Einstellungen in der deutschen Bevölkerung

Unsere Studie zeigt, wie weit antisemitische Einstellungen in der Bevölkerung verbreitet sind. In welchen Bevölkerungsgruppen fällt die Zustimmung höher aus? Wie steht es um den Zusammenhang zwischen Einstellungen im Bereich Antisemitismus und Extremismus oder Verschwörungsglauben? Welche Parteianhängerschaft sticht heraus? Die Analyse repräsentativer Umfragedaten und qualitativer Tiefeninterviews gibt Aufschluss über diese Fragen.

IMAGO / Xinhua

Pekinger Reaktionen auf die deutsche China-Strategie

Demonstrative Gelassenheit

Bewusst gelassen reagieren offizielle chinesische Stellen sowie die Staatsmedien auf die China-Strategie der Bundesregierung, die Außenministerin Annalena Baerbock am vergangenen Donnerstag, dem 13. Juli, in der Berliner Klosterstraße vorgestellt hat. Dabei hätte aus der Sicht Pekings schon der Ort der Präsentation – ausgerechnet bei dem von China sanktionierten Think-Tank Merics – Anlass zur Kritik geboten. Hinter der chinesischen Zurückhaltung steckt dabei auch das politische Kalkül, die Wogen zu glätten, um deutsche Investitionen in China nicht zu gefährden.

Adobe Stock / VanderWolf Images

Potentiale einer algerisch-deutschen Energiepartnerschaft

Globale Energieengpässe als Machtinstrument

Algerien verfügt Ressourcen und geographischen Rahmenbedingungen, die es als Energiepartner für Europa interessant machen. Als Nettostromexporteur und Lieferant fossiler Brennstoffe, könnte Algerien Versorgungslücken schließen und auch im Bereich der erneuerbaren Energien verfügt das Land über große Potentiale. Dennoch steht Algerien vor ökonomischen und Umsetzungsproblemen und auch die Kooperation mit Deutschland könnte intensiviert werden.

Adobe Stock / tum2282

Globale Energiemärkte und strategischer Wandel am Golf

Globale Energieengpässe als Machtinstrument

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 gehören die öl- und gasreichen Golf-Staaten zu den größten Nutznießern der globalen Energieengpässe, die der Stopp russischer Öl- und Gaslieferungen in die meisten westlichen Länder hervorgerufen hat. Mangels alternativer Produzenten sind die Golf-Staaten als strategisch wichtige Energieexporteure wieder in den Fokus gerückt. Dies hat nicht zur gestiegenen geopolitischen Relevanz der Öl- und Gaslieferanten der arabischen Halbinsel geführt, es hat ihnen aufgrund explodieren-der Energiepreise auch beträchtliche Gewinne verschafft und somit den finanzpolitischen Einfluss der Golf-Staaten verstärkt.

Adobe Stock / TTstudio

Der Irak als Energiepartner?

Globale Energieengpässe als Machtinstrument

Deutschland sucht seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine nach Möglichkeiten, seine Energieimporte zu diversifizieren. Der Irak verfügt im Bereich der fossilen Energiestoffe wie Erdöl und Erdgas über weitreichende Ressourcen. Bislang sind die Verbindungen zwischen Berlin und Bagdad im Energiebereich allerdings schwach – ein Umstand, der sich auch in naher Zukunft kaum ändern lässt. Dennoch sollte sich Deutschland für eine stärkere Partnerschaft mit dem Land in dem Bereich einsetzen.

Adobe Stock

Instrumente zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

Vorschlag zur Erfüllung der verfassungsrechtlichen Ablösungspflicht aus Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV

Der seit der Weimarer Republik bestehende Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen aus Art. 140 GG i. V. m. Art. 138 Abs. 1 WRV, ist trotz entsprechendem Vorhaben der Regierungskoalition bislang noch unerfüllt. Dabei sind verschiedene Ansätze denkbar, wie diese im wesentlichen finanzwirtschaftliche Aufgabe für die Bundesländer und Kirchen angemessen umgesetzt werden kann.

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.

 

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Γεγονότα χωρών

Σύντομες πολιτικές αναλύσεις από τις αντιπροσωπείες εξωτερικού του Ιδρύματος Konrad Adenauer

Το ίδρυμα Konrad-Adenauer-Stiftung εκπροσωπείται σε περίπου 70 χώρες στις πέντε ηπείρους με δική του γραφείο. Οι ξένοι εργαζόμενοι εκεί μπορούν να στέλνουν ειδήσεις,σχετικά με τα τρέχοντα γεγονότα και τις μακροπρόθεσμες εξελίξεις, από την χώρα διορισμού τους, που αποκτούν από πρώτο χέρι. Στα "γεγονότα χωρών" προσφέρουν στους χρήστες της ιστοσελίδας του Konrad-Adenauer-Stiftung αποκλειστικές αναλύσεις, πληροφορίες και εκτιμήσεις.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Συνεισφορές εκδηλώσεων

Το ίδρυμα Konrad-Adenauer-Stiftung, τα εκπαιδευτικά του έργα, τα εκπαιδευτικά του κέντρα και τα γραφεία του στο εξωτερικό προσφέρουν κάθε χρόνο αρκετές χιλιάδες εκδηλώσεις σε διαφορετικά θέματα. Με επιλεγμένα συνέδρια, συναυλίες, συμπόσια, κ.λπ., σας ενημερώνουμε σχετικά με τα τρέχοντα γεγονότα αποκλειστικά για εσάς στην ιστοσελίδα www.kas.de. Εδώ θα βρείτε εκτός μιας περίληψης του περιεχομένου και πρόσθετο υλικό, όπως φωτογραφίες, ομιλίες, βίντεο ή ηχογραφήσεις.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

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Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Fokus

Publikationen des Teams Politikdialog und Analyse der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind.

Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

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