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Συνεισφορές εκδηλώσεων

Deutschland und Italien – Partner in EU, NATO und darüber hinaus

του Dr. Patrick Keller, Judith Weiß

Vorbereitungskonferenz des Arbeitskreises Junge Außenpolitiker

Gelato, Sonnenschein und Kolosseum: Die meisten Deutschen nehmen Italien in erster Linie als attraktives Urlaubsziel wahr, dessen wunderliches politisches Durcheinander Teil seines südländischen Charmes ist.

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Je näher man Italien aus politischer Perspektive kommt, umso mehr erscheint solche Widersprüchlichkeit charakteristisch: Es ist ein Land, in dem eine kreative und wendige Wirtschaft, nicht ohne Grund Weltmarktführer im Luxussegment, hoher Jugendarbeitslosigkeit und der Notwendigkeit für Strukturreformen gegenübersteht. Es ist ebenso ein Land, in dem außenpolitischer Anspruch und die Mitarbeit in wichtigen Institutionen, wie zum Beispiel der G7, der NATO und der EU, mit einer oft innenpolitisch absorbierten Regierungsarbeit einhergeht. Und wie steht es eigentlich um die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland? Die historische und kulturelle Nähe beider Staaten wird oft beschworen; zugleich ziehen die Regierungen seit dem Beginn der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise in der EU nicht immer an einem Strang. Was prägt die deutsch-italienischen Beziehungen heute, und welche Ideen haben beide Seiten, um die Zukunft zu gestalten? Diesen Fragen wird der Arbeitskreis Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung Ende April im Rahmen einer Konferenz in Rom gemeinsam mit italienischen Experten auf den Grund gehen.

Zur Vorbereitung traf sich der Arbeitskreis am 24. Februar 2015 in Berlin, um ein Gespür für den Zustand der deutsch-italienischen Beziehungen zu entwickeln und präzise Fragestellungen für die Konferenz in Rom zu formulieren. Der erste Einblick in die deutsch-italienischen Beziehungen geschah aus der Perspektive des KAS-Auslandsbüros in Rom: Dr. Christina Krause griff nicht nur die historischen Parallelen der Staatsentwicklung zwischen Italien und Deutschland auf, sondern stellte auch die Person und Arbeit Ministerpräsident Alcide de Gasperis vor, wie Adenauer ein christdemokratischer Begründer des europäischen Gedankens. Gleichzeitig kamen aktuelle Themen nicht zu kurz. Zum Beispiel konnte der Arbeitskreis einen Eindruck der ambitionierten Reformanstrengungen der Regierung Renzi und der Parteienlandschaft Italiens gewinnen. Dr. Krause wies zudem darauf hin, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung die einzige der deutschen politischen Stiftungen sei, die derzeit in Rom ein Büro habe. Schwerpunkte der Arbeit vor Ort seien u.a. die Flüchtlings- und Migrationsthematik sowie die Europäische Integration – Themen, die auch die Auslandskonferenz des AK Junge Außenpolitiker prägen werden.

Aus italienischem Blickwinkel betrachtete Andrea Vitolo, Leiter der Abteilung Politik an der italienischen Botschaft in Berlin, die Beziehungen der beiden Nationen. Im sicherheitspolitischen Bereich lobte er die enge nachrichtendienstliche und militärische Zusammenarbeit der deutschen und italienischen Regierungen im Kampf gegen den Terrorismus sowie die Koordinierung der Streitkräfteausbildung. Mit Blick auf Italiens Wirtschaft betonte Herr Vitolo, dass Italiens Wirtschaft solide sei, die Maastricht-Kriterien erfülle und das Wachstum der Staatsschulden sich verlangsame. Konträr zur weitverbreiteten Auffassung, dass die italienische Wirtschaft an vielen Stellen schwächele, kann Italien ein gesundes Bankensystem vorweisen und ist Nettozahler in der EU. Beschlossene Arbeitsmarktreformen werden zudem durch eine Vereinfachung vieler Bestimmungen einen positiven Impuls für ausländische Investitionen darstellen.

Das Zusammenkommen in Berlin bot dem Arbeitskreis auch die Möglichkeit, sich mit dem Team Politikdialog und Analyse auszutauschen und die Kooperation zwischen dem Arbeitskreis und dem Team weiter zu stärken. Dr. Stefan Friedrich, Leiter des Teams, ließ die Arbeitsergebnisse und Erfolge des letzten Jahres Revue passieren, sodass auch die neuen Mitglieder einen Eindruck der Arbeit der KAS über den Arbeitskreis hinaus erhalten konnten. Zudem wurden weitere Projekte für das Jahr 2015 konkretisiert und Initiativen angestoßen.

Als Ergebnis der Konferenz kann sich ein ebenso umfassendes wie fokussiertes Programm für Rom sehen lassen. Gespräche zur Flüchtlings- und Asylpolitik, Sicherheitspolitik und der NATO, der katholischen Kirche als Akteur in der internationalen Politik und zur Stärkung der Europäischen Union werden in Rom im Mittelpunkt stehen. Der Arbeitskreis Junge Außenpolitiker freut sich auf einen eindrücklichen und produktiven Austausch in Italiens Hauptstadt zu einem breiten Themenspektrum.

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