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Reuters

Country Reports

Zitterpartie in Polen

Präsident Duda geht knapp in zweite Amtszeit

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen und einer langen Nacht der Anspannung steht der Sieger der Stichwahl in Polen nun fest. Der neue Präsident des Landes wird der alte sein: Amtsinhaber und PiS-Kandidat Andrzej Duda liegt nach amtlichem Endergebnis mit 51,03 Prozentpunkten vor seinem Herausforderer, dem Warschauer Oberbürgermeister und liberalen Hoffnungsträger Rafał Trzaskowski (PO), der 48,97 Prozentpunkte für sich verbuchen kann. Dies bei einer Rekordwahlbeteiligung von 68,18 Prozent. Der von der Opposition und großen Teilen (sprich: fast der Hälfte) der Bevölkerung erhoffte Richtungswechsel bleibt damit aus. Doch die Machtbasis der PiS-Regierung hat empfindliche Blessuren erlitten.

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Es war ein Wahlkrimi, der kein Ende zu nehmen schien. Noch vor zwei Monaten sah es so aus, als könnte nichts die Vormachtstellung der PiS-Regierung erschüttern – ihr Kandidat und Amtsinhaber Duda lag in allen Umfragen vorn, die Pandemie verschaffte ihm Umfragewerte von zeitweise fast 60 Prozent, während die Kandidatin der bürgerlichen Opposition, Małgorzata Kidawa-Błońska, nicht einmal mehr fünf Prozent erreichte. Doch mit der Pandemie kam auch das Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung, zur Wahlurne zu gehen. Ein Gezerre um Möglichkeiten der Briefwahl und des Wahltermins begann, über dem fast die Regierungskoalition zerbrach. Unter spannungsgeladenen (und verfassungsrechtlich zumindest zweifelhaften) Umständen wurde der Termin schließlich vom 10. Mai auf den 28. Juni verschoben.

Die bürgerliche Oppositionskoalition nutzte die Gelegenheit und tauschte ihren Kandidaten aus. Mit dem Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski gelang überraschend der Durchbruch: Nach einem geradezu kometenhaften Aufstieg erlangte er im ersten Wahlgang 30,5 Prozent, ein Ergebnis, das vor wenigen Wochen niemand für möglich gehalten hätte. Amtsinhaber Duda hingegen konnte keine absolute Mehrheit erlangen; er ging mit 43,5 Prozent in die Stichwahl. Und die Spannung stieg weiter: Bis zum 12. Juli, dem Tag des zweiten Wahlgangs, rückte Trzaskowski in Umfragen immer näher an den Amtsinhaber heran. Zum Schluss lagen beide fast gleichauf – Umfragen zufolge war, je nach Präferenz des auftraggebenden Instituts, mal der eine, mal der andere vorn, mit jeweils nur minimalen Unterschieden von ein bis zwei Prozent. Zum ersten Mal seit Jahren zeigte sich für die Opposition eine reale Chance.

Und es blieb knapp; ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das auch in der Wahlnacht noch kein Ende fand: Als das Ergebnis der exit polls verkündet wurde, lag die Differenz bei gerade einmal hauchdünnen 0,8 Prozent. Viele Stimmen, vor allem diejenigen der Auslandspolen, waren noch nicht gezählt, alles schien möglich. Und während sich Duda in einem Meer weißroter Fahnen bereits als Sieger feiern ließ, verkündete auch Trzaskowski vor jubelnden Anhängern seine Überzeugung, am Ende gewinnen zu werden. Über Nacht aber hat sich diese Hoffnung zerschlagen, der Amtsinhaber seinen Vorsprung ausgebaut; am Montagabend schließlich stand der alte Präsident dann endgültig auch als der neue fest. Doch einen so spannungsgeladenen Vorlauf wie Vorgang hatte das Land bisher bei einer Präsidentschaftswahl noch nicht gesehen, und schon jetzt geht diese als historisch in die Geschichtsbücher ein.


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