Facts and Findings

Selected contributions to the series with international relevance

Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Neuen Länder

Am 1. Mai dieses Jahres wird die größte Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union (EU) vollzogen: Zehn Staaten (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern) treten der EU bei. Damit umfasst die EU 25 Staaten mit etwa 450 Millionen Menschen.

Die Übergangsverfassung für den Irak

Diese Ausgabe befasst sich mit der Entstehung und den Hintergründen, einer Analyse und einer Bewertung der Übergangsverfassung für den Irak.

Die Steuerreformvorschläge der Unionsparteien

In den letzten beiden Monaten haben beide Unionsparteien Vorschläge zur Vereinfachung des Steuerrechts vorgelegt, die über die bisherigen Ansätze zum Teil weit hinausgehen. Dies hat viele Kommentatoren dazu veranlasst, von radikalen Reformvorschlägen zu sprechen. Die Reformvorschläge im Einzelnen; Reformdiskussionen jenseits der Unionsvorschläge; Eine kurze Bewertung der Unionsvorschläge

„Das Soziale neu denken“

Ein Papier der deutschen Bischöfe für eine langfristig angelegte Reformpolitik der sozialen Sicherungssysteme. Ausgehend von einer allgemeinen Lagebeschreibung der Krise des deutschen Sozialstaats soll eine Analyse des gegenwärtigen Reformstaus vorgenommen und in einem zweiten Schritt allgemeine Leitlinien und konkrete Vorschläge zur Reform entworfen werden.

Referendum über den Verfassungsvertrag der Europäischen Union?

Ziel des Projektes "Repräsentative und Direkte Demokratie" der Konrad-Adenauer-Stiftung ist es, das parlamentarisch-repräsentative Regierungssystem immer wieder neu zu begründen und in seinen Vorteilen darzustellen. Vor diesem Hintergrund ist die Debatte um eine Volksabstimmung zum EU-Verfassungsvertrag von zentraler Bedeutung.

Programmdebatte I: Die jungen „Netzwerker“ in der SPD und ihre Impulse für ein neues Grundsatzprogramm

Am 7. November 2003 präsentierten die jungen „Netzwerker“ in der SPD unter dem Titel „Die neue SPD – Menschen stärken, Wege öffnen“ ihre als Impulse verstandenen Vorstellungen für ein neues Grundsatzprogramm der SPD.

ATTAC – eine neue außerparlamentarische Opposition?

In den letzten Tagen ist das Netzwerk der in ATTAC (Association pour une Taxation des Transactions Financières pour l’Aide aux Citoyens) zusammengeschlossenen Globalisierungskritiker wieder verstärkt in den Vordergrund getreten.

Die bevorstehende Regierungskonferenz zur EU-Verfassung

Der Verfassungsentwurf, der im Juli 2003 vom Konvent vorgelegt wurde, enthält, trotz diverser Mängel, mehr Integrationsfortschritte, als die drei Regierungskonferenzenvon Maastricht bis Nizza erreicht haben. Die im Oktober beginnende Regierungskonferenz hat nur wenige Monate, um zu einem Ergebnis zu kommen – daher, und gerade wegen der unterschiedlichen nationalen Einwände, ist eine substanzielle Neuverhandlung des Entwurfs unwahrscheinlich. Die Unionsparteien müssen sich darauf einrichten, dass auch in der Regierungskonferenz die wenigsten Nachteile des Entwurfs beseitigt werden. Davon muss jede Überlegung über Zustimmung oder Ablehnung im Ratifikationsverfahren ausgehen. Eine Volksabstimmung über den Vertrag könnte fatale Folgen für den weiteren Integrationsprozess haben.

Thesen zur Globalisierung

Grundposition der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Globalisierung

About this series

The series informs in a concentrated form about important positions of the Konrad-Adenauer-Stiftung on current topics. The individual issues present key findings and recommendations, offer brief analyses, explain the Foundation's further plans and name KAS contact persons.

 

Ordering Information

Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Dr. Kristin Wesemann

Dr

Leiterin Stabsstelle Strategie und Planung

Kristin.Wesemann@kas.de + 49 30 26996 3803

Marianne Graumann

Teamleiterin Publikationen, Print und Qualitätssicherung

marianne.graumann@kas.de +49 30 26996 3726 +49 30 26996 53726