Facts & Findings

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

2018

Rechtspersönlichkeit für autonome Systeme?

by Jan-Erik Schirmer

Durch den wachsenden Einsatz von autonom agierenden Systemen, wie Robotern oder Assistenzsystemen, stellt sich die Frage, wer für ihre Entscheidungen oder ihr Handeln die Verantwortung übernimmt und wie die Haftung geregelt ist. Vor einer vorschnellen Zuweisung des Status der Rechtspersönlichkeit, die in der Debatte oft aufgebracht wird, warnt Jan-Erik Schirmer in dem vorliegenden Papier. Er schlägt zum jetzigen Zeitpunkt die Nutzung bestehender Rechtsinstrumente vor. Autonomierisiken und Verantwortungslücken ließen sich zum Großteil mithilfe funktionaler Gesetzesinterpretationen abdecken.

2018

Ambitious plans, difficult implementation

by Christina Catherine Krause, Olaf Wientzek

An interim review of the European migration and refugee policy
Three years after the beginning of the migration crisis, the debate on the EU's Migration and Asylum policy is still ongoing. Where does the EU stand with its efforts to address the most urgent challenges but also to fundamentally reform the EU's Migration and Asylum Policy? What are the current and future challenges? This paper attempts to highlight the global context and to take stock of the most important successes and challenges. Finally, it presents a number of short- and long-term policy recommendations for the development of a more sustainable EU Migration and Asylum Policy.

2018

Von A wie Angst bis Z wie Zuversicht

by Sabine Pokorny

Eine repräsentative Untersuchung zu Emotionen und politischen Einstellungen inDeutschland nach der Bundestagswahl 2017

2018

Transformation statt Apokalypse!

by Gerd Müller

Die Zukunftscharta des BMZ und die Agenda 2030
Zur Umsetzung der „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen hat das BMZ eine Zukunftscharta entwickelt. Sie hebt neben der ökomischen, ökologischen und sozialen Dimension vor allem die Bedeutung der politisch-kulturellen Werte für eine nachhaltige Entwicklung hervor. Grundlage einer wertegebundenen Entwicklungspolitik ist die goldene Regel, die für alle Weltreligionen und den Humanismus gilt. Eine solche Politik setzt auf das gesellschaftsaufbauende Potential von Religionen und eine Stärkung des interreligiösen Dialogs, der von Respekt und Vertrauen getragen ist.

2018

Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds?

by Thomas Köster, Matthias Schäfer

Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds
Derzeit wird viel über eine Weiterentwicklung des Rettungsschirmes (ESM) zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF) diskutiert. Hinter der Idee eines EWF versammeln sich jedoch völlig unterschiedliche Vorstellungen. Ein Europäischer Währungsfonds sollte den Moral-Hazard der derzeitigen Euro-Architektur überwinden. Wichtige Reformschritte und Kompetenzen eines möglichen EWFs skizzieren wir in der beigefügten Publikation: „Vom Rettungsschirm zum Währungsfonds? - Zur Idee eines Europäischen Währungsfonds“

2018

Neue Perspektiven für ein altes Versprechen

by Carl-Philipp Sassenrath, Jacob Schrot

Eine „Formel 15+15“ für den EU-Beitritt des Westbalkans
Der Integrationsprozess des Weltbalkans in die EU tritt auf der Stelle. Es liegt im deutschen Interesse, ihn wieder mit Leben zu füllen und den Staaten des Westbalkans eine glaubwürdige Perspektive aufzuzeigen, die auch den Bedürfnissen der EU gerecht wird. Dafür sollte Berlin die Formel „15+15“ nutzen: Sie unterstreicht, was in den vergangenen 15 Jahren erreicht wurde, und nennt zugleich einen Zeitraum von weiteren 15 Jahren, in denen der Integrationsprozess abgeschlossen sein soll. Welche Sofort- und Langzeitmaßnahmen das erfordert, zeigt diese Analyse.

2018

Soziale Marktwirtschaft in der Europäischen Union

by Markus Pieper

Das Modell für Europas Zukunft im globalen Wettbewerb
Die Gründungsväter der Sozialen Marktwirtschaft hatten entscheidenden Anteil an der heutigen ordnungspolitischen Ausrichtung der Europäischen Union und schufen so die Grundlagen für die sozialen Errungenschaften des europäischen Binnenmarktes. Einige aktuelle Vorschläge der Europäischen Kommission für ein „Europäisches Sozialmodell“ stehen jedoch im Widerspruch zum durch die EU-Verträge garantierten Subsidiaritätsprinzip. Dr. Markus Pieper argumentiert in diesem Papier, dass die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips Grundvoraussetzung für eine funktionsfähige Sozialpolitik ist. +++ NUR ONLINE

2018

Sicherheit und Freiheit

by Reiner Anselm

Überlegungen aus der Sicht der evangelischen Ethik
Für Luther waren Freiheit und Sicherheit nur im Glauben zu erreichen. Prägende Theologen im 19. Jahrhundert verstanden Freiheit als spirituelle Freiheit, die sich in vorgegebenen politischen Strukturen verwirklichen konnte. Die Nachwirkungen zeigen sich noch heute in Bestrebungen, dem Staat Instrumente einzuräumen, um die öffentliche Ordnung zu garantieren oder um soziale Ungleichheiten zum mildern. Beide bergen freiheitsgefährdende Züge. Christliche Entscheidungsträger müssen immer wieder nach der Rechtfertigung von Einschränkungen der Freiheit zugunsten von Sicherheit fragen. +++ NUR ONLINE

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This serial informs and merges major issues of current topics the Konrad-Adenauer-Stiftung is dealing with.

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  • Offer short analysis
  • Illustrate future plans and
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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.