Facts & Findings

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

2005

Szenarien für ein Europa ohne Verfassung

by Canan Atilgan

Neun Mitgliedstaaten haben inzwischen den europäischen Verfassungsvertrag ratifiziert. Die größte Hürde steht allerdings noch bevor. Nach erfolgreichem Referendum in Spanien werden in weiteren neun EU-Ländern die Bürger über die Verfassung entscheiden. Meinungsumfragen sagen in einigen Mitgliedstaaten ein „Nein“ oder nur ein knappes „Ja“ voraus. Damit besteht die ernsthafte Möglichkeit eines Scheiterns des Ratifizierungsprozesses. Zu den kritischen Ländern gehören Frankreich, Niederlande, Großbritannien, Dänemark, Polen und Tschechien.

2005

Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland

by Heinrich Schwabecher

Bei den Präsidentschaftswahlen 2008 in Russland kann Präsident Putin gemäß der russischen Verfassung nicht mehr antreten. Drei Jahre vor dem Wahltermin haben innerhalb von zwei Tagen gleich drei Politiker ihre Kandidatur erklärt.

2005

Aufbruch im Libanon? Syrische und libanesische Pressestimmen

by Dennis Halft, Andreas Jacobs

Eine Auswertung der syrischen und libanesischen Presse im Zeitraum vom 2. bis 10. März, die sich den drei Bezugskreisen des syrisch-libanesischen Verhältnisses orientiert: den bilateralen Beziehungen, dem arabisch-israelischen Konflikt und der Einflussnahme internationaler Akteure.

2005

Der Irak nach den Wahlen

by Kristina Eichhorst, Svenja Sinjen

"Die Wahlen ebnen ... den Weg für den weiterenVerfassungsprozess. Die frischgewählte Nationalversammlung wird die Aufgabe haben, bis Mitte des Jahres einen endgültigen Verfassungstext für den Irak auszuarbeiten, dem die Bevölkerung in einem Referendum zustimmen muss. Geplant ist, dass auf der Grundlage dieser neuen Verfassung Ende 2005 erneut allgemeine Wahlen abgehalten werden.

2004

European „Battle Groups“: A New Stimulus for the European Security and Defense Policy?

by Karl-Heinz Kamp

2004

Quo vadis, Aufbau Ost? - Empfehlungen für eine wachstumsorientierte Politik

by Ronny Dirk Heine

Die Diskussion um wirksame Strategien für den Aufbau Ost hält unvermindert an. Vor dem Hintergrund der Wahlen in Brandenburg und Sachsen, der heftigen Proteste in Ostdeutschland gegen das sogenannte Hartz IV-Gesetz und der Diskussion über die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sind die neuen Länder erneut in den Focus des öffentlichen Interesses geraten.

2004

John Kerry – der „europäische“ Kandidat?

by Axel Heck

John Kerry, der Herausforderer von George W. Bush, ist in Europa, im Gegensatz zum amtierenden Präsidenten der USA, ausgesprochen beliebt. Seine Popularität wird unter anderem auf seine europäischen Wurzeln, seine liberale und multilaterale Einstellung zurückgeführt. Es ist aber kaum damit zu rechnen, dass ein Präsident Kerry einen grundlegend neuen Kurs in der amerikanischen Außenpolitik einschlägt.

2004

Der Abschlussbericht des "Gesprächskreises Ost" zur künftigen Entwicklungsstrategie für die neuen Länder

by Ronny Dirk Heine

Am 29. Juni 2004 legte der informelle Beraterkreis der Bundesregierung unter der Leitung von Klaus von Dohnanyi seinen Abschlussbericht vor. Dies löste wieder eine heftige Debatte um die richtige Strategie zum Aufbau Ost aus. Im vorliegenden Bericht werden die Kernaussagen des Papiers zusammengefasst, die Reaktionen aus der Bundesregierung und den neuen Ländern dargestellt sowie eine Bewertung der wesentlichen Vorschläge vorgenommen.

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This serial informs and merges major issues of current topics the Konrad-Adenauer-Stiftung is dealing with.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.