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Kleine Schriftenreihe zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Ausländerintegration in Land und Kommune

Die Integration der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland leben, ist in ganz erheblichem Maße eine Aufgabe, die unsere Städte und Gemeinden fordert. Mit praktischer Integrationsarbeit vor Ort kann kommunale Politik entscheidend dazu beitragen, das Zusammenleben zwischen deutschen und ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern positiv zu gestalten. Die Information über die Arbeit vor Ort und der Erfahrungsaustausch sind dabei für die Kommunalpolitik von besonderer Bedeutung.

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen, Teil II

Nach wie vor bleibt die Frage aktuell, auf welchen Feldern und in welchem Umfang sich Gemeinden wirtschaftlich betätigen sollten. Denn zunehmender Wettbewerb in ehemaligen Monopolbereichen der Kommune, sinkende Einnahmenund damit fehlende Mittel für die Finanzierung anderer kommunaler Aufgaben, insbesondere den ÖPNV, stellen die Gemeinden vor immer größere Probleme.

Das Ehrenamt

Fundament der Bürgergesellschaft

Die vorliegende Broschüre kann nur einen Ausschnitt aus der Vielfalt existierender Möglichkeiten aufzeigen. Hierzu gehören neben Freiwilligenagenturen und Selbsthilfegruppen insbesondere Bürgerstiftungen als neue lokalbezogene Formbürgerschaftlichen Engagements. Dem Autor Horst Kanitz, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Hauptabteilung Kommunalpolitik, gebührt für diese Ausarbeitungbesonderer Dank.

Die Kommune als Unternehmer

Rechtliche Voraussetzungen - Eine Synopse

Die vorliegende Publikation befaßt sich mit der rechtlichen Basis für eine kommunale wirtschaftliche Betätigung, die sich vor allem in den Gemeindeordnungen der Bundesländer findet. Geänderte Rahmenbedingungen für privatesund öffentliches Wirtschaften machen es dem Praktiker in der Kommunalpolitik oft schwer, konkrete Fälle in der eigenen Gemeinde zu beurteilen, zumal das grundgesetzlich verankerte Recht auf kommunale Selbstverwaltungeinen Ermessensspielraum offenhält. Die Kenntnis der Bestimmungen anderer Bundesländer, die in diesem Heft zusammengefaßt sind, kann deshalb hilfreichsein. Vorangestellt sind einige Aspekte zum Vergleich der gesetzlichen Regelungen, die eine Orientierung erleichtern.

Wege zu einer kinder- und familienfreundlichen Gemeinde

Familienpolitik gewinnt auch als Bestandteil der Kommunalpolitik immer mehr an Bedeutung. Die Zukunft unserer Städte und Gemeinden hängt entscheidendneben der wirtschaftlichen und städtebaulichen von ihrer demographischen, sozialen und kulturellen Entwicklung ab. Familien bilden das Rückgrat der sozialen Strukturen einer Gemeinde. Ihre Förderung liegt im Interesse aller.

Die aktuelle Umweltpolitik des Bundes und ihre Auswirkungen auf die Kommunen

Dr. jur. Horst Glatzel, von 1995 bis 1998 Abteilungsleiter im Bundesumweltministerium, analysiert in der vorliegenden Broschüre die Auswirkungen der aktuellen Umweltpolitik des Bundes auf die Kommunen. Für die Zusammenstellungder Informationsschrift gebührt ihm besonderer Dank.

Kommunales Wahllexikon

Die überarbeitete Fassung s. Heft 24: http://www.kas.de/upload/kommunalpolitik/materialien_vor_ort/24.pdf

Nachhaltige Stadtentwicklung

Das vorliegende Papier beleuchtet die aktuelle Diskussion, Erfahrungen aus der Praxis und entwickelt daraus Vorschläge für die Arbeit vor Ort. Dem Autor Dr. Henning Walcha, stv. Leiter der Hauptabteilung Kommunalpolitik, gebührt für die Zusammenstellung besonderer Dank.

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen, Teil I

Traditionell nehmen die Kommunen für ihre Bevölkerung Aufgaben der Daseinsvorsorge wahr. Sie stellen z.B. Energie bereit und entsorgen Abwasser und Abfall. Die gesetzliche Grundlage dafür bilden vor allem die Gemeindeordnungender Bundesländer. Veränderte Rahmenbedingungen lassenTendenzen zu einer Ausdehnung der unternehmerischen Betätigung der Kommunen erkennen, wodurch neue Konflikte mit der privaten Wirtschaft auch vor Ort entstehen.

Türkische politische Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland

Die vorliegende Übersicht gibt eine Hilfe für die praktische Integrationsarbeit vor Ort. Sie wurde erstellt von Canan Atilgan, die von 1994 – 1999 wissenschaftlicheMitarbeiterin im Deutschen Bundestag war und jetzt an ihrer politikwissenschaftlichen Dissertation arbeitet. Sie ist außerdem Mitglied desGesprächskreises „Türken in Deutschland“, den die Konrad-Adenauer-Stiftungvor zwei Jahren eingerichtet hat.

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About this series

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik.

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Politik und Beratung

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Editor

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Politische Bildung und Kommunalpolitik

Philipp Lerch

Philipp Lerch bild

Head of KommunalAkademie (Academy for municipal affairs)

Philipp.Lerch@kas.de +49 2241 246-4213 +49 2241 246-54213