NATO

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Im Westen viel Neues. Geeint in ein herausforderndes Jahrzehnt!?

by Hardy Ostry, Jana Bernhardt, Anton Degenfeld

Der NATO und der EU-US Gipfel am 14. und 15. Juni 2021 in Brüssel

Gegründet als zwischenstaatliche Organisation gleichberechtigter und souveräner Mitgliedsstaaten zur Zeit des Kalten Krieges musste das Bündnis sein strategisches Konzept im Laufe der Jahrzehnte immer wieder an globale Veränderungen anpassen. Auch heute bedarf es eines neuen Anstrichs, weshalb NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine paritätischbesetzte Reflexionsgruppe unter dem Co-Vorsitz von Wess Mitchel, amerikanischer Außenpolitik-Experte und ehemaliger Diplomat, und Dr. Thomas de Maizière, Mitglied des Bundestages und ehemaliger Verteidigungsminister, eingesetzt hatte. Diese veröffentlichte im Dezember letzten Jahres einen Bericht zur Zukunft der NATO, NATO2030 - „United for a New Era“. Kernüberlegungen waren, wie sich die NATO – einmal wieder – strategisch anpassen, mehr politisches Gewicht und eine hörbarere Stimme auf internationaler Ebene erlangen könnte.

Das direkt im Anschluss an den G7-Gipfel in Cornwall stattfindende NATO-Treffen galt hauptsächlich der Neuausrichtung und der Weichenstellung eines gestärkteren transatlantischen Bündnisses, das vor allem aufgrund des klaren Bekenntnises von US- Präsident Joe Biden zur zentralen Stellung der NATO, zum offiziellen Schlussstrich unter die vergangenen vier Jahre wurde, die von Rückschlägen und Infragestellungen geprägt waren. Im Zentrum der Ergebnisse des Gipfels stand das 79 Artikel umfassende Abschluss Kommuniqué, das die acht zuvor festgelegten Schlüsselbereiche der Beschlusslage zusammenfasste. Lange standen nationale Alleingänge im Vordergrund. Doch nun ist man sich wohl einig und zudem darüber im Klaren, dass nur Zusammenhalt zu jener Resistenz führt, die eine starke Front gegen die bereits präsenten, aber auch nahenden Bedrohungen bildet. 
 
Der am Tag danach stattfindende Gipfel zwischen dem amerikanischen Präsidenten, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU Ratspräsident Charles Michel war ebenso von einer willkommenen Rückkehr der US-Regierung im Bereich der internationalen Kooperation geprägt und endete mit der Verabschiedung zahlreicher neuer transatlantischer Projekte und Initiativen in den Bereichen Coronavirus-Bekämpfung, Umweltschutz und internationaler Handel. Beim Thema amerikanischer Sanktionen konnten allerdings nicht alle Uneinigkeiten aus dem Weg geräumt werden, woraufhin eine Reihe an Übergangslösungen für den europäisch-amerikanischen Handel gefunden werden mussten. Dies zeigt, dass es trotz des neuen Präsidenten für Europa an der Zeit ist, den Optimismus in seinem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten zu zügeln, und nicht davon auszugehen, dass alles wieder beim Alten ist. 

im Rahmen der Berichterstattung des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung können Sie hier unsere neue Publikation "Im Westen viel Neues. Geeint in ein herausforderndes Jahrzehnt!?" zu den aufeinanderfolgenden Gipfeln NATO und EU-USA am 14. und 15. Juni 2021 lesen. 

 
Wir wünschen ihnen eine anregende Lektüre!