kurzum

reuters/Kai Pfaffenbach

Data protection "by design"

An interim assessment of the German Corona Warning App

With the help of the corona app, Covid-19 infection pathways should become traceable. Most countries around the world have introduced these apps. We are looking at the regions South-East Europe, Asia, Latin America, the Middle East, North Africa and Sub-Saharan Africa. How is the legal framework on site? What about the practical implementation? What problems have arisen?

Adli Wahid / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)

Hagia Sophia - vom Museum zur Moschee

Reaktionen auf die Umwandlung der Hagia Sophia

Die Hagia Sophia in Istanbul hat eine bewegte Geschichte. Sie war Kirche, Moschee und Museum. Jetzt wird die Hagia Sophia wieder als Moschee genutzt. Der türkische Präsident Erdogan hat seine Pläne gegen alle Kritik durchgesetzt. Unser KurzUm fasst die Reaktionen auf die Umwandlung der Hagia Sophia zusammen. Und es wirft einen Ausblick darauf, was dieser Schritt für Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Zairon / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)

Konditionalität und europäische Verantwortung

Warum Europa gerade in der Krise Konditionalität braucht

Konditionalitäten sind nicht per se negativ – im Gegenteil. Die europäische Politik verfährt vor allem nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“. Aktuell findet sich dies bei finanziellen Hilfsinstrumenten wie dem ESM oder dem „Recovery Fund“ wieder. Diese sind bzw. sollten an Konditionen geknüpft werden. Hierbei ist vor allem die Partizipation der Betroffenen entscheidend. Denn nur wenn die Akteure verstärkt eingebunden werden, entsteht ein Verantwortungs- und Verpflichtungsgefühl.

Juliane Liebers

Wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Eurozone - Gefahr für deren Stabilität

Handelt Deutschland egoistisch in der Corona-Krise?

Alle Staaten sind von dieser Krise schwer getroffen - allerdings unterschiedlich stark. Wie kann die EU gestärkt aus der Krise kommen? Worauf kommt es nun an?

Rainer Sturm/pixelio.de

The Network Enforcement Act 2020 reloaded – improved as well?

Status of the Network Enforcement Act (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG), innovations and evaluations. Since 2017, the Network Enforcement Act has provided the framework for removing hate crime and other criminal content from social networks. Now the NetzDG is being reformed.

Flickr/sergio santos/CC BY 2.0

Hochschulmedizin. Empfehlungen für die Zeit nach der Corona-Krise

Wie können wir die Universitätsklinika stärken?

Die 34 Universitätsklinika in Deutschland haben während der Corona-Krise eine Schlüsselrolle inne: Sie arbeiten direkt an der Schnittstelle Forschung und Krankenversorgung. Sie sind leistungsfähig, doch es gibt Modernisierungsbedarf. Unser Kurzum macht Vorschläge, wie wir die Universitätsklinika stärken können.

Flickr/jennifer stahn/CC BY-NC 2.0

Die Virulenz von Religion und Politik

Religiöse Zusammenkünfte sind in Zeiten der Coronakrise eine ernsthafte Gefahr. Viele Staaten und Religionsgemeinschaften haben öffentliche religiöse Praktiken daher eingeschränkt oder untersagt. Für Regime, die sich zur Herrschaftssicherung religiöser Bezüge bedienen, sind solche Beschränkungen oft ein grundsätzliches Problem. Hier zeigt sich die Virulenz der Vereinnahmung von Religion durch Politik.

Steuer zu Lasten der Sparer

Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer auf Aktienhandel, Altersvorsorge und Spekulation

In der aktuellen Debatte um die Finanztransaktionssteuer kommen ökonomische Argumente zu kurz. Daher ist ein Blick auf die Ideengeschichte des Ansatzes angebracht, um den aktuellen Vorschlag vor diesem Hintergrund einzuordnen. Es zeigt sich, dass der vorgeschlagene Weg besser unter dem Begriff Börsenumsatzsteuer einzuordnen wäre und – nicht zuletzt unter ordnungspolitischen Aspekten – problematisch ist.

Sharon Tate Soberon / flickr / CC BY-ND 2.0

Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe. Was folgt aus dem BVerfG-Urteil?

Das strafrechtliche Verbot der "geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung" ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss sich daher erneut mit der Frage beschäftigen, wie das Selbstbestimmungsrecht am Lebensende gesichert und gleichzeitig der Lebensschutz gewährleistet werden kann.

Christoph Scholz / flickr / CC BY-SA 2.0

Brüssels 5G-Toolbox kurz erklärt

Nachdem Großbritannien vor wenigen Tagen bekannt gab, dass Unternehmen wie Huawei nicht grundsätzlich vom 5G-Netzaufbau ausgeschlossen werden, hat nun die EU-Kommission ihre Empfehlung für den Umgang mit Cybersicherheitsrisiken bei 5G veröffentlicht. Was in dem 45-seitigen Bericht steht und was dies für die deutsche 5G-Debatte bedeutet, finden Sie hier.

About this series

Concise, reduced to the essentials, but always highly topical. In our series "kurzum", our experts summarise an issue or problem on a maximum of two pages.